# taz.de -- Wahlbeteiligung Tempelhofer Feld: Europa profitiert vom Volksentsch… | |
> Die Abstimmung über das Tempelhofer Feld sorgt in Berlin für eine | |
> erheblich höhere Wahlbeteiligung. Schon am Nachmittag waren es rund 36 | |
> Prozent. | |
Bild: In den Wahllokalen rund um das Feld stieg die Wahlbeteiligung am stärkst… | |
BERLIN taz | Wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am | |
Sonntagnachmittag mitteilte, gaben bis 16 Uhr 36,2 Prozent der | |
Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Fünf Jahre vorher waren es zum gleichen | |
Zeitpunkt erst 25,1 Prozent. In den Wahlbezirken rund um das Tempelhofer | |
Feld waren es sogar 44,5 Prozent. | |
In Berlin zeichnete sich Steglitz-Zehlendorf als der Bezirk mit der | |
höchsten Wahlbeteiligung ab – 44 Prozent der Wahlberechtigten gaben bis 16 | |
Uhr ihre Stimme ab. Die gutbürgerlichen West-Bezirke liegen bei der | |
Wahlbeteiligung regelmäßig vorne, während in Bezirken mit höheren Anteilen | |
an Arbeitslosen die Wahlbeteiligung traditionell stark | |
unterdurchschnittlich ist. | |
So auch diesmal: Ganz hinten lag um 16 Uhr Marzahn-Hellersdorf mit 26,5 | |
Prozent. Der Bezirk mit dem stärksten Anstieg der Wahlbeteiligung war | |
Friedrichshain-Kreuzberg: Dort stieg die Beteiligung auf 41,1 Prozent – | |
fünf Jahre vorher waren es zum gleichen Zeitpunkt noch 16,2 Prozentpunkte | |
weniger gewesen. | |
Auch in anderen Bundesländern stieg die Wahlbeteiligung an der Europawahl – | |
durch Eurokrise und die höhere Personalisierung der Wahl durch die | |
Spitzenkandidaten scheint die Wahl diesmal eine höhere Bedeutung zu haben | |
als noch vor fünf Jahren. Aber in Berlin ist der Anstieg an der | |
Wahlbeteiligung besonders hoch. | |
Bundesweit stieg die um 14 Uhr gemessene Wahlbeteiligung von 20,2 auf 25,6 | |
Prozent. In Hessen lag die Wahlbeteiligung bei der Europawahl um 14 Uhr | |
diesmal bei 19,5 Prozent, während sie fünf Jahre vorher bei 16,6 Prozent | |
lag. In Niedersachsen stieg die um 16.30 gemessene Wahlbeteiligung von 31,9 | |
auf 40 Prozent. | |
Schon | |
Die höhere Wahlbeteiligung in Berlin zeichnete sich bereits am | |
Sonntagmittag ab. Bis 12 Uhr hatten bereits 17,5 Prozent der | |
Wahlberechtigten ihre Stimme in einem der 1.709 Wahllokale abgegeben, fünf | |
Jahre zuvor waren es noch 10,2 Prozent gewesen. | |
Mit besonderer Spannung wurde zum Redaktionsschluss der Ausgang des | |
Volksentscheids über die künftige Nutzung des Tempelhofer Feldes erwartet. | |
Zur Abstimmung standen zwei konkurrierende Gesetzentwürfe der | |
Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sowie der Bürgerinitiative „100 | |
Prozent Tempelhof“. Für die Annahme eines der beiden Gesetzentwürfe müssen | |
mindestens 622.785 Ja-Stimmen abgegeben werden. Nach der Landesverfassung | |
ist ein Volksentscheid dann angenommen, wenn mindestens ein Viertel der | |
Wahlberechtigten zustimmt. | |
Die Berliner konnten zum fünften Mal über ein Volksentscheid abstimmen – | |
und zum zweiten Mal über das Gelände des Flughafens Tempelhof. Im April | |
2008 stimmte eine Mehrheit dafür, dass der Flughafen als Flughafen erhalten | |
bleiben soll. Eine Mehrheit war dafür, aber das Quorum von 25 Prozent der | |
Wahlberechtigten wurde knapp verfehlt. | |
Im April 2009 stimmte eine knappe Mehrheit von 51,4 Prozent der | |
Abstimmenden gegen Religion als Wahlpflichtfach in den Schulen. Im Februar | |
2011 stimmten 665.713 Berliner für eine Veröffentlichung der Verträge zur | |
Privatisierung der Wasserbetriebe. Es war der bislang einzige erfolgreiche | |
Volksentscheid in Berlin. Im November 2013 scheiterte der Volksentscheid | |
für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung knapp am Quorum. (mit | |
epd) | |
25 May 2014 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
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