# taz.de -- Oberbürgermeister von Frankfurt geht: Einladung zum Abheben | |
> Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann will nach Korruptionsvorwürfen | |
> zurücktreten. Seine Bilanz zeigt: Stadtoberhäupter haben in Hessen zu | |
> viel Macht. | |
Bild: Blick auf die Fassade des historischen Rathauses auf dem Römerberg in Fr… | |
Spät bekommt Peter Feldmann noch die Kurve zum Abgang. Vielleicht nicht zu | |
spät. Der SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main [1][bietet | |
überraschend seinen Rückzug an]. Dass er bis Ende Januar nächsten Jahres im | |
Amt bleiben will, ist eher ein Danaergeschenk an die Verantwortlichen der | |
Stadtpolitik. | |
Doch eine durch die Stadtverordneten eingeleitete Abwahl im November wäre | |
teurer und bliebe zudem risikoreich: Ein direkt gewählter Oberbürgermeister | |
kann in Hessen nur mit einer Abstimmung der BürgerInnen abgewählt werden, | |
bei der mindestens 30 Prozent ihre Stimme abgeben müssten. Selbst wenn sich | |
im November eine Mehrheit der WählerInnen für Feldmanns Abwahl entscheiden | |
würde, das Quorum aber nicht erreicht wäre, bliebe der OB im Amt. | |
Unvorstellbar, offenbar selbst für ihn. Feldmann geriet zuletzt zur | |
tragischen Figur. | |
Vergessen ist der Ruck durch die Stadtpolitik, den sein Wahlsieg 2012 einst | |
ausgelöst hatte. Frankfurt am Main ist im Ranking der lebenswerten Städte | |
kräftig nach oben gerutscht, auch weil der Sozialdemokrat Feldmann richtige | |
Weichen stellen konnte. Dass er sich jetzt in einem Korruptionsprozess | |
[2][auf der Anklagebank als amtierender OB verteidigen wird], scheint | |
schwer erträglich. | |
Der Fall Feldmann zeigt zugleich, dass die hessische Gemeindeordnung direkt | |
gewählte Stadtoberhäupter mit einer Machtfülle ausstattet, die | |
Persönlichkeiten mit ausgeprägtem Ego geradezu zum Abheben einlädt – ganz | |
gleich, welcher Partei sie angehören: Der direkt gewählte OB allein | |
bestimmt die Ressortverteilung im Magistrat. Zu seiner Abwahl reicht nicht | |
einmal eine Zweidrittelmehrheit des Stadtparlaments aus. Gegen Feldmann | |
hätten im November mehr BürgerInnen stimmen müssen, als ihn bei den Wahlen | |
je gewählt hatten. Niedrige Wahlbeteiligungen gelten da durchaus als | |
normal. | |
Wenn es bei Direktwahlen für Bürgermeister kein Quorum gibt, sollte es auch | |
keines für eine Abwahl geben. Der Hessische Landtag ist jetzt gefragt. | |
5 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Christoph Schmidt-Lunau | |
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