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# taz.de -- Alle Artikel von Aziz Bozkurt
Olaf Scholz' Äußerungen zur Migration: Katalysator für den rechten Rand
Kanzler Scholz will mehr abschieben, im „großen Stil“. Die sozialen
Probleme im großen Stil lösen – das wäre mal sozialdemokratische Politik.
FDP bremst Demokratiefördergesetz: Identitätspolitik à la CDU und AfD
Um gegen Rassismus zu kämpfen, braucht es das Demokratiefördergesetz. Die
FDP sollte es sich gut überlegen, ob sie weiter auf die Bremse treten will.
Neutralitätsgesetz in Berlin: Radikal für Pluralität
Die Debatte über das Kopftuch bei Lehrerinnen ist befremdlich. Viel
wichtiger wäre eine Diskussion über Teilhabechancen.
Gastkommentar GroKo und Migranten: Symbolischer Super-GAU
Im neuen Kabinett findet die Einwanderungsgesellschaft weder auf
Personalebene noch inhaltlich deutlich Platz. Es gibt eine riesige
Repräsentationslücke.
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