Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Cannabisgesetz: Hin und Her beendet
> Als letztes Bundesland kommt nun auch die Hauptstadt in die Hufe. Anträge
> auf Cannabisanbau werden ab sofort vom Landesamt für Gesundheit und
> Soziales bearbeitet.
Bild: Cannabispflanzen. Immer wieder schön, auch zum Angucken
Berlin taz | Vier Monate zu spät, als letztes Bundesland überhaupt, aber
immerhin: [1][Berlin hat endlich die Zuständigkeiten] bei der Umsetzung des
Konsum-Cannabisgesetzes geregelt, das am 1. April dieses Jahres in Kraft
trat. Jenes regelt Genehmigungsverfahren für Anträge von
[2][Anbauvereinigungen von Cannabis], Stichtag war der 1. Juli.
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bearbeitet seit dem 1.
November die Anträge der Anbauvereinigungen, die vorhaben, ihren bis zu
[3][500 Mitgliedern Cannabis abzugeben, bis zu 50 Gramm] im Monat. Zwei
zusätzliche Personalstellen wurden dafür ausgeschrieben. Die
Auswahlgespräche liefen derzeit, sagte ein Pressesprecher des Lageso zur
taz. Zwei weitere Personen aus dem Lageso hätten sich den fünf Anträgen,
die bislang eingegangen sind, bereits gewidmet.
## Vier Monate Unklarheit
Da in den letzten vier Monaten Unklarheit darüber herrschte, [4][ob sich
die einzelnen Berliner Bezirke oder aber das Lageso als zentrale
Institution um die Bearbeitung der Anträge kümmern soll], sind bereits
Anträge bei den Bezirken eingegangen. Die seien bereits aufgefordert
worden, diese an die nun definitiv dafür zuständige Behörde weiterzuleiten,
so der Sprecher des Lageso. Anbauvereinigungen, die ihre Genehmigung
erteilt bekommen hätten, würden gemäß der neuen Regelung in Berlin aber von
den jeweils zuständigen Bezirken überwacht.
[5][Nach einem peinlich gewordenen Hin und Her] gibt es nun also immerhin
eine Einigung über Zuständigkeiten. Doch noch immer ist unklar, wann genau
das Team von vier Personen im Lageso seine Arbeit aufnehmen wird. Die zwei
Stellen müssen ja, wie gesagt, erst noch besetzt werden. Und auf die Frage,
wann denn ungefähr mit der ersten Genehmigung zu rechnen sei, wollte sich
der Präsident des Lageso, Alexander Straßmeir, bei einem Pressegespräch am
Donnerstag auf kein Datum festlegen lassen.
Herauszuhören war: Eher unwahrscheinlich, dass es in diesem Jahr noch etwas
wird. Und das, während in Niedersachsen alles wie am Schnürchen läuft und
bereits die erste Anbauvereinigung Cannabis an ihre Mitglieder ausgeben
kann.
Die Begründung, warum es nun immer noch so lange dauern wird, lieferte
Straßmeir gleich mit. Man habe es eben mit einem nicht „sehr gelungenen
Gesetz“ zu tun, sagt er, einem echten „Bürokratiemonster“, das einem „…
viel Aufwand“ abverlange. Seiner Institution, aber vor allem auch den
Anbauvereinigungen, die die elfseitigen Anträge auszufüllen haben, fügte
Straßmeir hinzu.
Dass das eine aufwendige Angelegenheit ist, kann [6][Oliver
Waack-Jürgensen, Vorstand im Dachverband der deutschen Cannabis Social
Clubs], nur bestätigen. Als Vorbereitung auf die neue Aufgabe wurde er mit
seiner Expertise vom Lageso zu einem Vorgespräch geladen. Ihm sei dabei
mitgeteilt worden, dass eine „harmonische“ Zusammenarbeit angestrebt werde,
so Waack-Jürgensen. Die Anträge wirkten auf ihn aber doch so kompliziert,
sagt er, dass sich ein Gefühl von Harmonie nicht wirklich einstellen wolle.
7 Nov 2024
## LINKS
[1] /Cannabis-Social-Clubs/!6032368
[2] /Cannabis-Anbau-im-Freien/!6026358
[3] /Cannabis-Messe-Mary-Jane-in-Berlin/!6014422
[4] /Teillegalisierung/!6042711
[5] /!s=Oliver+Waack-J%25C3%25BCrgensen/
[6] /Teillegalisierung-von-Cannabis/!5998888
## AUTOREN
Andreas Hartmann
## TAGS
Cannabis
Karl Lauterbach
Hanf
Cannabis
Cannabis
Legalisierung Marihuana
Cannabis
## ARTIKEL ZUM THEMA
Ein Jahr Cannabis-Gesetz: Endlich keine Angst mehr
Seit einem Jahr sind Besitz und Konsum von Marihuana teilweise erlaubt. Was
sich in Berlin seitdem getan hat und wie die Szene auf die Zukunft blickt.
Teillegalisierung: Weg frei für Cannabis Social Clubs in Berlin
Berlin beschließt als letztes Bundesland die Verordnung zur Umsetzung des
Cannabisgesetzes. Hinzu kommt ein ausführlicher Bußgeldkatalog.
Cannabis-Anbau im Freien: Die Pflanze der Zukunft
Wilhelm Schäkel gehört zu den Pionieren des Öko-Landbaus. Auf seiner
Bio-Ranch will er jetzt für einen Berliner Social Club Marihuana anbauen.
Cannabis-Politik in Berlin: Das Hanf ist frei
Der Grüne Christian Ströbele sprach den legendären Satz „Gebt das Hanf
frei“. Nun verzeichnet der Cannabis Social Club Neuanmeldungen in
Minutentakt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.