Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Wahlbeteiligung Tempelhofer Feld: Europa profitiert vom Volksentsch…
> Die Abstimmung über das Tempelhofer Feld sorgt in Berlin für eine
> erheblich höhere Wahlbeteiligung. Schon am Nachmittag waren es rund 36
> Prozent.
Bild: In den Wahllokalen rund um das Feld stieg die Wahlbeteiligung am stärkst…
BERLIN taz | Wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am
Sonntagnachmittag mitteilte, gaben bis 16 Uhr 36,2 Prozent der
Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Fünf Jahre vorher waren es zum gleichen
Zeitpunkt erst 25,1 Prozent. In den Wahlbezirken rund um das Tempelhofer
Feld waren es sogar 44,5 Prozent.
In Berlin zeichnete sich Steglitz-Zehlendorf als der Bezirk mit der
höchsten Wahlbeteiligung ab – 44 Prozent der Wahlberechtigten gaben bis 16
Uhr ihre Stimme ab. Die gutbürgerlichen West-Bezirke liegen bei der
Wahlbeteiligung regelmäßig vorne, während in Bezirken mit höheren Anteilen
an Arbeitslosen die Wahlbeteiligung traditionell stark
unterdurchschnittlich ist.
So auch diesmal: Ganz hinten lag um 16 Uhr Marzahn-Hellersdorf mit 26,5
Prozent. Der Bezirk mit dem stärksten Anstieg der Wahlbeteiligung war
Friedrichshain-Kreuzberg: Dort stieg die Beteiligung auf 41,1 Prozent –
fünf Jahre vorher waren es zum gleichen Zeitpunkt noch 16,2 Prozentpunkte
weniger gewesen.
Auch in anderen Bundesländern stieg die Wahlbeteiligung an der Europawahl –
durch Eurokrise und die höhere Personalisierung der Wahl durch die
Spitzenkandidaten scheint die Wahl diesmal eine höhere Bedeutung zu haben
als noch vor fünf Jahren. Aber in Berlin ist der Anstieg an der
Wahlbeteiligung besonders hoch.
Bundesweit stieg die um 14 Uhr gemessene Wahlbeteiligung von 20,2 auf 25,6
Prozent. In Hessen lag die Wahlbeteiligung bei der Europawahl um 14 Uhr
diesmal bei 19,5 Prozent, während sie fünf Jahre vorher bei 16,6 Prozent
lag. In Niedersachsen stieg die um 16.30 gemessene Wahlbeteiligung von 31,9
auf 40 Prozent.
Schon
Die höhere Wahlbeteiligung in Berlin zeichnete sich bereits am
Sonntagmittag ab. Bis 12 Uhr hatten bereits 17,5 Prozent der
Wahlberechtigten ihre Stimme in einem der 1.709 Wahllokale abgegeben, fünf
Jahre zuvor waren es noch 10,2 Prozent gewesen.
Mit besonderer Spannung wurde zum Redaktionsschluss der Ausgang des
Volksentscheids über die künftige Nutzung des Tempelhofer Feldes erwartet.
Zur Abstimmung standen zwei konkurrierende Gesetzentwürfe der
Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sowie der Bürgerinitiative „100
Prozent Tempelhof“. Für die Annahme eines der beiden Gesetzentwürfe müssen
mindestens 622.785 Ja-Stimmen abgegeben werden. Nach der Landesverfassung
ist ein Volksentscheid dann angenommen, wenn mindestens ein Viertel der
Wahlberechtigten zustimmt.
Die Berliner konnten zum fünften Mal über ein Volksentscheid abstimmen –
und zum zweiten Mal über das Gelände des Flughafens Tempelhof. Im April
2008 stimmte eine Mehrheit dafür, dass der Flughafen als Flughafen erhalten
bleiben soll. Eine Mehrheit war dafür, aber das Quorum von 25 Prozent der
Wahlberechtigten wurde knapp verfehlt.
Im April 2009 stimmte eine knappe Mehrheit von 51,4 Prozent der
Abstimmenden gegen Religion als Wahlpflichtfach in den Schulen. Im Februar
2011 stimmten 665.713 Berliner für eine Veröffentlichung der Verträge zur
Privatisierung der Wasserbetriebe. Es war der bislang einzige erfolgreiche
Volksentscheid in Berlin. Im November 2013 scheiterte der Volksentscheid
für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung knapp am Quorum. (mit
epd)
25 May 2014
## AUTOREN
Sebastian Heiser
## TAGS
Tempelhofer Feld
Wahlbeteiligung
Europawahl 2014
Volksentscheid
Schwerpunkt Volksentscheid Tempelhofer Feld
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.