# taz.de -- Netzneutralität in USA: US-Gericht kippt bestehende Regeln | |
> Die Netzneutralität wird in den USA von der Aufsichtsbehörde FCC | |
> geregelt. Ein US-Berufungsgericht stellt das nun in Frage. | |
> US-Telefonkonzerne freuen sich. | |
Bild: Schöpft Hoffnung: US-Kabelnetzbetreiber Comcast. | |
WASHINGTON rtr | US-Telefonkonzerne können darauf hoffen, bestimmte | |
Internetinhalte gegen Aufpreis schneller durch ihre Netze leiten zu dürfen. | |
Ein US-Berufungsgericht kippte am Dienstag Regeln der Aufsichtsbehörde FCC, | |
wonach Datenpakete gleichberechtigt behandelt werden müssen. | |
Der FCC fehlten die Befugnisse, um die sogenannte Netzneutralität | |
durchsetzen zu können, da die Behörde Breitbandanbieter als Informations- | |
und nicht als Telekomdienstleister einstufe, entschied das Gericht in | |
Washington. | |
Verizon war gegen die Ende 2010 eingeführte Bestimmung vorgegangen und | |
hatte argumentiert, dass sie gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung | |
verstoße und dem Unternehmen die Kontrolle darüber entziehe, welche Daten | |
auf welche Art in seinen Netzen übertragen werden. Die FCC kündigte an, | |
alle Optionen sowie eine Revision prüfen zu wollen. | |
Befürworter der Netzneutralität fürchten, dass Internetanbieter wie Verizon | |
oder Comcast nun von Webseiten-Betreibern für höhere Geschwindigkeiten mehr | |
Geld verlangen beziehungsweise den Datenfluss verlangsamen oder bestimmte | |
Seiten ganz blockieren könnten. Die Gegner versicherten, dass sich für die | |
Verbraucher durch das Urteil nichts ändern werde. | |
15 Jan 2014 | |
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