# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Gespräche, Proteste und neue… | |
> Kyjiw und Moskau vereinbaren einen Gefangenenaustausch. Die Angriffe | |
> gehen weiter, ebenso die Proteste in der Ukraine gegen Selenskyjs | |
> Korruptionsgesetz. | |
Bild: Tausende von Menschen protestieren am Mittwoch in der Nähe des Präsidia… | |
## Neue Angriffe auf Ukraine | |
Bei erneut massiven russischen Angriffen aus der Luft sind in mehreren | |
Städten der Ukraine mindestens zehn Menschen verletzt worden. In der | |
Großstadt Tscherkassy nördlich von Kiew habe es sieben Verletzte gegeben, | |
teilte Bürgermeister Anatoli Bondarenko mit. „Darunter ist auch ein Kind“, | |
schrieb er auf Telegram. Die Stadt wurde unter anderem mit Raketen | |
beschossen. Die Feuerwehr musste an verschiedenen Orten Brände löschen, die | |
Energieversorgung im Stadtzentrum fiel aus. | |
In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer wurde der bekannte Markt Priwos | |
durch die Angriffe in Flammen gesetzt. Schwer getroffen wurde zudem ein | |
neunstöckiges Wohnhaus, wo über mehrere Etagen Wohnungen ausbrannten. Auch | |
ein Einfamilienhaus und eine Tankstelle wurden zerstört. Nach bisherigem | |
Stand wurden laut Behörden drei Menschen in der Stadt verletzt, die | |
Einsatzkräfte suchen aber in den Trümmern noch nach möglichen weiteren | |
Opfern. | |
In der benachbarten Gebietshauptstadt Mykolajiw sind nach Angaben von | |
Militärgouverneur Witalij Kim durch Drohnenangriffe ebenfalls mehrere | |
Brände ausgebrochen. Bei den Attacken sei vorläufigen Angaben aber nur | |
Sachschaden an Wohn- und Lagerhäusern entstanden. Personen seien nicht zu | |
Schaden gekommen, schrieb er. (dpa) | |
## Gespräche in Türkei: Gefangenenaustausch – keine Waffenruhe | |
Bei ihren [1][Verhandlungen in der Türke]i haben sich Russland und die | |
Ukraine auf einen weiteren Gefangenenaustausch geeinigt – Angriffe beider | |
Seiten gingen derweil nachts unvermindert weiter. Russland meldete Tote, | |
die Ukraine Luftangriffe auf mehrere Gebiete. | |
Unterdessen kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein | |
neues Gesetz zur Funktion von Antikorruptionsorganen an. Erneut hatten am | |
Mittwoch Tausende Ukrainer für die Rücknahme der jüngst in Kraft getretenen | |
Gesetzgebung zur Korruptionsbekämpfung in der Hauptstadt Kyjiw sowie vielen | |
anderen Großstädten demonstriert. Die Demonstranten fürchten um die | |
Unabhängigkeit der Korruptionsermittler im Land. | |
Es sollen jeweils 1.200 Gefangene beider Seiten übergeben werden, wie der | |
russische Chefunterhändler Wladimir Medinski nach den Gesprächen vor | |
Journalisten in Istanbul sagte. Seinen Angaben zufolge sollen zudem entlang | |
der Front im seit mehr als drei Jahre währenden Ukraine-Krieg weiter | |
Schwerverletzte ausgetauscht werden. Kyjiw bestätigte die geplante | |
Fortsetzung der Austausche, nannte aber keine konkreten Zahlen. Medinski | |
sagte weiter, Russland habe zudem die Rückgabe von 3.000 weiteren | |
ukrainischen Gefallenen angeboten. | |
Die Gespräche am Mittwochabend begannen mit knapp anderthalb Stunden | |
Verspätung. Zuvor hatten sich die beiden Chefunterhändler zu einem kurzen | |
Vieraugengespräch getroffen. Die Unterredung in großer Runde dauerte | |
lediglich 40 Minuten. Der türkische Außenminister Hakan Fidan sagte vor | |
Beginn der Verhandlungen, das ultimative Ziel sei ein Waffenstillstand, der | |
den Weg zum Frieden ebne. Ein Durchbruch dafür bei dieser dritten | |
Verhandlungsrunde galt jedoch bereits vorher als unwahrscheinlich. (dpa) | |
## Bereits früher vereinbarter Austausch im Gange | |
Am Abend wurde bekannt, dass der letzte Austausch Gefangener, der bei | |
Verhandlungen im Juni vereinbart worden war, vollzogen worden sei. „Zurzeit | |
befinden sich die russischen Soldaten auf dem Territorium der Republik | |
Belarus“, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau bei Telegram mit. | |
Nach Angaben Medinskis wurden jeweils 250 Kriegsgefangene ausgetauscht. | |
Insgesamt belaufe sich die Zahl der Ausgetauschten auf gut 2.400. | |
Wenig später bestätigte Selenskyj den aktuellen Austausch. „Heute fand | |
bereits die neunte in Istanbul vereinbarte Austauschrunde statt“, schrieb | |
er bei Telegram. Mehr als 1.000 Ukrainer seien von den Russen zurückgegeben | |
worden. (dpa) | |
## Kontakt zu russischen Passagierflugzeug abgebrochen | |
In Russland ist der Kontakt zu einem Passagierflugzeug vom Typ An-24 mit | |
rund 50 Menschen an Bord abgerissen. Dies melden die Nachrichtenagentur | |
Interfax und das Nachrichtenportal Shot übereinstimmend. Die | |
Flugverkehrskontrolle habe den Kontakt zu der Maschine in der östlichen | |
Region Amur verloren, hieß es. (rtr) | |
## Neues Gesetz zur Korruptionsbekämpfung soll kommen | |
Mit Blick auf das nun neu angekündigte Gesetz zur Korruptionsbekämpfung | |
versprach Selenskyj in seiner am Abend veröffentlichten Videobotschaft, es | |
werde die Antwort auf alle Sorgen der Demonstranten sein und die | |
Unabhängigkeit der Behörden zur Korruptionsbekämpfung gewährleisten. Er | |
warf den Instituten erneut „russischen Einfluss“ vor. Das neue Gesetz werde | |
das verhindern. Details nannte Selenskyj allerdings nicht. | |
Auch Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko warb bei einem Treffen mit den | |
Botschaftern der G7-Staaten für die kommende Novelle. „Die Regierung der | |
Ukraine ist auf Nulltoleranz gegenüber der Korruption eingestellt“, schrieb | |
die Regierungschefin bei Telegram. Das neue Gesetz werde alle vorhandenen | |
Unstimmigkeiten beseitigen und die Unabhängigkeit der | |
Antikorruptionsinfrastruktur stärken. (dpa) | |
## Proteste reißen nicht ab | |
Allein in der Hauptstadt Kyjiw versammelten sich am Mittwoch wieder in | |
Hörweite des Präsidentensitzes und trotz geltendem Kriegsrecht nach | |
Medienberichten mindestens 1.500 Menschen. Auch in über einem Dutzend | |
weiteren Großstädten wie Lwiw, Charkiw [2][und Odessa kam es zu | |
Demonstrationen]. Die Teilnehmerzahlen überstiegen die Werte des Vortages | |
deutlich, als es zu ersten spontanen Versammlungen gekommen war. | |
Denn Tags zuvor hatte das Parlament in Kyjiw im Eiltempo Gesetznormen | |
beschlossen, die das 2015 geschaffene Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) | |
und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) weitgehend | |
der Generalstaatsanwaltschaft unterstellen. Spontan protestierten in | |
mehreren Großstädten Tausende vor allem junge Menschen gegen die Novelle | |
und forderten ein Veto des Präsidenten. Dieser unterzeichnete das Gesetz am | |
Dienstagabend, und es trat nach der Veröffentlichung sofort in Kraft. (dpa) | |
## Russland meldet Tote | |
Bei einem nächtlichen ukrainischen Drohnenangriff in Russland im Badeort | |
Sotschi am Schwarzen Meer wurde russischen Angaben nach eine Frau getötet. | |
Die Zivilistin sei durch herabfallende Trümmerteile umgekommen, berichtete | |
die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das regionale | |
Krisenzentrum. Eine weitere Frau sei schwer verletzt worden, hieß es. | |
Tass meldete zudem den Tod eines Zivilisten im russisch besetzten Gebiet | |
Donezk im Osten der Ukraine. Dieser sei bei einem ukrainischen Angriff auf | |
eine Wohnsiedlung in Horliwka getötet worden, hieß es unter Berufung auf | |
die russische Besatzungsverwaltung. | |
Die Darstellung konnte nicht unabhängig überprüft werden. Von ukrainischer | |
Seite gab es dazu zunächst keine Angaben. | |
Am späten Abend hatte Tass unter Berufung auf das russische | |
Verteidigungsministerium den Abschuss von mehr als 20 Drohnen über dem | |
Schwarzen und dem Asowschen Meer sowie über Krasnodar im Süden des Landes | |
gemeldet. (dpa) | |
24 Jul 2025 | |
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