# taz.de -- +++ Nachrichten zum Nahost-Krieg +++: Keine Waffenruhe in Sicht

	# taz.de -- +++ Nachrichten zum Nahost-Krieg +++: Keine Waffenruhe in Sicht

	> Großbritannien ist gegen eine sofortige Waffenruhe. Auch die
	> Bundesregierung ist zurückhaltend. „Humanitäre Pausen“ seien eine
	> Möglichkeit.

	Bild: Rauch über Gaza – eine Feuerpause würde der Hamas nützen, fürchten …

	## Großbritannien gegen sofortige dauerhafte Waffenruhe, auch Deutschland
	skeptisch

	Großbritannien spricht sich gegen eine sofortige dauerhafte Waffenruhe im
	Gaza-Konflikt aus. Dies würde nur der Hamas nutzen, sagt ein Sprecher von
	Premierminister Rishi Sunak. „Humanitäre Pausen – die zeitlich und in ihrem
	Umfang begrenzt sind – können eine Möglichkeit sein“, sagt er mit Blick a…
	Transporte von Lebensmitteln und anderen Hilfsgütern für die Bevölkerung im
	Gazastreifen.

	Auch die Bundesregierung zeigt sich skeptisch zu Forderungen nach einer
	Feuerpause. Die Hamas setze ihre Angriffe auf Israel fort, betonen sowohl
	Regierungssprecher Steffen Hebestreit als auch der Sprecher des
	Außenministeriums, Sebastian Fischer. Zudem seien immer noch mehr als 200
	Geiseln in der Hand der Hamas. Wichtig seien „zeitliche und räumliche
	Fenster“, um die humanitären Hilfsleistungen im Gazastreifen zu
	ermöglichen, sagt Hebestreit.

	Außerdem betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das neue
	Staatsbürgerschaftsrecht keine Einbürgerung von Personen mit
	antisemitischen Aktivitäten ermögliche. „Es gibt einen klaren Ausschluss
	von Antisemiten“, sagt sie nach einem Treffen mit dem israelischen
	Botschafter Ron Prosor. „Wer mit antisemitischen Handlungen auffällt, kann
	keinesfalls den deutschen Pass bekommen“, betont sie. CDU-Chef Friedrich
	Merz hatte gefordert, dass Aspiranten auf eine Einbürgerung eine Erklärung
	unterschreiben sollen, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen. (rtr)

	## Türkischer Präsident Erdogan streicht Pläne für Israel-Besuch

	Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Pläne gestrichen,
	Israel zu besuchen. „Wir hatten einen Plan, nach Israel zu fahren. Aber das
	ist abgesagt, wir werden nicht fahren“, sagte Erdogan am Mittwoch im
	Parlament in Ankara. „Natürlich hatten wir gute Absichten, aber (Israels
	Regierungschef Benjamin Netanjahu) hat sie missbraucht“, fuhr Erdogan fort,
	während Abgeordnete „Nieder mit Israel“ und „Gott ist groß“ riefen.

	Wann Erdogans Israel-Besuch hätte stattfinden sollen, war unklar. Der
	türkische Präsident warf den westlichen Ländern, diese seien unfähig,
	„Israel zu stoppen“. „Dass diejenigen, die die Welt für die Ukraine
	mobilisiert haben, sich nicht gegen die Massaker in Gaza ausgesprochen
	haben, ist das deutlichste Zeichen ihrer Heuchelei“, sagte der türkische
	Präsident.

	Erdogan fügte hinzu, die islamistische Palästinenserorganisation Hamas sei
	keine Terrororganisation, sondern sei als Gruppe von „Befreiern“ zu sehen,
	die für ihr eigenes Land kämpften. Der türkische Präsident rief zur
	Gründung eines „unabhängigen Palästina“ auf und erklärte, die Türkei k…
	in der Zukunft Garant entsprechender Abkommen sein.

	Schwer bewaffnete Hamas-Angreifer waren am 7. Oktober über die Grenze des
	Gazastreifens auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten einen
	Großangriff auf Israel gestartet. Israel kündigte daraufhin die Vernichtung
	der Palästinenserorganisation an und nahm den Gazastreifen unter
	Dauerbeschuss. (afp)

	## Medienaufsicht meldet 160 Rechtsverstöße an EU

	Die Medienanstalten haben in Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt 160
	Rechtsverstöße auf Social-Media-Plattformen festgestellt. Dabei handelt es
	sich überwiegend um Video- und Bild-Beiträge auf der Plattform X (vormals
	Twitter) von Elon Musk, wie eine Sprecherin am Mittwoch auf Anfrage des
	Evangelischen Pressedienstes (epd) in Berlin mitteilte. Auf sie entfielen
	70 Prozent der beanstandeten Beiträge. Die übrigen Rechtsverstöße fanden
	die Medienanstalten auf Facebook, YouTube und TikTok.

	Die Posts verstoßen laut Medienanstalten gegen den Jugendmedienschutz, die
	allgemeine Menschenwürde, seien antisemitisch oder gewaltverherrlichend.

	Erstmals melden die Medienanstalten und gleichwertige Gremien in den
	übrigen EU-Ländern die Verstöße direkt an die EU-Kommission. Diese prüft
	die Meldungen auf den Verdacht hin, dass die Maßnahmen der Plattformen zum
	Schutz vor illegalen Inhalten systematisch versagten. Gegebenenfalls
	verhängt die EU-Kommission dann Sanktionen. Grundlage für das erstmals
	angewandte Verfahren ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste, der
	Digital Services Act (DSA). (epd)

	## Die Entwicklung im Nahen Osten sei in vielerlei Hinsicht erschütternd,
	erklärte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und
	Europabeauftragter der Medienanstalten, Tobias Schmid. Sie verlange das
	entschiedene Handeln aller Institutionen der Demokrati

	## Israel nimmt 110 Verdächtige wegen Hetze und Aufruf zu Terror fest

	Die israelische Polizei hat seit Beginn des Gaza-Kriegs 110 Verdächtige
	wegen Aufrufen zu Gewalt und Terror festgenommen. Gegen 17 Personen seien
	Anklagen erhoben worden, erklärte die Polizei am Mittwoch auf der Plattform
	X, vormals Twitter. Das zuständige Team kümmere sich seit Kriegsbeginn
	verstärkt um Verdächtige, die zu Gewalt aufriefen, sich mit der
	islamistischen Palästinenserorganisation Hamas identifizierten und diese
	unterstützten. Zusätzlich zu den Festnahmen in Israel hat die Armee in den
	vergangenen zweieinhalb Wochen bei Anti-Terroreinsätzen Hunderte
	Verdächtige im Westjordanland festgenommen. (dpa)

	## Katars Ministerpräsident: Kommunikatonskanäle offen halten

	Bei den Verhandlungen über eine Freilassung der von der Hamas verschleppten
	Geiseln gibt es nach Einschätzung des Ministerpräsidenten von Katar einige
	Fortschritte. Er hoffe, dass es sehr bald zu einem Durchbruch kommen werde,
	sagt Scheich Mohammed Bin Abdulrahman al-Thani auf einer Pressekonferenz
	mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan in Doha. „Die Zahl der im
	Gazastreifen getöteten Kinder übersteigt die Zahl der in der Ukraine
	getöteten Kinder, aber wir haben nicht die gleiche Reaktion gesehen“,
	kritisiert Al-Thani, der zugleich als Außenminister fungiert.

	Der einzige Weg zu einer friedlichen Lösung sei, die Kommunikationskanäle
	offen zu halten. Katar werde daher weiter mit der Türkei und regionalen
	Partnern zusammenarbeiten, um die Krise zu entschärfen. Er fügt mit Blick
	auf Israels massive Angriffe auf den Gazastreifen hinzu: „Katar verurteilt
	die Politik der Kollektivstrafe.“

	Der Golfstaat wird bei den Verhandlungen von den USA unterstützt. Etwas
	über 220 Personen im Alter zwischen neun Monaten und 85 Jahren wurden am 7.
	Oktober verschleppt. Bei dem Angriff wurden mehr als 1.400 Menschen
	getötet. Seitdem bereitet Israel eine größere Bodenoffensive im dicht
	besiedelten Gazastreifen vor, um die Hamas zu zerstören. Nach
	palästinensischen Angaben wurden bislang über 5.000 Menschen im
	Gazastreifen getötet.

	Katar, das in der Vergangenheit bereits Feuerpausen zwischen beiden
	Konfliktparteien vermittelt hatte, setzt sich den Angaben zufolge dafür
	ein, dass eine deutlich größere Zahl an Geiseln freigelassen wird. Dies
	könne es für die Hamas logistisch leichter machen. Sie seien offenbar nicht
	darauf vorbereitet gewesen, sagte der Nahost-Kenner, der mit den
	Verhandlungen vertraut ist. „Jetzt haben sie all diese Geiseln und wissen
	nicht, was sie mit ihnen machen sollen.“ Viele der Verschleppten werden in
	Tunneln vermutet. Im Gazastreifen gibt es 2,3 Millionen Einwohner,
	Lebensmittel und Medizin sind knapp. (rtr)

	## Jüdische Gemeinde in Berlin ruft zu Solidaritätsaktion auf

	Die Jüdische Gemeinde zu Berlin will mit einer Solidaritätsaktion auf das
	Schicksal der von der Hamas aus Israel entführten Geiseln aufmerksam
	machen. So soll am Freitag vor dem Jüdischen Gemeindehaus in der Berliner
	Fasanenstraße ein festlich gedeckter Schabbat-Tisch mit 220 leeren Stühlen
	aufgebaut und zu einem gemeinsamen Gebet eingeladen werden, wie die
	Gemeinde am Mittwoch in Berlin mitteilte. Zudem sollen Bilder der
	Entführten gezeigt und über deren Schicksal informiert werden. Bereits in
	den vergangenen Tagen fanden reihum in Synagogen der Stadt
	Gedenkgottesdienste für die Geiseln statt.

	Zu dem festlich gedeckten Schabbat-Tisch würden am Freitagnachmittag
	hochrangige Politiker erwartet, hieß es weiter. Ähnliche Aktionen habe es
	bereits in Tel Aviv und anderen Städten weltweit gegeben. „Die
	Veranstaltung richtet sich nicht nur an prominente Vertreter aus Politik
	und Gesellschaft, sondern an alle Berlinerinnen und Berliner. Eure
	Solidarität ist unser Schutz“, erklärte der Vorsitzende der Jüdischen
	Gemeinde, Gideon Joffe. (epd)

	## Nächtliche Angriffe auf den Gazastreifen

	Bei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen in der Nacht zum Mittwoch
	sind nach Angaben der dort herrschenden radikalislamischen Hamas mindestens
	80 Menschen getötet worden. „Hunderte“ weitere seien verletzt worden,
	teilte die Hamas mit.

	Die radikale Palästinenserorganisation hatte am 7. Oktober einen
	Großangriff auf Israel gestartet, bei dem nach [1][israelischen Angaben
	etwa 1.400 Menschen getötet und mehr als 220 Menschen] als Geiseln in den
	Gazastreifen verschleppt wurden.

	Als Reaktion auf den Großangriff riegelte Israel den Gazastreifen ab und
	startete massive Luftangriffe. Seit Beginn der israelischen Angriffe wurden
	nach Hamas-Angaben, die von der Nachrichtenagentur AFP nicht unabhängig
	überprüft werden konnten, im Gazastreifen mehr als 5.700 Menschen getötet.
	(afp)

	## Razzia im Westjordanland

	Israelische Streitkräfte sind nach Militärangaben bei einer nächtlichen
	Razzia im Westjordanland von einer Gruppe Palästinenser beschossen worden.
	Bewaffnete Palästinenser hätten im Flüchtlingslager Dschenin im Norden des
	Westjordanlands auf die israelischen Truppen „geschossen und Sprengsätze
	geworfen“, teilt das Militär mit. Daraufhin habe das Militär mit einer
	Drohne angegriffen und es seien „Treffer festgestellt“ worden.

	Drei Menschen seien getötet und mehr als 20 verletzt worden, zitiert die
	palästinensische Nachrichtenagentur Wafa den Direktor des staatlichen
	Krankenhauses von Dschenin, Wissam Bakr. Das israelische Militär teilte
	seinerseits in einer Erklärung mit, dass es in dem Gebiet
	„Anti-Terror-Aktivitäten“ ausgeführt habe, machte jedoch keine Angaben zu
	Opfern. Demnach habe die Armee auf einen Angriff „bewaffneter Terroristen“
	reagiert, die „Sprengsätze auf israelische Sicherheitskräfte schleuderten�…
	Daraufhin habe eine ihrer Drohnen „die Terroristen“ getroffen, hieß es
	weiter.

	Nach Angaben des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) sind seit
	dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel im
	[2][Westjordanland mindestens 95 Palästinenser getötet worden]. Das
	Flüchtlingslager, eine Hochburg militanter Palästinenser, war Anfang des
	Jahres Ziel einer groß angelegten israelischen Militäroperation. (rtr/afp)

	## Israelischer Angriffe auf syrisches Militär

	Bei einem israelischen Angriff auf Stellungen des Militärs im Südwesten
	Syriens sind der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana zufolge acht
	Soldaten getötet worden. Sieben weitere seien verletzt worden, meldet Sana
	unter Berufung auf Militärkreise. Bei dem Luftangriff habe Israel eine
	Reihe militärischer Stellungen in der Nähe der Stadt Deraa ins Visier
	genommen. Es sei zudem Sachschaden entstanden.

	Der Angriff habe sich in der Nacht zu Mittwoch ereignet, berichtet Sana.
	Das israelische Militär hat zuvor mitgeteilt, seine Kampfflugzeuge hätten
	Infrastruktur und Granatwerfer der syrischen Armee angegriffen. Das
	israelische Militär bezeichnete dies als Reaktion darauf, dass von Syrien
	aus israelisches Territorium beschossen wurde. (rtr)

	## US-Geheimdienst: Offenbar Hamas für Angriff in Krankenhaus in Gaza
	verantwortlich

	Die US-Geheimdienste sind einem Insider zufolge „sehr zuversichtlich“, dass
	die Explosion in einem Krankenhaus im Gazastreifen vergangene Woche nicht
	von Israel, sondern von einer palästinensischen Rakete verursacht wurde.
	Die Rakete sei nach Einschätzung der Geheimdienste in der Luft zerborsten,
	sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person der Nachrichtenagentur
	Reuters. Die Zahl der Toten und Verletzten sei weiter unklar, berichtet die
	Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf ein Briefing der
	US-Geheimdienste.

	Das Krankenhaus sei demnach nur leicht beschädigt und das Gebäude nicht
	eingestürzt. Bei [3][der Explosion in dem Krankenhaus am 17. Oktober] waren
	nach Angaben der von der Hamas geführten Gesundheitsbehörde 471 Menschen
	getötet worden. Palästinenser und arabische Staaten sprachen von einem
	israelischen Luftangriff. Israel erklärte, die Explosion sei durch einen
	fehlgeschlagenen Raketenangriff der militanten Palästinensergruppe
	Islamischer Dschihad ausgelöst worden, die die Verantwortung dafür
	zurückwies. (rtr)

	## Hilfsorganisation: Krieg gegen Israel führt zu neuer Traumatisierung

	Die Hilfsorganisation Amcha hat mehr Hilfe für Holocaust-Überlebende in
	Israel gefordert. Das pogromartige Massaker der Hamas und des Islamischen
	Dschihad in Israel am 7. Oktober werde insbesondere von Überlebenden der
	Schoah und ihren Familien als existenzielle Bedrohung erlebt, sagte der
	Vorstandsvorsitzende vom Amcha Deutschland, Lukas Welz, dem Evangelischen
	Pressedienst (epd) in Berlin: „Der Terror und die Gewalt in ihrer
	bestialischen Dimension hat bei vielen Menschen in Israel
	Sekundärtraumatisierungen ausgelöst.“

	Die Organisation Amcha wurde 1987 von Holocaust-Überlebenden in Israel
	gegründet. Sie unterstützt NS-Überlebende und ihre Angehörigen mit
	psychosozialen Hilfen. Der Begriff „Amcha“ kommt den Angaben zufolge aus
	dem Hebräischen und bedeutet sinngemäß: „Du bist von uns.“

	Welz sagte zu den Terrorattacken vom 7. Oktober: „Menschen, die bei
	lebendigem Leib verbrannt wurden, Qual, Folter und Vergewaltigungen oder
	das Überleben durch Totstellen sind Erfahrungen, die Jüdinnen und Juden
	weltweit aus Erzählungen oder aus eigenem Erleben aus der Zeit der
	Verfolgung während des Nationalsozialismus kennen. Insofern sind die
	Gewalterfahrungen der letzten Wochen eine massive psychologische
	Belastung.“ (epd)

	## Iran wirft USA Konfrontationspolitik vor

	Iran wirft den USA eine Politik der Konfrontation im Nahen Osten vor. „Die
	USA haben den Konflikt verschärft, indem sie sich offen auf die Seite des
	Aggressors gestellt haben, auf Kosten des unschuldigen palästinensischen
	Volkes“, sagt der iranische UN-Gesandte Amir Saeid Iravani vor dem
	Sicherheitsrat. Zudem habe US-Außenminister Anthony Blinken
	fälschlicherweise versucht, Iran für den Konflikt zwischen Israel und der
	Hamas verantwortlich zu machen. Die Regierung in Teheran weise seine
	„haltlosen Anschuldigungen“ entschieden zurück. (rtr)

	## Vierter Hilfskonvoi in Gaza angekommen

	Acht Lastwagen mit Wasser, Lebensmitteln und Medikamenten sind am späten
	Dienstagabend von Ägypten aus im Gazastreifen eingetroffen, teilt die
	Hilfsorganisation Roter Halbmond mit. Es war der vierte Hilfskonvoi, der
	seit Beginn des Krieges mit Israel im Gazastreifen eintraf. Fünf der
	Lastwagen enthielten Wasser, zwei Lebensmittel und einer Medikamente, hieß
	es in einer Mitteilung. (rtr)

	25 Oct 2023

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