# taz.de -- Medien im Iran: Die Freiheit der Zeitungen | |
> Hafturteile für sogenannte Pressevergehen sollen im Iran in Geldstrafen | |
> umgewandelt werden. Eine kritischere Berichterstattung wird dadurch | |
> wieder wahrscheinlicher. | |
Bild: Ab jetzt könnten wieder relevante Meldungen in der Zeitung stehen. | |
TEHERAN dpa | Im Iran sollen Journalisten für sogenannte Pressevergehen | |
demnächst keine Haftstrafen mehr drohen. „Regierung und Justiz haben sich | |
darauf geeinigt, dass es keine Haftstrafen mehr für Vergehen in der Presse | |
geben sollte“, sagte Kultusminister Ali Dschanati am Dienstag. Sie sollen | |
demnächst zu Geldstrafen umgewandelt werden, erläuterte der Minister, der | |
auch für die Presse zuständig ist, nach Angaben der Nachrichtenagentur | |
Mehr. | |
Bis jetzt wurden bei solchen Verstößen die betroffenen Zeitungen | |
geschlossen und in manchen Fällen Herausgeber oder Chefredakteur | |
inhaftiert. Präsident Hassan Ruhani und sein Kultusminister Dschanati | |
fordern aber eine Änderung der Gesetze. Die jetzigen seien unklar, daher | |
könnte jede Kleinigkeit von der Justiz als Pressevergehen interpretiert | |
werden. | |
Zu den betroffenen Vergehen gehören Beleidigung der islamischen Werte oder | |
Vorschriften. Im Februar wurden die reformorientierte Zeitung Aseman | |
geschlossen und der Chefredakteur inhaftiert. Das Blatt hatte das | |
islamische Recht auf Vergeltung für Familien von Opfern, das de facto das | |
Justizsystem untergräbt, kritisiert. | |
Auch Kritik an bestimmten politischen Entscheidungen werden, laut jetziger | |
Kriterien, in manchen Fällen auch als Propaganda gegen das System und | |
Gefährdung der nationalen Sicherheit ausgelegt. Dann könnten die | |
Angelegenheit sogar als Spionagefall behandelt werden. | |
7 May 2014 | |
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