 |
# taz.de -- Hans-Jürgen Papier |
|
|
 |
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot |
|
|
|
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei |
|
lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe |
|
Erfolgsaussichten. |
|
|
|
Verfassungsrechtler über Corona-Demos: „Die Demokratie besser schützen“ |
|
|
|
Hans-Jürgen Papier bemängelt die Rechtsgrundlagen für die Einschränkung der |
|
Grundrechte. Der Protest der Corona-Skeptiker sei dennoch total überzogen. |
|
|
|
Gutachten zum Berliner Mietendeckel: Auch Mietabsenkung ist rechtmäßig |
|
|
|
Ist die Absenkung bereits bestehender Mieten rechtmäßig? Ein neues |
|
Gutachten bestätigt die Rechtsauffassung des rot-rot-grünen Senats. |
