# taz.de -- taz-Serie Energiewende in Berlin: Alle wollen ein Stadtwerk | |
> Der Berliner Energietisch fordert ein Stadtwerk, das ökologisch, | |
> demokratisch und sozial ist. Die taz beleuchtet diese Aspekte in einer | |
> dreiteiligen Serie. | |
Bild: Schwaben ist Berlin voraus. Martin Rau und Michael Sladek, zwei der Mache… | |
Es ist die große Post-Privatisierungs-Vision von Befürwortern einer | |
umfassenden Kommunalisierung: Nach dem Verkauf zahlreicher Infrastrukturen | |
in der Vergangenheit holen Kommunen diese zurück in öffentliche Hand und | |
führen sie nach und nach in einem Stadtwerk mit den bereits jetzt | |
bestehenden Landesunternehmen zusammen: etwa Stromversorgung, Gas-, Wärme- | |
und Verkehrsnetze, Straßenbeleuchtung, Trink- und Abwasser. Das hebt | |
Synergien, spart Kosten und könnte Stadtwerke zu ernst zu nehmenden | |
Konkurrenten privater Konzerne wie Vattenfall in Berlin machen. So soll | |
etwa Daseinsvorsorge der Profitmaximierung entzogen werden. | |
In der aktuellen Debatte um die mögliche Gründung eines Stadtwerks in | |
Berlin geht es aber erst einmal um ein vergleichsweise begrenztes | |
Geschäftsfeld. Dem Konzept des Berliner Energietisches nach soll es Strom | |
aus ausschließlich erneuerbaren Quellen produzieren, an der Strombörse | |
zukaufen und ihn an möglichst viele Haushalte der Stadt vertreiben. Dabei | |
soll das Unternehmen mit seiner Geschäftspolitik besonders armen Menschen | |
entgegenkommen und zugleich alles tun, um den Energieverbrauch zu senken - | |
vor allem durch energetische Sanierung des Gebäudebestands. Außerdem will | |
der Energietisch mit einer Demokratisierung der Geschäftsstrukturen Bürgern | |
mehr direkten Einfluss auf ihre Daseinsvorsorge verschaffen. | |
Zwar teilen die Parteien nicht alle inhaltlichen Forderungen des | |
Energietisches, ein Stadtwerk für Berlin wollen aber auch sie gründen: SPD, | |
Grüne, Linke, Piraten - selbst die CDU ließ sich vergangenen Dezember von | |
ihrem sozialdemokratischen Koalitionspartner zu einem entsprechenden | |
Bekenntnis nötigen. Doch das einzige ausgereifte Modell hat bisher der | |
Energietisch vorgelegt, als Teil seines Gesetzentwurfs "Neue Energie für | |
Berlin". Diesem Entwurf müssten beim Volksentscheid am 3. November | |
mindestens 620.000 wahlberechtigte BerlinerInnen zustimmen, damit er | |
Gesetzeskraft erlangt. | |
Demnach soll das Stadtwerk ein ökologisches, demokratisches und soziales | |
Landesunternehmen sein. Aber was heißt das konkret? Die taz ist dieser | |
Frage in einer dreiteiligen Serie nachgegangen: [1][das ökologische | |
Stadtwerk], [2][das Räte-Stadtwerk], [3][das faire Stadtwerk]. | |
16 Jul 2013 | |
## LINKS | |
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## AUTOREN | |
Sebastian Puschner | |
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