# taz.de -- Bundestag beschließt Militäreinsätze: Die Bundeswehr bemüht sic… | |
> Der deutsche Afghanistan-Einsatz geht zu Ende. Aber 850 Soldaten bleiben | |
> für eine Anschlussmission. Auch auf dem Mittelmeer verlängert die | |
> Bundeswehr ihr Engagement. | |
Bild: Bundeswehrsoldaten im Camp Marmal in Masar-i-Scharif in Afghanistan. | |
BERLIN dpa | Auch nach dem Ende ihres 13-jährigen Kampfeinsatzes in | |
Afghanistan bleibt die Bundeswehr mit bis zu 850 Soldaten in dem | |
Krisenland. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit 79,8 Prozent der | |
abgegebenen Stimmen die deutsche Beteiligung an der neuen | |
Ausbildungsmission „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung). Zum | |
Jahreswechsel ersetzt sie den Nato-Kampfeinsatz Isaf, an dem sich zeitweise | |
mehr als 5000 deutsche Soldaten beteiligt hatten. | |
Gefährlich bleibt es für die Bundeswehr trotzdem. Ihre Hauptaufgabe wird | |
zwar die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen | |
Streitkräfte sein. Die deutschen Soldaten sollen aber auch für die | |
Sicherung, den Schutz und die Evakuierung militärischer und ziviler Kräfte | |
eingesetzt werden können. Dafür sollen auch Spezialkräfte bereit stehen. | |
„Es ist kein Kampfeinsatz mehr“, betonte Verteidigungsministerin Ursula von | |
der Leyen (CDU) aber. Der Linken-Politiker Jan van Aken nannte das eine | |
Lüge. Seine Fraktion lehnte den Einsatz ebenso ab wie die Mehrheit der | |
Grünen-Abgeordneten. | |
Der Grünen-Politiker Tom Koenigs sagte, er glaube nicht, dass der neue | |
Einsatz die Sicherheit in Afghanistan verbessern werde. Alleine in diesem | |
Jahr wurden bis Mitte November rund 6000 afghanische Sicherheitskräfte und | |
rund 3000 Zivilisten in dem Konflikt mit den radikalislamischen Taliban | |
getötet. | |
An dem neuen Nato-Einsatz werden insgesamt etwa 12 000 Soldaten aus 40 | |
Ländern teilnehmen. Die Bundeswehr wird wieder eine Führungsaufgabe in | |
Nordafghanistan haben, wo sie weiter das Feldlager in Masar-i-Scharif | |
betreibt. 200 der 850 deutschen Soldaten werden in der Hauptstadt Kabul | |
stationiert sein. Das Mandat ist auf ein Jahr begrenzt. Der Einsatz soll | |
aber mindestens zwei Jahre dauern. | |
## Weitere Mission der Bundeswehr | |
55 Soldaten ließen in dem bisher gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr ihr | |
Leben, 35 davon wurden bei Anschlägen oder in Gefechten getötet. Der | |
Kommandeur der deutschen Soldaten in Afghanistan hält es für möglich, dass | |
es auch künftig Todesfälle geben werde. „Es ist Teil unseres Berufes, dass | |
so etwas passieren kann. Und darüber sind wir uns auch bewusst“, sagte | |
Brigadegeneral Harald Gante der Deutschen Presse-Agentur. | |
Am Donnerstag beschloss der Bundestag einen weiteren Einsatz: Die | |
Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr mit bis zu 500 Soldaten an der | |
Nato-Mission „Active Endeavour“ zur Bekämpfung des Terrorismus im | |
Mittelmeerraum beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit 78,7 Prozent der | |
abgegebenen Stimmen. | |
Die Operation „Active Endeavour“ (Energische Bemühungen) war 2001 als | |
Reaktion auf die Anschläge vom 11. September in den USA gestartet worden. | |
Damals hatte die Nato erstmals in ihrer Geschichte den „Bündnisfall“ | |
ausgerufen, der die Mitglieder zur Verteidigung eines angegriffenen | |
Bündnispartners verpflichtet. | |
Die Bundesregierung hält den Einsatz für nicht mehr zeitgemäß und will sich | |
weiter dafür einsetzen, ihn vom sogenannten „Bündnisfall“ nach Artikel 5 | |
des Nato Vertrags entkoppeln. Trotzdem sollen sich weiter wie bisher | |
deutsche Schiffe und Besatzungen von „Awacs“-Aufklärungsflugzeugen an dem | |
Einsatz beteiligen. | |
18 Dec 2014 | |
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