# taz.de -- Streit zwischen Lindt und Haribo: Da lacht der goldene Teddy | |
> Im Kampf Bär gegen Bär muss der Goldbär aus Gelatine eine Niederlage | |
> gegen den Schokobär hinnehmen: Lindt siegt im Hüftgoldstreit gegen | |
> Haribo. Erst einmal. | |
Bild: Ob dieser Schokobär ein hämisches Bad in Gummibärchen nimmt? | |
KÖLN dpa | Etappensieg für Lindt im Goldbären-Markenstreit: Der Schweizer | |
Schokoladenhersteller darf seine in Goldfolie verpackten Schokoladen-Teddys | |
trotz Protests von Haribo weiterverkaufen. Das Oberlandesgericht Köln | |
entschied am Freitag, dass die Rechte von des Gummibärchenherstellers an | |
der Marke „Goldbären“ durch den Schoko-Teddy nicht verletzt werden – der | |
Edelmetalloptik zum Trotz. | |
Das letzte Wort in dem Rechtsstreit ist damit allerdings noch nicht | |
gesprochen. Haribo-Rechtsanwalt Ingo Jung kündigte unmittelbar nach der | |
Entscheidung Revision beim Bundesgerichtshof an. | |
Der Hintergrund: Haribo sieht durch die Schokoladenbären des Schweizer | |
Herstellers seine jahrzehntealten Markenrechte angetastet und will den | |
Teddy verbieten lassen. Vor dem Kölner Landgericht hatten der | |
Fruchtgummihersteller Ende 2012 zunächst Recht bekommen. Das Gericht | |
untersagte den Verkauf des Lindt-Teddys. | |
Doch die Schweizer legten gegen diese Entscheidung Berufung ein - mit | |
Erfolg. Das Oberlandesgericht hob die Entscheidung der ersten Instanz auf. | |
Die Ähnlichkeit der Produkte sei zu gering, um eine Verletzung der | |
Markenrechte von Haribo zu begründen, sagte der Vorsitzende Richter des 6. | |
Zivilsenats Hubertus Nolte. Wer den Lindt-Teddy sehe, denke wohl eher an | |
den ähnlich gestalteten Lindt-Osterhasen, als an die Gummibären aus Bonn. | |
Der gut sichtbar aufgedruckte Firmenname Lindt sei für die Verbraucher ein | |
wichtigeres Orientierungsmerkmal als die goldene Farbe und die Bärchenform. | |
Das Gericht ließ allerdings ausdrücklich die Revision zum Bundesgerichtshof | |
zu. Denn bei dem Fall betreten alle Beteiligen juristischen Neuland. | |
Geschützt ist bei Haribos Goldbären lediglich der Markenname. Die Frage ist | |
nun, ob diese Markenrechte von einem Produkt wie Lindts-Schoko-Teddy | |
verletzt werden können - die Schokofigur stellt zwar einen goldenen Bären | |
dar, heißt aber anders. Letztinstanzlich wurde das noch nie geklärt. | |
Beide Süßwarenhersteller haben bereits angekündigt, das Verfahren auf jeden | |
Fall durch alle Instanzen treiben zu wollen, um Rechtssicherheit zu | |
erlangen. Bis dahin darf Lindt seine Schokoladenbären auf jeden Fall | |
weiterverkaufen. Das hatten die Parteien bereits vor dem Urteil in der | |
ersten Instanz vereinbart. | |
11 Apr 2014 | |
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