Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach den Wahlen in Lesotho: Zuspitzung in den Bergen
> Die Parlamentswahlen bescheren dem verarmten Königreich Lesotho einen
> Machtwechsel. Aber keine Lösung der fundamentalen Probleme.
Bild: Wahltag in Lesotho, irgendwo in den Bergen.
JOHANNESBURG taz | Der Frieden in Lesotho ist wieder hergestellt.
Allerdings brodelt es weiter unter der Oberfläche. Die Wahlen der
vergangenen Woche liefen ohne Probleme ab, eine Besonderheit in dem
komplett von Südafrika umschlossenen kleinen Königreich hoch in den Bergen:
In den vergangenen Jahren gab es keine Wahlen in Lesotho ohne Terror,
Aufstände und Polizeieinsätze.
Der Wahlgang, der jetzt stattfand, war die Konsequenz aus putschähnlichen
Vorgängen im vergangenen Jahr, die den damaligen Regierungschef Thomas
Thabane sogar kurz zur Flucht nach Südafrika gezwungen hatten.
Thabanes Partei All Basotho Convention hat nun knapp verloren: 46 Sitze
gegenüber 47 für seinen langjährigen politischen Gegner Pakalitha Mosisilis
und dessen Democratic Congress. Mosisilis hat jetzt eine Koalition mit fünf
kleinen Parteien gebildet, die insgesamt 61 der 120 Sitze im Parlament hält
– eine ganz knappe Mehrheit.
De neue Koalitionsregierung unter Führung der bisherigen Opposition würde
eine Zweidrittelmehrheit brauchen, um die Verfassung zu ändern und damit
einige der Gründe für Lesothos permanente politische Instabilität aus der
Welt zu schaffen. Während der politischen Krise von 2014 hatte
Premierminister Thabane im Juni das Parlament aufgelöst, um einem Antrag
aus dem Weg zu gehen, ihn als Führer der damaligen wackeligen Koalition
abzusetzen.
Ende August entließ er auch Armeechef Tlali Kamoli, woraufhin dieser
Soldaten losschickte, um die Gebäude der Thabane-treuen Polizei zu
besetzen. Thabane reiste nach Südafrika und sagte, er sei Ziel eines Coups
in Lesotho und fürchte um sein Leben. Er kehrte erst nach mehreren Tagen
unter Schutz südafrikanischer Polizisten zurück nach Lesotho; eine
regionale Vermittlung legte dann vorgezogene Wahlen für den 28. Februar
2015 fest.
Das Land braucht nun dringend eine institutionelle Reform, damit die Macht
der Militärs und der Polizei geklärt wird.
## Polizei gegen Armee
Das sehr knappe Wahlergebnis spricht aber wohl dagegen, dass dies schnell
gelingt. Angeblich weiß Thabane nach wie vor die Polizei hinter sich, aber
sein früherer Stellvertreter Mothejoa Metsing (Lesotho Congress for
Democracy) wird von der Armee unterstützt. Metsing wird wohl
Vizepremierminister bleiben, denn seine drittgrößte Partei ist mit 12
Sitzen Mitglied in der neuen Koalitionsregierung geblieben.
Der neue Regierungschef Mosisili war bereits von 1998 bis 2012
Premierminister gewesen. Jetzt behauptet er, die Fehler von Thabane wolle
er nicht wiederholen. „Es gibt kein Sicherheitsproblem in Lesotho“, sagte
er am Mittwoch. „Das Problem war Premierminister Thomas Thabane.“ Die
wichtigste Aufgabe der neuen Regierung sei jetzt, Normalität in das
Königreich zu bringen.
„Entscheidend für eine stabile Zukunft ist jetzt, wie Mosisili die
Streitigkeiten zwischen Polizei und Armee löst“, sagt Tsoeu Petlane,
Direktor des Transformation Ressource Centre in Lesothos Hauptstadt Maseru.
## Südafrika als Machtfaktor
Eine entscheidende Rolle wird dabei Südafrika zukommen. Schon 1998 nach
Mosisilis erstem Wahlsieg hatte Südafrikas Armee in Lesotho eingreifen
müssen, und auch 2014 war es Südafrika, das eine Eskalation des Konflikts
in Richtung Putsch verhinderte.
Südafrika hat starkes Interesse an Frieden in Lesotho: Die Metropole
Johannesburg hängt von den Wassermengen des Katse-Damms in Lesothos Bergen
ab. Die Basotho wiederum sind auf Südafrika angewiesen: Viele arbeiten
traditionell als Wanderarbeiter in Südafrikas Bergbau, und in ihrer
verarmten Heimat ist die Arbeitslosigkeit sehr hoch.
5 Mar 2015
## AUTOREN
Martina Schwikowski
## TAGS
Parlamentswahl
Südafrika
Südafrika
Schwerpunkt Rassismus
Militärputsch
Putsch
## ARTIKEL ZUM THEMA
Wahlen in Lesotho: Königreich sucht Stabilität
Lange stand Lesotho für Frieden und Stabilität. Doch in jüngster Zeit kam
das kleine Land im Süden Afrikas nicht zur Ruhe. Nun stehen Wahlen an.
Xenophobie in Südafrika: Soldaten gegen Fremdenfeindlichkeit
In Südafrika werden Einwanderer immer wieder zum Ziel brutaler Übergriffe.
Nun kämpft die Armee in Johannesburg und Teilen Kwa-Zulu Natals gegen die
Täter.
Krise in Lesotho: Putschversuch im Königreich
Der Premier flieht vor der Armee nach Südafrika. Das Militär will von einem
Coup nichts wissen und spricht von einem Missverständnis.
Berichte über Putschversuch in Lesotho: Machtkampf in Maseru
Im südafrikanischen Königreich Lesotho soll das Militär versucht haben zu
putschen. Soldaten haben mehrere Regierungsgebäude umstellt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.