# taz.de -- Stadtrat in Essen: Jetzt wieder ohne AfD | |
> Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr zog die AfD erstmalig in den | |
> Essener Rat ein. Jetzt ist sie wieder ganz draußen. | |
Bild: Rechtsdraußen: Rathaus in Essen | |
KÖLN taz | Die Alternative für Deutschland (AfD) in Essen hat ein Problem | |
und alle anderen freuen sich: In der vergangenen Woche hat die | |
rechtspopulistische Partei ihren letzten Mandatsträger im Stadtparlament | |
verloren. Der bislang noch verbliebene AfD-Ratsherr hat seinen Austritt | |
erklärt. Damit ist der Essener Rat nun wieder AfD-frei. | |
Bei den Kommunalwahlen im Mai vergangenen Jahres hatte die AfD noch kräftig | |
feiern können: Drei Ratsmandate gewann die Partei und zog damit in | |
Fraktionsstärke erstmalig in den Rat der Ruhrgebietsmetropole ein. | |
Doch der Jubel währte nicht lange: Als Erstes trat Menno Aden aus. Die AfD | |
in Essen sei eine Chaostruppe, mit der sich nicht vernünftig | |
zusammenarbeiten ließe, begründete er seinen Abgang. Das Ratsmandat behielt | |
der umstrittene Jurist, der als Rechtsaußen gilt, weil er beispielsweise | |
Vorträge für die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei „Pro Deutschland�… | |
gehalten und lange für die Junge Freiheit geschrieben hat. | |
Als Zweites machte der AfD-Spitzenkandidat Marco Trauten die Biege. Der | |
Kreisvorstand hatte ihn wegen angeblicher Veruntreuung von Parteigeldern | |
angezeigt. Zuvor war Trauten bereits vom AfD-Landesverband seines Amtes als | |
Essener AfD-Chef enthoben worden, nachdem er die Methoden der Antifa mit | |
denen der NSDAP verglichen hatte. Auch er behielt sein Ratsmandat. | |
## Trauer hält sich in Grenzen | |
So verblieb nur noch Jochen Backes. Bis zu den Vorstandswahlen am 29. März. | |
Dort gewann mit 19 zu 14 Stimmen Stefan Keuter gegen den bisherigen | |
Parteichef Christoph Wilkes. Keuter steht in der Kritik, weil er mehrmals | |
bei den rechtsextrem gefärbten Duisburger Pegida-Ablegern als Redner | |
aufgetreten war. Als weitere Vertreter des rechten Flügels wurden zwei | |
ehemalige „Republikaner“ in den Vorstand gewählt. Der frühere CDU-Mann | |
Backes warf dem neuen Essener Vorstand einen „Schulterschluss mit | |
Rechtsextremisten“ vor – und trat anschließend aus der Partei aus. | |
In einer Erklärung bedauerte der Essener AfD-Vorstand den Abgang. Sein | |
Verhalten sei „ungerecht und erstaunlich“ angesichts der Tatsache, dass | |
Backes bisher „vertrauensvoll und intensiv“ mit den jetzigen | |
Vorstandsmitgliedern zusammengearbeitet habe. Weiter verlangte der Vorstand | |
von Backes die Rückgabe seines Ratsmandats, „so wie er es bisher auch von | |
den beiden anderen ehemaligen Ratsmitgliedern der AfD gefordert hat“. | |
Bei den übrig gebliebenen Ratsfraktionen hält sich die Trauer über den | |
Zustand der AfD in Grenzen. Die Vorsitzende der Linksfraktion in Essen, | |
Gabriele Giesecke, sagt dazu der taz, die Partei sei mit ihren | |
„rassistischen und eurokritischen Positionen im Essener Rat gescheitert“. | |
Darüber hinaus habe der Protest gegen die „rassistische Bauernfängerei, wie | |
sie die AfD oder Bewegungen wie Hogesa und Pegida versuchen“, zum Zerfall | |
beigetragen. „Wir hoffen jetzt, dass die Einzelratsvertreter nicht bei | |
anderen Parteien mit ihren Positionen Unterschlupf finden“, sagte Giesecke. | |
„Sie sind so zur Bedeutungslosigkeit verurteilt, und das ist auch gut so.“ | |
8 Apr 2015 | |
## AUTOREN | |
Helke Ellersiek | |
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