# taz.de -- Grün-Schwarz wieder gescheitert: Eimsbüttels Spitze bleibt rot | |
> Grün-Schwarz hat es in Hamburg-Eimsbüttel erneut nicht geschafft, den | |
> SPD-Bezirksschef abzusägen. Drei Abweichler schossen quer. | |
Bild: Erfreut darüber, bleiben zu dürfen: Grün-Schwarz gelang es nicht, Kay … | |
HAMBURG taz | „Das gibt's nicht“, ruft Bezirkschef Kay Gätgens (SPD) | |
spontan aus, als das Ergebnis am Donnerstagabend um 19.34 Uhr | |
bekanntgegeben wird. Das Misstrauensvotum gegen den Verwaltungschef von | |
Eimsbüttel ist gescheitert – zum zweiten Mal. Erneut haben drei Abgeordnete | |
der schwarz-grünen Koalition nicht für die Absetzung Gätgens gestimmt, | |
erneut fehlte eine einzige Stimme zur Mehrheit. | |
Während bei vielen Grünen und Christdemokraten noch die Münder offenstehen | |
und Köpfe geschüttelt werden und Gätgens in einer sozialdemokratischen | |
Jubeltraube verschwindet, verlässt Katja Husen (Grüne) mit steif gefrorener | |
Miene wortlos den Plenarsaal. | |
Die 43-jährige Husen war die Wunschkandidatin von Schwarz-Grün für die | |
Gätgens-Nachfolge. Nun ist sie nicht mehr als eine gescheiterte und | |
brüskierte Ex-Kandidatin. Minuten später geben die Kreischefs von Grünen | |
und CDU, Till Steffen und Rüdiger Kruse, bekannt, dass sie nicht erneut | |
versuchen werden, Gätgens zu stürzen und Husen zur neuen Bezirkschefin zu | |
küren. Was da gerade schiefgelaufen ist, können die beiden Politiker den | |
versammelten JournalistInnen nicht erklären – auch sie wirken fassungslos | |
und angezählt. | |
Zwei Abgeordnete haben sich bei der Abstimmung enthalten, einer oder eine | |
hat den Wahlzettel ungültig gemacht. Probeabstimmungen bei den | |
Koalitionspartnern, Einzelgespräche, intensives Ins-Gebet-Nehmen, all das | |
hat nichts am Ergebnis des ersten gescheiterten Misstrauensvotums im | |
November geändert. Wieder 25 von 51 Stimmen, wieder eine zu wenig, wieder | |
drei HeckenschützInnen. | |
## Erinnerung an den „Heide-Mord“ | |
Nicht wenige Abgeordnete fühlen sich an den Kieler „Heide-Mord“ erinnert, | |
als 2005 ein Abweichler aus den eigenen Reihen die politische Karriere der | |
damaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) | |
beendete – vier Mal hatte ihr eine einzige Stimme gefehlt, um wieder | |
Regierungschefin zu werden. | |
Nun versuchen Steffen und Kruse zu erklären, warum natürlich auch mit | |
Gätgens ein politischer Neuanfang in Eimsbüttel zu gestalten ist. | |
Monatelang hatten sie argumentiert, dass nur mit einem Wechsel an der | |
Bezirksamtsspitze die schwarz-grüne Wende im Bezirk Eimsbüttel | |
durchzusetzen sei. „Am Koalitionsvertrag wird nicht gerüttelt“, betont | |
Kruse nun pflichtschuldig. | |
## CDU statt SPD | |
Nach der [1][Bezirkswahl im Mai], bei der die Grünen mit 37 Prozent | |
stärkste Kraft in Eimsbüttel geworden sind, hatte Till Steffen, Kreischef | |
und Hamburger Justizsenator, überraschend mit der CDU und nicht wie zuvor | |
mit der SPD eine Bezirkskoalition geschmiedet. Für diese Koalition hatte | |
die CDU – vor allem in der Verkehrspolitik – so ziemlich ihr gesamtes | |
Bezirksprogramm über den Haufen geschmissen. | |
Die Grünen bestanden darauf, nun – wie in Altona und in Nord – die | |
Bezirksspitze mit grünem Personal zu besetzen, obwohl sie Gätgens vor drei | |
Jahren zusammen mit der SPD selbst ins Amt gehoben hatten und ihm | |
inhaltlich nichts vorwerfen konnten. | |
20 Dec 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Wahl-Konsequenzen-in-Hamburg/!5595364 | |
## AUTOREN | |
Marco Carini | |
## TAGS | |
Eimsbüttel | |
Bezirkswahlen Hamburg | |
Misstrauensvotum | |
Bezirkswahlen Hamburg | |
Grüne Hamburg | |
Bezirkswahlen Hamburg | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Politische Dilettanz in Hamburg: Grüne Chaostage in Eimbüttel | |
Die Grünen sind stärkste Kraft in Hamburg-Eimsbüttel – und nun die großen | |
Verlierer: Zweimal scheiterte ihre Kandidatin für die Bezirksamtsleitung. | |
Hamburgs überselbstbewusste Grüne: Gegen die Wand | |
Die Hamburger Grünen verspielen den Schwung ihrer guten Umfragewerte – mit | |
peinlichen lokalpolitischen Irrfahrten. | |
Bezirkswahlen in Hamburg: Harter Aufprall für die SPD | |
Bei den Bezirkswahlen stürzt die SPD ab, nur in drei Bezirken liegt sie | |
noch vorne. Mindestens zwei grüne Bezirksamtsleitungen sind zu erwarten. |