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# taz.de -- Stuttgart 21: Geißler stellt Stresstest infrage
> Heiner Geißler, Schlichter im Streit um das Milliarden Euro teure
> Bahnprojekt Stuttgart 21, gibt den Gegnern in vielen Punkten recht. Und
> fordert Nachbesserungen.
Bild: Im Alter immer wieder mal auch gern links: Heiner Geißler.
BERLIN taz/dpa | Heiner Geißler (CDU) hat den vermeintlich bestandenen
Stresstest des geplanten Umbaus des Stuttgarter Bahnknotens in Zweifel
gezogen. Der Schlichter im Zwist um das Projekt sagte Spiegel Online, die
Bahn könne unmöglich sagen: "Wir bauen einen Bahnhof, der es aber nicht
schafft, Verspätungen abzubauen."
Geißler schaltet sich damit das erste Mal seit seiner Schlichtung im
vergangenen Herbst mit einer klaren Stellungnahme in die Debatte über den
Bahnhof ein. Am Freitag werden die Ergebnisse des damals ausgehandelten
Leistungstests von der Deutschen Bahn präsentiert. Auch die Landesregierung
und Projektgegner werden teilnehmen.
Die Bahn hatte in einer Simulation festgestellt, dass der Tiefbahnhof 49
Züge in der Stunde abfertigen kann, überprüft von der Schweizer Firma SMA.
Damit sei, so Schlichter Geißler, eine Leistungssteigerung gegeben. "Dieses
Ziel ist erreicht", sagte er. Allerdings bemängelte er, dass der Bahnhof
offenbar keine Verspätungen abbauen kann. Das hatten sowohl die Gegner von
Stuttgart 21 kritisiert, als auch der baden-württembergische
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
## Geißler: "Bahn muss Premiumqualität herstellen"
Im Prinzip stellte sich Geißler hinter diese Forderung: Sollte diese
Premiumqualität bei dem Projekt nicht gegeben sein, müsse sich die Bahn
verpflichten, "das herzustellen". Ebenso müsse sie zusagen, dass der neue
Bahnhof behinderten- und familienfreundlich gebaut werde und Brandschutz
gewährleistet sei.
Das alles kostet zusätzliches Geld. Die Projektträger haben die
Finanzierung von Stuttgart 21 bis 4,5 Milliarden Euro vereinbart. Kostet
das Projekt nachweislich mehr, müsste nachverhandelt werden - damit wäre es
so gut wie tot. Längst sind mehrere interne Dokumente der Bahn aufgetaucht,
nach denen das Unternehmen selbst höhere Kosten befürchtet. Über diesen
Hebel wollen die Projektgegner Stuttgart 21 kippen: Sollte der Stresstest
weitere Nachbesserungen nötig machen, wäre selbst der offizielle
Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro gesprengt. Auf diese Diskussion wollte
sich Geißler nicht einlassen. Wie mit zusätzlichen Kosten umgegangen werde,
sei nicht Gegenstand der Schlichtung, sondern der Politik, sagte er.
Zudem wurde die Bahn offenbar wortbrüchig: Es sei abgemacht gewesen, dass
Projektgegner den Stresstest mit ausarbeiten. Dem war offenbar nicht so.
"Da hätten die Gegner natürlich auch mehr auf Zack sein müssen", sagte
Geißler.
27 Jul 2011
## AUTOREN
Ingo Arzt
## TAGS
Schwerpunkt Stuttgart 21
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