# taz.de -- Kommentar Niedergang der SPD: Auf dem Tiefpunkt | |
> Weil ihr Kommunalwahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein nicht katastrophal | |
> genug ist, läuft die SPD Gefahr, die überfällige Erneuerung zu vertagen. | |
Bild: Schleswig-Holsteins SPD macht sich mit Ralf Stegner fit für den Untergang | |
Ernüchternd für CDU und SPD ist das Ergebnis der Kommunalwahl in | |
Schleswig-Holstein. Beide Parteien sind auf dem Tiefpunkt, ihre Ergebnisse | |
sind die schlechtesten, die sie jemals bei Kommunalwahlen im Land zwischen | |
den Meeren erreichten. Die Grünen hingegen legen erneut zu und sind | |
unumstritten die dritte Kraft im Lande – noch. Denn die SPD ist in | |
Sichtweite. | |
Ergebnisse von Wahlen für Kreistage und Gemeinderäte lassen sich nur | |
bedingt auf Landesebenen hoch projizieren, einen Trend aber lassen sie | |
allemal erkennen. Und der ist schmerzhaft für zwei der profiliertesten | |
Politiker im Lande: CDU-Ministerpräsident Daniel Günther und SPD-Chef Ralf | |
Stegner. Für Günther, seit zehn Monaten im Amt, ist dieser Urnengang der | |
erste Warnschuss, für Stegner der letzte. | |
Der Niedergang der SPD in Schleswig-Holstein seit dem politischen | |
Meuchelmord an Heide Simonis 2005 ist untrennbar mit Stegner verbunden, der | |
seit über einem Jahrzehnt die dominierende Figur der Partei ist. Das | |
jetzige Ergebnis ist allerdings nicht so dramatisch schlecht, dass es zu | |
einem Aufstand gegen ihn und seinen Linkskurs kommen dürfte. Die | |
20-Prozent-Marke wäre die Schmerzgrenze gewesen, so aber wird das Leiden | |
erst mal fortgesetzt. | |
Doch die programmatische und personelle Erneuerung der SPD, versprochen bis | |
zum nächsten Parteitag im April 2019, muss nun wirklich gelingen: Themen, | |
Auftreten und Köpfe müssen überzeugen, sonst droht es ungebremst weiter zu | |
gehen mit dem freien Fall. | |
Die Grünen, der klare Gewinner vom Sonntag, sind im Land der Bauern und | |
Fischer, der Windmüller und Kurdirektoren inzwischen sturmfest verwurzelt. | |
Der Wechsel von der Küstenkoalition mit SPD und SSW zur Jamaika-Koalition | |
mit CDU und FDP hat ihnen sogar genutzt. Die Ernsthaftigkeit ihrer Politik | |
ist bis weit in die gesellschaftliche Mitte respektiert, ihr Vorturner | |
Robert Habeck weiterhin der beliebteste Politiker im Lande. Offen ist | |
indes, ob das nach seinem Abgang nach Berlin im Herbst so bleiben wird. | |
Und noch etwas Erfreuliches gibt es zu notieren: Die AfD bekommt weiterhin | |
so recht keinen Fuß auf den Boden. Wenigstens das. | |
8 May 2018 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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