# taz.de -- Bulgarien ohne gewählte Regierung: Wählen in der Dauerschleife | |
> Bulgarien hat nach zwei Wahlen innerhalb kurzer Zeit immer noch keine | |
> Regierung. Die stärkste Partei wird ihrer Verantwortung nicht gerecht. | |
Bild: Wählen, wählen und immer noch keine Regierung in Bulgarien | |
Aller guten Dinge sind drei? Von wegen! Die Bulgar*innen dürften die | |
Nase voll haben, alle drei Monate an die Urnen gerufen zu werden. Nach der | |
Parlamentswahl im April scheiterten mehrere Anläufe für eine | |
Regierungsbildung. Doch leider brachte [1][auch eine Neuwahl im Juli keine | |
klaren Mehrheitsverhältnisse hervor]. Also wird wohl schon bald die nächste | |
Abstimmung anstehen. | |
Eine unrühmliche Rolle in diesem Spektakel spielt der TV-Showmaster Slawi | |
Trifonow, dessen Anti-Establishment-Partei „So ein Volk gibt es!“ (ITN) im | |
Juli stärkste Kraft wurde. Trifonow, der eigener politischer Ambitionen | |
unverdächtig ist, hat es geschafft, potenzielle Koalitionspartner wie die | |
Protestparteien Demokratisches Bulgarien (DB) und „Steh auf Bulgarien. Wir | |
kommen!“ (IBGNI) effektiv zu vergraulen. | |
Deren Unterstützung in der Volksversammlung ist so notwendig wie | |
willkommen. Doch die Regeln dafür, inklusive der Nominierung aller | |
Minister*innen aus ihren Reihen, meint die ITN ganz allein diktieren zu | |
können. Das das nicht gut gehen würde, war abzusehen. | |
Das Fatale an dieser verfahrenen Situation ist, dass Trifonow | |
Medien-Entertainment mit Politik verwechselt. Zu Letzterer gehört jedoch | |
auch, das Votum des Souveräns ernst zu nehmen. Im Falle Bulgariens heißt | |
das: Endlich aufräumen mit Korruption und den vielen alten Seilschaften. | |
Das zielt auch auf so manche Vertreter*innen der langjährigen | |
konservativen Regierungspartei „[2][Bürger für eine europäische Entwicklung | |
Bulgariens]“ (GERB), die sich schamlos bereichert haben. | |
Doch anstatt den Auftrag der Wähler*innen, die 2020 gegen Korruption und | |
Vetternwirtschaft auf die Straße gegangen sind, ernst zu nehmen, treiben | |
Trifonow und seine ITN ihre Spielchen. Ein zumindest temporärer Ausweg aus | |
der Krise wäre, die amtierende Expert*innenregierung einfach im Amt | |
zu belassen. Angesichts der Alternativveranstaltung namens „Wählen in einer | |
Dauerschleife“ ist das derzeit wohl die beste Lösung. | |
11 Aug 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Parlamentswahl-in-Bulgarien/!5784773 | |
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/GERB | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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