# taz.de -- Mehr Geld für Gesundheitsprävention: Boni als Lockmittel | |
> Übergewicht, Krebs, Rauchen: Mit einem eigenen Gesetz will Hermann Gröhe | |
> dafür sorgen, dass Volkskrankheiten früher erkannt und bekämpft werden. | |
Bild: Die Krankenkassen sollen ihre Ausgaben für Präventionsmaßnahmen drasti… | |
BERLIN taz | Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die | |
Sozialkassen gesetzlich dazu verpflichten, ihre Ausgaben zur Früherkennung | |
und Vermeidung von Krankheiten ab 2016 mehr als zu verdoppeln. | |
Statt bisher drei Euro jährlich sollen sie künftig sieben Euro pro | |
Versicherten für Leistungen zur Gesundheitsprävention ausgeben. Insgesamt | |
sollen 510 Millionen Euro pro Jahr in die Prävention fließen – als | |
individuelle Förderung, zur Unterstützung von Programmen in Kindergarten | |
und Schulen sowie in Betrieben. | |
Ziel sei, die „gesundheitliche Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der | |
Versicherten“ zu stärken, heißt es in dem Referentenentwurf aus Gröhes | |
Ministerium für ein entsprechendes Präventionsgesetz, der der taz vorliegt. | |
Als besonders dringlich definiert werden die Erkennung und Vermeidung von | |
Diabetes mellitus Typ 2, Brustkrebs und die Senkung des Tabakkonsums. | |
Daneben will Gröhe die „Lebenskompetenz“ der Versicherten durch mehr | |
Bewegung und gesünderes Ernährungsverhalten stärken, depressive | |
Erkrankungen früher erkennen und behandeln lassen und dafür sorgen, dass | |
Menschen „gesund älter werden“. Analog zu dem Grundsatz „ambulant vor | |
stationär“ soll dazu in der Pflege künftig die Maxime „Reha vor Pflege“ | |
gelten. Für Kuren soll es ab 2016 pro Jahr 15 bis 20 Millionen Euro | |
zusätzlich geben. | |
Daneben sieht der Gesetzentwurf vor, dass gesetzliche wie private | |
Krankenkassen, Renten-, Pflege- und Unfallversicherung sowie Länder und | |
Kommunen in eine gemeinsame nationale Präventionsstrategie eingebunden | |
werden. | |
## Bonus für Gesunde | |
Eine künftige „Präventionskonferenz“ unter Geschäftsführung der | |
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soll die Verzahnung der | |
Maßnahmen garantieren. Ärzte und Apotheker sollen sodann in einem | |
zusätzlichen „Präventionsforum“ darüber unterrichtet werden, wie die | |
jeweiligen Strategien und Ziele aussehen. Die Krankenkassen wiederum sollen | |
ihre Versicherten mit Boni ihrer Wahl zur Teilnahme an entsprechenden | |
Präventionsprogrammen motivieren dürfen. | |
Die zunächst erheblichen Zusatzausgaben, heißt es schwammig in dem Entwurf, | |
könnten kompensiert werden dank künftiger „Einsparungen“ – dadurch, dass | |
Krankheiten erst gar nicht oder zeitverzögert entstehen. | |
Das Präventionsgesetz wäre das erste seiner Art in Deutschland. Ein | |
ähnlicher Vorstoß unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung war | |
gescheitert. Gröhe hat sich nun bei seinem Entwurf auf Vorarbeiten aus den | |
Ländern gestützt; das Gesetz selbst aber wäre im Bundesrat nicht | |
zustimmungspflichtig. | |
2 Nov 2014 | |
## AUTOREN | |
Heike Haarhoff | |
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