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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine-Chefin von Amnesty wi…
> Oksana Pokaltschuk tritt aufgrund des umstrittenen Ukraine-Berichts der
> Menschenrechtsorganisation zurück. Das Gelände des AKW Saporischschja
> wurde angegriffen.
Bild: Auf dem Gelände des Atomkraftwerks Saporischschja (Archivbild von 1994) …
## Pokaltschuk wirft Amnesty Einseitigkeit vor
Nach der Veröffentlichung eines kritischen Berichts über die ukrainische
Armee ist die Leiterin des Ukraine-Büros der Menschenrechtsorganisation
Amnesty International zurückgetreten. Oksana Pokaltschuk gab ihren
Rücktritt am späten Freitagabend in den Online-Netzwerken bekannt und
beschuldigte Amnesty, russische Propaganda zu übernehmen.
Amnesty hatte mit dem am Donnerstag vorgelegten Bericht Empörung in Kiew
ausgelöst. Präsident WolodimirSelenski warf der Organisation vor, sie habe
damit „Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt“. In dem
Bericht hatte Amnesty der ukrainischen Armee vorgeworfen, Zivilisten
gefährdet zu haben, indem sie etwa Stützpunkte in Wohngebieten, Schulen und
Krankenhäusern errichtet habe.
„Wenn Sie nicht in einem Land leben, in das Besatzer einfallen, die es in
Stücke reißen, verstehen Sie wahrscheinlich nicht, wie es ist, eine Armee
von Verteidigern zu verurteilen“, erklärte Pokaltschuk. „Und es gibt keine
Worte in irgendeiner Sprache, die dies jemandem vermitteln können, der
diesen Schmerz nicht erlebt hat.“ Pokaltschuk sagte, sie habe versucht, die
Leitungsspitze von Amnesty zu warnen, dass der Bericht einseitig sei und
die ukrainische Position nicht ausreichend berücksichtige. Sie sei jedoch
ignoriert worden.
Amnesty gibt an, dass die Organisation am 29. Juli Beamte des ukrainischen
Verteidigungsministeriums kontaktiert habe, diese aber nicht rechtzeitig
vor der Veröffentlichung am 4. August auf die Bitte um eine Stellungnahme
zu den Erkenntnissen des Berichts geantwortet hätten.
Pokaltschuk erklärte, das sei nicht annähernd genug Zeit. „In der Folge hat
die Organisation unbeabsichtigt eine Erklärung abgegeben, die wie eine
Unterstützung der russischen Narrative klang. In dem Bemühen, Zivilisten zu
schützen, wurde dieser Bericht stattdessen zu einem russischen
Propagandainstrument“, beklagte sie. Amnestys Generalsekretärin Agnès
Callamard hatte am Freitag noch erklärt, die Organisation stehe „voll und
ganz“ zu ihrem Bericht. (afp)
## 🐾 Wirbel um Amnesty-Bericht
[1][Barbara Oertel hat den Wirbel um den Amnesty-Bericht] zur Ukraine
verfolgt und berichtet. Die Vorwürfe an die ukrainische Armee lösten in
Kiew heftige Reaktionen aus. Der dortige Ableger der Menschenrechtsgruppe
ging bereits vor dem Rücktritt von Leiterin Oksana Pokaltschuk auf Distanz.
(taz)
## Prorussischer Separatistenführer auf Intensivstation in Moskau
Der Chef der von Russland eingesetzten Militärverwaltung im besetzten
südukrainischen Gebiet Cherson, Wolodymyr Saldo, liegt mit
Vergiftungserscheinungen im künstlichen Koma auf einer Intensivstation in
Moskau. „Heute wurde er im künstlichen Koma mit einem Spezialflugzeug von
der Krim nach Moskau geflogen“, berichtete der russische Telegram-Kanal
Baza am Samstag. Sein Zustand gilt als kritisch, eine Vergiftung wird als
mögliche Ursache genannt.
Der 66-jährige Saldo ist gebürtiger Ukrainer und war bereits vor der
russischen Invasion politisch aktiv. Von 2002 bis 2012 war er Bürgermeister
von Cherson, anschließend saß er bis 2014 für die Partei von Ex-Präsident
Viktor Janukowitsch im Parlament. 2015 verlor er die Wahl zum Bürgermeister
von Cherson. Kurz nach der Besetzung großer Teile der Südukraine wurde
Saldo dann von den Russen als Chef der Militärverwaltung in Cherson
etabliert.
Saldo liegt im Moskauer Sklifosowski-Institut für Notfallmedizin – eine
Spezialklinik, die sich auch auf Vergiftungen spezialisiert hat. Er wurde
zunächst mit dem Verdacht auf Herzinfarkt und Schlaganfall in ein
Krankenhaus eingeliefert, der Verdacht bestätigte sich aber nicht.
Stattdessen äußerten die Ärzte den Verdacht, dass er vergiftet worden sei.
Der Gesundheitszustand verschlechterte sich mit der Zeit rapide, so dass er
ins Koma versetzt wurde.
Saldo gilt als eins der Hauptziele ukrainischer Partisanenaktivitäten, die
sich in den vergangenen Wochen im Süden der Ukraine verstärkt haben. Am
Samstag wurde ein Anschlag auf einen lokalen Beamten der Besatzungsbehörden
bekannt. (dpa)
## Ukrainischer Verteidigungswall im Donbass gerät unter Druck
Die russischen Truppen attackieren nach Angaben aus Kiew mit aller Härte
Bachmut, einen Eckpfeiler des Verteidigungssystems rund um den letzten von
Ukrainern gehaltenen Ballungsraum im Donbass. „Der Feind führt einen
Angriff auf Bachmut durch, die Kämpfe halten an“, teilte der ukrainische
Generalstab in seinem Lagebericht am Samstag mit. Die prorussischen
Rebellen hatten am Vortag vermeldet, es gebe Gefechte bereits innerhalb des
Stadtgebiets. Unabhängig können die Angaben beider Seiten nicht überprüft
werden.
Seit der Eroberung des Gebiets Luhansk konzentrieren sich die russischen
Offensivbemühungen in der Ostukraine auf das benachbarte Gebiet Donezk.
Schrittweise konnten die russischen Invasoren in den letzten Wochen die
ukrainischen Verteidiger zurückdrängen. Sie kontrollieren inzwischen etwa
60 Prozent des Territoriums. Das Hauptquartier der ukrainischen Truppen im
Donbass befindet sich im Ballungsraum Slowjansk – Kramatorsk, wo vor dem
Krieg gut eine halbe Million Menschen lebten. Von Osten her ist dieser Raum
durch die Festungslinie Siwersk – Soledar – Bachmut gesichert.
Diese gerät nun an mehreren Stellen ins Wanken. Russische Truppen stehen
auch vor Siwersk und Soledar. Die schwersten Gefechte laufen aber derzeit
um den Verkehrsknotenpunkt Bachmut, den die Russen mit Artillerie und
Panzern beschießen.
Auch direkt vor der ehemaligen Gebietshauptstadt Donezk, seit 2014 in der
Hand prorussischer Separatisten, dauern die Gefechte an. Die moskautreuen
Truppen versuchen hier, die Ukrainer weiter abzudrängen. Im Raum der
Kleinstadt Awdijiwka, nördlich von Donezk, habe es mehrere Angriffsversuche
gegeben, die seien abgewehrt worden, meldete der Generalstab. Großflächig
wird das Gebiet mit Artillerie beschossen.
Im Süden des Landes geht die Initiative hingegen auf die Ukrainer über.
Dort konzentrierten sich die russischen Truppen darauf, ihre Positionen in
den besetzten Gebieten zu verteidigen, heißt es im Lagebericht. Die
Kommandostelle „Süd“ des ukrainischen Militärs hatte zuvor bereits
berichtet, mindestens sechs russische Waffen- und Munitionsdepots sowie
zwei Kommandopunkte im Gebiet Cherson vernichtet zu haben. Auch für diese
Angaben gibt es keine unabhängige Bestätigung. (dpa)
## Selenski: Russland muss Verantwortung für Angriffe an AKW übernehmen
Nach Angriffen in der Nähe eines Reaktors im Kernkraftwerk Saporischschja
im Süden der Ukraine hat Präsident Wolodimir Selenski Russland
aufgefordert, die Verantwortung für den „Terrorakt“ zu übernehmen. „Heu…
haben die Besatzer eine weitere äußerst riskante Situation für ganz Europa
geschaffen“, sagte Selenski am Freitag in seiner täglichen Videoansprache.
„Sie haben das Kernkraftwerk Saporischschja zweimal angegriffen.“
„Jede Bombardierung der Anlage ist ein schamloses Verbrechen, ein Akt des
Terrors“, sagte Selenski weiter. Russland müsse die Verantwortung für die
Tatsache übernehmen, dass es ein Atomkraftwerk gefährdet habe. Nach Angaben
des staatlichen Betreibers Energoatom waren am Freitag auf dem Gelände des
Akw in Saporischschja nahe eines Nuklearreaktors drei Angriffe erfolgt.
Russland und die Ukraine warfen sich gegenseitig vor, für die Angriffe
verantwortlich zu sein.
Die russische Armee erklärte, „bewaffnete ukrainische Gruppen“ hätten drei
Artillerieangriffe auf dem Gelände des Kernkraftwerks Saporischschja und in
der Stadt Enerhodar ausgeführt. Sie forderte „internationale Organisationen
auf, die kriminellen Handlungen des Regimes von Selenski zu verurteilen,
welches nukleare Terrorakte begeht“.
Die internationale Atomaufsichtsbehörde IAEA versucht seit Wochen,
Inspekteure zu der Anlage zu entsenden. Die Ukraine hat dies bisher
abgelehnt, da ihrer Ansicht nach dadurch die Besetzung des Ortes durch
Russland in den Augen der internationalen Gemeinschaft legitimiert werden
würde. Das Atomkraftwerk in Saporischschja ist das größte in Europa.
Russische Truppen brachten es im März kurz nach dem Beginn des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine unter ihre Kontrolle. (afp)
## UEFA-Strafe nach „Putin“-Rufen durch Fenerbahce-Fans
Nach „Wladimir Putin“-Rufen durch Fans von Fenerbahce Istanbul beim Spiel
gegen Dynamo Kiew hat die UEFA den türkischen Club bestraft. Fenerbahce
muss 50 000 Euro Geldbuße zahlen und wurde zu einer Teil-Aussperrung seiner
Fans auf Bewährung verurteilt, wie die Europäische Fußball-Union am Freitag
mitteilte. Sollte Fenerbahce in den nächsten zwei Jahren gegen die Auflagen
verstoßen, müssen beim nächsten Heimspiel in einem europäischen Wettbewerb
mindestens 5000 Plätze leer bleiben. Die UEFA begründete die Sanktion
damit, dass Fans der Türken Objekte geworfen und Beleidigendes gerufen
hätten.
Zahlreiche Fenerbahce-Anhänger hatten in der zweiten Halbzeit der Partie
der zweiten Champions-League-Qualifikationsrunde in Istanbul den Namen des
russischen Präsidenten skandiert. Witalij Bujalskyj (57. Minute) hatte Kiew
in Führung gebracht, anschließend gab es die „Wladimir Putin“-Rufe von der
Tribüne. Der Vorfall wurde auch in den sozialen Medien breit diskutiert.
Viele Fenerbahce-Fans äußerten ihr Bedauern über das Verhalten der Anhänger
im Stadion.
Fenerbahce distanzierte sich vom Verhalten der Fans und betonte, dass dies
„unseren Club nicht repräsentiert und der institutionellen Haltung unseres
Clubs nicht entspricht.“ Der Club sei der erste gewesen, der den Krieg von
Anfang an verurteilt habe, hieß es in einer weiter. Clubchef Ali Koc
verurteilte zwar das Verhalten der Fans, lehnte eine Entschuldigung bei den
Ukrainern aber ab. „Meiner Meinung nach waren es unangebrachte, unnötige
Rufe. Sie waren weit entfernt von der Identität und den Werten von
Fenerbahce. Aber was sollen wir machen, den Menschen den Mund mit einem
Reißverschluss verschließen?“, sagte Koc nach Angaben der Sportzeitung
„Fanatik“. (dpa)
## USA planen weiteres Rüstungspaket für Ukraine
Die USA wollen nach Angaben von Insidern die Ukraine mit einem weiteren
militärischen Hilfspaket im Volumen von voraussichtlich einer Milliarde
Dollar unterstützen. Das Paket solle Munition für Langstreckenwaffen sowie
gepanzerte Sanitätsfahrzeuge umfassen, sagten drei mit der Angelegenheit
vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Es beinhalte bisherigen
Planungen zufolge Munition für die Raketensysteme Himars und Nasams. Die
offizielle Bekanntgabe sei für Montag vorgesehen. US-Präsident Joe Biden
habe das Vorhaben noch nicht unterzeichnet. (rtr)
## 🐾 Dürre Erklärung in Sotschi
Es ist das zweite Treffen innerhalb von drei Wochen. Der türkische
Präsident Recep Tayyip Erdoğan reiste mit relativ kleinem Gefolge zu
Wladimir Putins Sommerresidenz am Schwarzen Meer nach Sotschi. Am Ende
veröffentlichte der Kreml eine dürre Erklärung, in der beide Länder
verkünden ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausweiten zu wollen. Außerdem
habe man sich darauf verständigt den Terror in Syrien gemeinsam zu
bekämpfen, hieß es. Das kann alles oder nichts bedeuten. Wahrscheinlich ist
aber, dass ein türkischer Einmarsch näher gerückt ist. [2][Jürgen
Gottschlich über das Treffen] der Machthaber. (taz)
## Putin und Erdoğan vereinbaren engere Zusammenarbeit
Der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep
Tayyip Erdoğan haben sich nach Angaben des Kremls auf eine verstärkte
Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Energiefragen geeinigt. Bei ihrem
Treffen in Sotschi am Schwarzen Meer einigten sich die beiden laut Kreml
„trotz der derzeitigen regionalen und globalen Herausforderungen“ auf einen
Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Ländern. Dazu gehöre ein Ausbau der
Handelsbeziehungen und eine verstärkte Zusammenarbeit bei Wirtschaft und
Energie.
Erdoğan und Putin hatten sich zuletzt Mitte Juli in Teheran getroffen. Drei
Tage später unterzeichneten Moskau, Kiew, Ankara und die UNO ein Abkommen,
um wieder ukrainische Getreide-Exporte über das Schwarze Meer zu
ermöglichen.
Am vergangenen Montag lief dann ein erstes mit Mais beladenes Schiff aus
dem Hafen von Odessa aus. Am Freitag starteten nach Angaben des türkischen
Verteidigungsministeriums drei weitere Schiffe mit Getreide aus der
Ukraine. Wegen des Krieges waren in den vergangenen Monaten alle
Getreide-Exporte der Ukraine aus ihren Schwarzmeer-Häfen blockiert, was zu
einer Lebensmittelkrise weltweit beigetragen hatte. (afp)
## Russland und Ukraine werfen sich Beschuss von Atomkraftwerk vor
Moskau und Kiew haben sich gegenseitig den Beschuss des von Russland
besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja vorgeworfen. Am
Freitagnachmittag habe die ukrainische Armee das Werksgelände beschossen,
meldeten mehrere russische Agenturen unter Berufung auf die
Besatzungsverwaltung der Stadt Enerhodar, in der sich das Kraftwerk
befindet. Zwei Stromleitungen seien unterbrochen worden und ein Feuer
ausgebrochen. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Von
ukrainischer Seite hieß es hingegen, die Russen hätten das Gelände selbst
beschossen.
Infolge der russischen Angriffe sei eine Hochspannungsleitung zum
benachbarten Wärmekraftwerk beschädigt worden, teilte der ukrainische
staatliche Atomkonzern Enerhoatom mit. Ein Block des Atomkraftwerks sei
heruntergefahren worden. Der geflohene Bürgermeister von Enerhodar, Dmytro
Orlow, warnte die verbliebenen Bürger, dass Wohngebiete vom
Kraftwerksgelände aus beschossen würden. Auch der britische Geheimdienst
kam kürzlich zu der Einschätzung, dass Aktionen der russischen Streitkräfte
mit hoher Wahrscheinlichkeit die Sicherheit des Akw Saporischschja
gefährden.
Erst vor wenigen Tagen hatte sich die Internationale Atomenergiebehörde
IAEA besorgt gezeigt angesichts der Lage um das Kraftwerk, das mit sechs
Blöcken und einer Leistung von 6000 Megawatt das größte Atomkraftwerk
Europas ist. Eine Inspektion zur Prüfung der technischen Sicherheit sei
dringend erforderlich, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi. Aber es sei momentan
sehr schwierig für die IAEA, überhaupt ins Kriegsgebiet nach Saporischschja
zu kommen. (dpa)
## Erster Getreidefrachter soll am Sonntag im Libanon ankommen
Für Sonntag wird im libanesischen Hafen Tripoli die Ankunft des ersten
Schiffs mit Getreideexporten aus der Ukraine seit Beginn des russischen
Angriffskrieg erwartet. Eine Sprecherin der ukrainischen Botschaft im
Libanon sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Frachter „Razoni“ solle um
10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) anlegen. Die „Razoni“ hatte am Montag
den Hafen im ukrainischen Odessa mit 26.000 Tonnen Mais an Bord in Richtung
Libanon verlassen. Am Mittwoch inspizierten türkische und russische
Experten das Schiff vor der Küste Istanbuls.
Am Freitagmorgen waren nach Angaben des türkischen
Verteidigungsministeriums drei weitere Schiffe mit Getreide aus der Ukraine
gestartet. Die mit Mais beladenen Frachter würden Irland, Großbritannien
und die Türkei anlaufen, erklärte das Ministerium. Gleichzeitig sei ein
Frachter auf dem Weg in die ukrainische Hafenstadt Tschornomorsk, um dort
Getreide einzuladen. Wegen des russischen Angriffskrieges waren in den
vergangenen Monaten alle Getreide-Exporte der Ukraine aus ihren
Schwarzmeer-Häfen blockiert, was zu einer Lebensmittelkrise weltweit
beigetragen hatte. Erst kürzlich einigten sich Russland, die Ukraine, die
Türkei und die UNO auf ein Abkommen, um die Blockade zu überwinden. Teil
der Einigung ist es, die Schiffe zu inspizieren, insbesondere um
Waffenlieferungen auszuschließen. (afp)
6 Aug 2022
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Saporischschja.
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