Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Ermittlungen zu Gaza-Flottille: Delikte nicht schwerwiegend genug
> Israel hat beim Sturm der „Mavi Marmara“ 2010 keine Kriegsverbrechen
> begangen. Der Internationale Gerichtshof konnte keine Beweise dafür
> vorlegen.
Bild: Mavi Marmara, das Schiff, das die Flottille nach Israel anführte
DEN HAAG ap | Beim Sturm der „Mavi Marmara“ im Mai 2010 durch israelische
Sicherheitskräfte waren acht Türken und ein türkisch-amerikanischer Mann
ums Leben gekommen; mehrere propalästinensische Aktivisten erlitten
Verletzungen.
Doch mögliche Delikte die in den Bereich der Kriegsverbrechen fallen
könnten seien nicht schwer genug, um strafrechtlich verfolgt zu werden,
teilte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou
Bensouda, am Donnerstag in Den Haag mit. Bensouda sagte in einer Erklärung,
sie habe Grund zur Annahme, dass Kriegsverbrechen nach dem
Rechtsverständnis des ICC begangen wurden.
Allerdings wäre jeglicher Fall, der mit dem Entern des Schiffs in
Verbindung stehe, „nicht von ausreichender Schwere, um eine künftige Aktion
des ICC zu rechtfertigen“.
Zu den mutmaßlichen Kriegsverbrechen sollen laut dem Ermittlungsbericht
absichtliches Töten und Verletzen von Menschen gehören. Die ICC-Ermittler
sammelten dabei nicht selbst Beweise, sondern stützten sich auf „verfügbare
Informationen“.
Bensouda hatte 2013 auf Initiative der Komoren, einem kleinen afrikanischen
Staat und ICC-Mitglied, vorläufige Ermittlungen eingleitet. Das geenterte
Schiff war unter der Flagge der Komoren gefahren. Der türkische Anwalt der
Komoren sagte, er werde den Fall nicht aufgeben. „Dies ist ein moralischer
Kampf, den wir auf eigene Faust weiter verfolgen werden“, sagte Ramazan
Ariturk. "Es ist ein Kampf im Namen der Humanität."
Weder Israel noch die Türkei gehören dem ICC an. Das Gericht kann Urteile
nur für Mitgliedsstaaten verkünden.
6 Nov 2014
## TAGS
Israel
Gaza
Mavi Marmara
ICC
Avigdor Lieberman
Israel
Jerusalem
Israel
Israel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Streit zwischen Israel und Türkei: Der Ton wird rauer
Straßenrowdys und Mörder: Türkische und israelische Politiker nehmen den
Terror in Frankreich zum Anlass, sich gegenseitig schwere Vorwürfe zu
machen.
UN-Kommission darf nicht nach Israel: „Zwanghafte Feindschaft“
Israels Regierung will sich nicht an der Untersuchung von Kriegsverbrechen
im Gaza-Krieg beteiligen. Der Chef der Ermittlergruppe sei parteiisch.
Politische Gewalt in Israel: Hamas war's, Israel greift durch
Nach Auseinandersetzungen und Auto-Attacken in Ostjerusalem und im
Westjordanland nimmt Israel 16 Menschen fest. Neue Gewalt könnte folgen.
Raketenbeschuss in Israel: Grenze zu Gaza geschlossen
Nachdem zwei Raketen aus dem Gaza-Streifen abgefeuert wurden, schloss
Israel die Grenzübergänge. Hingegen ist der Tempelberg in Jerusalem wieder
zugänglich.
Israel öffnet Tempelberg wieder: Fatah ruft zu „Tag des Zorns“ auf
Auf dem Tempelberg soll wieder das muslimische Freitagsgebet stattfinden
können. Die palästinensische Fatah mobilisiert zu Protesten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.