Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Oberbürgermeister von Frankfurt geht: Einladung zum Abheben
> Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann will nach Korruptionsvorwürfen
> zurücktreten. Seine Bilanz zeigt: Stadtoberhäupter haben in Hessen zu
> viel Macht.
Bild: Blick auf die Fassade des historischen Rathauses auf dem Römerberg in Fr…
Spät bekommt Peter Feldmann noch die Kurve zum Abgang. Vielleicht nicht zu
spät. Der SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main [1][bietet
überraschend seinen Rückzug an]. Dass er bis Ende Januar nächsten Jahres im
Amt bleiben will, ist eher ein Danaergeschenk an die Verantwortlichen der
Stadtpolitik.
Doch eine durch die Stadtverordneten eingeleitete Abwahl im November wäre
teurer und bliebe zudem risikoreich: Ein direkt gewählter Oberbürgermeister
kann in Hessen nur mit einer Abstimmung der BürgerInnen abgewählt werden,
bei der mindestens 30 Prozent ihre Stimme abgeben müssten. Selbst wenn sich
im November eine Mehrheit der WählerInnen für Feldmanns Abwahl entscheiden
würde, das Quorum aber nicht erreicht wäre, bliebe der OB im Amt.
Unvorstellbar, offenbar selbst für ihn. Feldmann geriet zuletzt zur
tragischen Figur.
Vergessen ist der Ruck durch die Stadtpolitik, den sein Wahlsieg 2012 einst
ausgelöst hatte. Frankfurt am Main ist im Ranking der lebenswerten Städte
kräftig nach oben gerutscht, auch weil der Sozialdemokrat Feldmann richtige
Weichen stellen konnte. Dass er sich jetzt in einem Korruptionsprozess
[2][auf der Anklagebank als amtierender OB verteidigen wird], scheint
schwer erträglich.
Der Fall Feldmann zeigt zugleich, dass die hessische Gemeindeordnung direkt
gewählte Stadtoberhäupter mit einer Machtfülle ausstattet, die
Persönlichkeiten mit ausgeprägtem Ego geradezu zum Abheben einlädt – ganz
gleich, welcher Partei sie angehören: Der direkt gewählte OB allein
bestimmt die Ressortverteilung im Magistrat. Zu seiner Abwahl reicht nicht
einmal eine Zweidrittelmehrheit des Stadtparlaments aus. Gegen Feldmann
hätten im November mehr BürgerInnen stimmen müssen, als ihn bei den Wahlen
je gewählt hatten. Niedrige Wahlbeteiligungen gelten da durchaus als
normal.
Wenn es bei Direktwahlen für Bürgermeister kein Quorum gibt, sollte es auch
keines für eine Abwahl geben. Der Hessische Landtag ist jetzt gefragt.
5 Jul 2022
## LINKS
[1] /Ruecktritt-des-Frankfurter-Oberbuergermeisters/!5865349
[2] /Umstrittener-Frankfurter-OB/!5857626
## AUTOREN
Christoph Schmidt-Lunau
## TAGS
Frankfurt/Main
Hessen
Abwahl
Abwahl
Oberbürgermeister
Oberbürgermeister
Frankfurt am Main
Frankfurt/Main
## ARTIKEL ZUM THEMA
SPD-Oberbürgermeister in Frankfurt: Korruptionsprozess hat begonnen
Die Staatsanwaltschaft wirft Peter Feldmann vor, sein Amt zum eigenen
Vorteil genutzt zu haben. Die Verteidigung kündigt eine Stellungnahme an.
SPD-Oberbürgermeister in Frankfurt: Operation Feldmann vertreiben
In Frankfurt am Main tut sich ein Allparteienbündnis zusammen. Sie wollen
einen erfolgreichen Bürgerentscheid zur Abwahl des OB.
Bürgermeister in Frankfurt am Main: Anklage gegen Feldmann zugelassen
Frankfurts Oberbürgermeister muss wegen mutmaßlicher Korruption vor
Gericht. Auch wegen anderer Skandale hatte er bereits seinen Rücktritt
angekündigt.
Rücktritt des Frankfurter Oberbürgermeisters: Feldmann gibt auf
Oberbürgermeister Peter Feldmann bietet nun doch wegen Korruptionsvorwürfen
seinen Rücktritt an. Die geplante Abwahl könnte abgesagt werden.
Umstrittener Frankfurter OB: Peter Feldmann muss vor Gericht
Der wankende Bürgermeister Frankfurt am Mains wird der Vorteilsnahme
angeklagt. Feldmann hatte sich zuletzt viele Fehltritte geleistet.
Oberbürgermeister in Frankfurt am Main: Peter Feldmann will im Amt bleiben
Der SPD-Politiker leistet sich einen Fehltritt nach dem anderen, sogar
seine eigene Partei fordert seinen Rücktritt. Doch Feldmann will
weitermachen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.