# taz.de -- Untersuchung von C-Waffen-Angriffen: OPCW behält neue Befugnisse | |
> Die Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) soll bald die Täter | |
> von C-Waffen-Einsätzen benennen können. | |
Bild: Runde Sache: der Sitz der OPCW in Den Haag | |
BERLIN taz | Die Mitgliedstaaten der internationalen Organisation für das | |
Verbot Chemischer Waffen (OPCW) haben Vorstöße abgelehnt, die | |
neugeschaffenen Möglichkeiten der OPCW zur Feststellung der Verantwortung | |
für illegale Einsätze chemischer Kampfstoffe wieder abzuschaffen. | |
Entsprechende Anträge Russlands, Chinas und Irans wurden am Dienstag mit | |
großen Mehrheiten abgelehnt, wie die britische OPCW-Delegation mitteilte. | |
Großbritannien war Initiator eines am 27. Juni gegen russischen Widerstand | |
angenommenen Beschlusses gewesen, wonach OPCW-Untersuchungen zukünftig | |
nicht mehr nur das Stattfinden eines illegalen C-Waffen-Einsatzes | |
bestätigen, sondern auch die Verantwortlichen dafür nennen können sollen. | |
Hintergründe waren wiederholte Chemiewaffeneinsätze in Syrien, die dem | |
syrischen Assad-Regime zugeschrieben werden, sowie der Nervengiftanschlag | |
auf den russischen Exagenten Sergei Skripal in Großbritannien gewesen, für | |
den die britischen Behörden den russischen Militärgeheimdienst | |
verantwortlich machen. | |
Russland lehnte im Juni den britischen Vorstoß ab, weil für solche | |
Beurteilungen allein der UN-Sicherheitsrat zuständig sei – ein Organ, in | |
dem Russland allerdings erst im November 2017 per Veto die Verlängerung der | |
entsprechenden Befugnisse in Bezug auf Syrien gestoppt hatte. | |
## Zusätzliche Labor- und Analysekapazitäten | |
Die 23. Versammlung der OPCW-Mitglieder, die am Montag begann, machte das | |
OPCW-Sekretariat im Rahmen seiner Haushaltsplanung eine Reihe von | |
Vorschlägen zur Umsetzung des Juni-Beschlusses. Nötig seien zusätzliche | |
Labor- und Analysekapazitäten, ein neues Informationsmanagementsystem und | |
eine wissenschaftliche Innovationsgruppe. Gewünscht sei unter anderem auch | |
eine umfassende Verwertung und Prüfung von Open-Source-Daten. | |
„Der wiederholte Einsatz chemischer Waffen stellt eine Herausforderung dar, | |
der mit starker und geeinter Entschlossenheit begegnet werden muss“, | |
erklärte OPCW-Generaldirektor Fernando Arias. | |
Russland und China stellten einen Antrag zur Abstimmung, die entsprechenden | |
Haushaltstitel nicht zu bewilligen. Dieser wurde mit 82 zu 30 Stimmen | |
zurückgewiesen, bei 31 Enthaltungen. Drei ähnliche Anträge Irans – neben | |
Russland der engste militärische Verbündete des Assad-Regimes in Syrien – | |
scheiterten ebenfalls. | |
Der Gesamthaushalt wurde am Nachmittag mit 99 zu 27 Stimmen angenommen. | |
20 Nov 2018 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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