# taz.de -- Gericht bestätigt Vereinsausschluss: Nazi muss alleine kicken | |
> Der TuS Appen aus dem Kreis Pinneberg hat es geschafft, den Hamburger | |
> NPD-Chef Lennart Schwarzbach aus dem Verein auszuschließen. | |
Bild: Der NPD die Meinung zu sagen geht per Sticker – oder per Ausschluss aus… | |
HAMBURG taz | Der Sportverein TuS Appen musste lange vor Gericht kämpfen, | |
um einen NPD-Kader ausschließen zu können. Anfang der Woche hat das | |
Landgericht Itzehoe entschieden, dass der Ausschluss des Hamburger | |
Landesvorsitzenden Lennart Schwarzbach zulässig war. Eine Klage gegen den | |
Rauswurf wies das Gericht ab. | |
Der Vorsitzende des Sportvereins im Kreis Pinneberg, Wilfried Diekert, ist | |
mehr als erleichtert. 2014 war Schwarzbach Mitglied des Vereins nahe | |
Hamburg geworden, um Fußball zu spielen. Der NPD-Kader wohnt in Appen bei | |
seiner Großmutter. | |
[1][Schon seit 2015 bemühte sich der Verein] – auch auf starken Wunsch der | |
Herrenfußballmannschaft –, Schwarzbach auszuschließen. Spieler der | |
Mannschaft hatten das beantragt. „Als die Fußballmannschaft durch den Ort | |
gelaufen ist, konnten sie im Wohnzimmer die Reichskriegsflagge sehen“, sagt | |
Diekert. Im Verein habe der NPD-Kader zwar keine politische Agitation | |
betrieben, sagte Sascha Helfenstein, Abteilungsleiter des TuS Appen, der | |
taz im vergangenen Jahr. Doch wenn man ihn „direkt darauf angesprochen hat, | |
kam allerdings was“. | |
Die gescheiterte Klage von Schwarzbach war nicht seine erste Klage gegen | |
den Verein. Zweimal hatte der Verein bereits seine Satzung geändert, um den | |
Ausschluss rechtlich zu ermöglichen. Denn, daran ließ Diekert keine Zweifel | |
aufkommen, in dem Verein sollten keine „Rassisten“ mitwirken. | |
## Für Schwarzbach ist das bereits der zweite Rauswurf | |
Vor Gericht gewann der Verein einen Prozess, einen verlor er. Nach gut | |
zweieinhalb Jahren hatte 2018 das Landgericht bei der Klage von Schwarzbach | |
aber nicht über die inhaltliche Debatte entschieden, ob Mitglieder | |
politisch extremer Parteien ausgeschlossen werden dürfen. Das | |
Ausschlussverfahren war nach Ansicht des Gerichts formal fehlerhaft. Die | |
Entscheidung nutzte Schwarzbach, um triumphierend zu erklären: „Dem | |
Missbrauch von Vereinspositionen für politische Verleumdungen muss | |
entschieden entgegengetreten werden.“ Und: „Für Deutschenhass gibt es keine | |
Entschuldigung.“ | |
Im Norden ist diese Auseinandersetzung keine Ausnahme. Für Schwarzbach ist | |
das bereits der zweite Rauswurf. Im April 2014 trennte sich der TSC | |
Wellingsbüttel von dem NPD-Kader als Trainer der C-Jugend. Und auch der JGS | |
Roddau, Zusammenschluss der Jugendsparten des MTV Handorf, des TSV Radbruch | |
und des MTV Rottorf, handelte sofort, nachdem in diesem Jahr der politische | |
Hintergrund dreier Mitglieder – Geschwister – bekannt geworden war. | |
7 Nov 2019 | |
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## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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