# taz.de -- Tesla-Fabrik in Grünheide: Polizei löst Protestcamp auf | |
> Die Polizei räumt das Protestcamp gegen den Ausbau der Tesla-Fabrik in | |
> Brandenburg. Am Montag sollten Bodenuntersuchungen beginnen. | |
Bild: Polizisten lösen das Protestcamp von Tesla-Gegnern im Wald nahe der Tesl… | |
Berlin taz | Die Brandenburger Polizei hat am Dienstagvormittag die | |
Auflösung des Tesla-Protestcamps in Grünheide verkündet. Das bestätigte | |
Polizeisprecherin Beate Kardels auf Anfrage der taz. Die Gründe dafür seien | |
Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, gegen die | |
Versammlungsauflagen, gegen das Vermummungverbot sowie Widerstandsdelikte. | |
Auch das Protestcamp „Tesla stoppen“ hatte die Auflösung auf seinen | |
Social-Media-Kanälen verkündet. | |
Laut Kardels sei die Versammlung „nur noch darauf ausgerichtet, die | |
Sondierungsarbeiten“ zu verhindern. Auf Anweisung der Gemeinde Grünheide | |
[1][sollten am Montag in einem Teilbereich des Camps Untersuchungen des | |
Bodens auf Munitionsreste beginnen]. Der Aufforderung der Polizei, das | |
Gelände zu diesem Zwecke vorübergehend zu verlassen – eine Auflösung sei | |
nicht beabsichtigt, hieß es –, waren die Demonstrant:innen jedoch nicht | |
nachgekommen und verschanzten sich stattdessen in den Bäumen. | |
Nach Verkündung der Auflösung hätten einige Klimaaktivist:innen das | |
Camp, bestehend aus insgesamt 20 Baumhäusern, freiwillig verlassen, so die | |
Polizeisprecherin. Eine unbestimmte Zahl befände sich aber weiterhin in den | |
Baumhäusern und -kronen. Höhenretter der Polizei seien im Einsatz, um die | |
Personen herauszuholen. Am Montag waren bereits sechs Aktivist:innen | |
von der Polizei herausgeholt worden. Dabei sei es auch zu | |
„Auseinandersetzungen“ gekommen, so Kardels. | |
Ob die Polizei nach einer abgeschlossen Räumung damit beginnen werde, das | |
Camp samt der Baumhäuser abzubauen, sagte Kardels nicht. Da auch alle | |
Ersatzversammlungen untersagt sind und eine gerichtliche Überprüfung nur im | |
Nachgang möglich ist, gilt dies aber als wahrscheinlich. | |
## Monatelange Waldbesetzung | |
Mit dem „Tesla stoppen“- Camp protestieren Aktivist:innen seit Ende | |
Februar gegen einen Ausbau der Autofabrik. Diese habe insbesondere für die | |
Wasserversorgung in der Region dramatische Auswirkungen. Auch eine | |
Volksbefragung in der Gemeinde Grünheide im Landkreis Oder-Spree hatte sich | |
gegen eine Werkserweiterung ausgesprochen. Doch der nicht-bindende | |
Entscheid wird von der Gemeindevertretung ignoriert. | |
Obwohl [2][Tesla seine eigenen Ausbauabsichten wegen eines mangelndes | |
Absatzes zunächst auf Eis gelegt hat], gab die Gemeinde im Oktober eine | |
erste Genehmigung für einen Fabrikausbau. Ein entsprechender Bebauungsplan | |
war im Mai beschlossen worden. Arbeiten für einen neuen Güterbahnhof haben | |
bereits begonnen. | |
19 Nov 2024 | |
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## AUTOREN | |
Erik Peter | |
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