# taz.de -- AfD in Thüringen: Böse Gerüchte über Fraktionsvize | |
> Gegen den Vizefraktionschef der AfD im Landtag wird ermittelt. Unter | |
> Abgeordneten kursieren Gerüchte über ein Sex-Video. | |
Bild: Seine Immunität ist aufgehoben: Stephan Brandner von der AfD | |
HAMBURG taz | Die Thüringer Landtagsfraktion der AfD verschickte am | |
Donnerstag eine Pressemitteilung mit brisantem Inhalt: Die Immunität ihres | |
Vizefraktionsvorsitzenden Stephan Brandner sei aufgehoben worden. „Details | |
dazu, was Herrn Brandner vorgeworfen wird, sind nicht bekannt“, sagte | |
AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Er spekulierte über eine „politische | |
Instrumentalisierung“. | |
Der Justizausschuss des Landtags hatte die Immunität des AfD-Abgeordneten | |
am Mittwochabend aufgehoben, um strafrechtliche Ermittlungen zu | |
ermöglichen. Jens Wörmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera, bestätigte | |
der taz: „Den Antrag haben wir gestellt.“ | |
Brandner ist selbst Vorsitzender des Justizausschusses. Er nahm an der | |
Sondersitzung nicht teil und will von ihr nichts gewusst haben. An seiner | |
Stelle nahm für die AfD Oskar Helmerich teil, der in der Fraktion nicht | |
gern gesehen ist. In der Sitzung sollen die Mitglieder der Aufhebung | |
zugestimmt haben, nachdem erklärt wurde, dass Ermittlungen wegen einer | |
Straftat ohne politischen Hintergrund laufen. Die Entscheidung fiel | |
einstimmig. | |
Für die Fraktion kam die Immunitätsaufhebung „völlig unerwartet“, sagte | |
Höcke. Im Landtag verdichtete sich die Annahme, dass die Ermittlungen wegen | |
eines Sex-Videos eingeleitet wurden. Vor gut 15 Jahren soll Brandner mit | |
einer Frau ein Privat-Video gedreht und auf ein Bezahlportal gestellt | |
haben. Von der Veröffentlichung will die Frau erst viel später erfahren | |
haben. Ein erster Versuch von ihr, das Video entfernen zu lassen, sei | |
misslungen. | |
Ihr Lebensgefährte gebe an, bei einem weiteren Versuch der Klärung durch | |
ein Telefonat von Brandner verbal bedroht worden sein, heißt es in | |
Landtagsfraktionen weiter. Ein Racheakt der Frau wird nicht ausgeschlossen. | |
Ebenso könnte es sein, dass ihr das Video nun gegenüber ihrem Mann peinlich | |
ist. Brandner gab sich bisher unwissend. Nur gerüchteweise will der in Gera | |
lebende Rechtsanwalt gehört haben, dass eine Staatsanwaltschaft ermittelt. | |
Er sehe der Entwicklung dieser Angelegenheit aber völlig gelassen entgegen, | |
sagte er. | |
Zu den Ermittlungen darf sich Staatsanwaltschaftssprecher Wörmann nicht | |
äußern. Aber er sagt: „Die Presseerklärung der AfD gefährdet die | |
Ermittlungen.“ Ihm wäre lieber gewesen, wenn Brandner nicht sofort von den | |
Ermittlungen erfahren hätte. Viele Maßnahmen seien nur mit einem | |
Überraschungseffekt erfolgreich, sagte Wörmann. Die Fraktion könnte nun | |
ihren Vizefraktionsvorsitzenden vor einer möglichen Strafverfolgung | |
geschützt haben. | |
30 Apr 2015 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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