# taz.de -- Parlamentswahl in Äthiopien: Abiy Ahmed siegt haushoch | |
> Die Regierungspartei von Abiy Ahmed erringt bei der Abstimmung 400 der | |
> 436 Sitze. Im Konflikt um die Region Tigray galt die Wahl als | |
> Stimmungstest. | |
Bild: Feiert den Sieg seiner Partei als „historisch“: Abiy Ahmed bei einer … | |
ADDIS ABEBA afp | Die Partei des äthiopischen [1][Regierungschefs Abiy | |
Ahmed] hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. | |
Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 am 21. Juni zu | |
vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Abiy nannte | |
die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter „historisch“ und fügte hinzu: | |
„Auch unsere Partei ist glücklich, dass sie vom Willen des Volkes gewählt | |
wurde, um das Land zu verwalten.“ | |
In zehn Wahlkreisen müsse erneut abgestimmt werden und in drei weiteren sei | |
eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet worden, erklärte die | |
Wahlkommission weiter. | |
Die bereits zwei Mal verschobene Wahl war von dem [2][Konflikt in der | |
Unruheregion Tigray] überschattet worden. 38 Millionen Wahlberechtigte in | |
dem ostafrikanischen Land waren aufgerufen gewesen, ihre Abgeordneten zu | |
bestimmen. | |
In 20 Prozent aller 547 Wahlkreise konnte die Wahl nicht planmäßig | |
abgehalten werden, unter anderem in Tigray. Wann dort die Abstimmung | |
nachgeholt werden kann, ist ungewiss. In dutzenden weiteren Wahlkreisen | |
wurde der Urnengang aufgrund [3][schwelender Konflikte] oder logistischer | |
Probleme auf den 6. September verschoben. | |
In Abiys Heimatregion Oromia hatten die zwei wichtigsten | |
Oppositionsparteien den Urnengang mit der Begründung boykottiert, dass ihre | |
Kandidaten festgenommen und ihre Büros angegriffen worden seien. | |
## Stimmungstest in Kriegszeiten | |
Die Parlamentswahl war ein erster Stimmungstest für Abiy, der 2018 mit dem | |
Versprechen einer Demokratisierung ins Amt gekommen war. Der 44-Jährige | |
hoffte auf ein starkes Mandat für seine Wirtschaftsreformen und | |
militärische Einsätze wie die Offensive in Tigray. | |
Äthiopische Regierungstruppen hatten im November die in Tigray regierende | |
TPLF angegriffen. Abiy, der 2019 den [4][Friedensnobelpreis erhalten] | |
hatte, begründete den Einmarsch damit, dass Aufständische zuvor | |
Militärbasen attackiert hätten. Kurz darauf erklärte er die TPLF für | |
besiegt. | |
Doch auch Monate später gingen die Kämpfe weiter. Immer wieder gab es | |
Berichte über Gewaltexzesse und zahlreiche zivile Opfer. Ende Juni | |
verkündete die Regierung in Addis Abeba eine einseitige Waffenruhe, nachdem | |
[5][die Aufständischen die Regionalhauptstadt Mekele zurückerobert] hatten. | |
Nach Angaben der UNO sind in der Konfliktregion mehr als 400.000 Menschen | |
von akutem Hunger betroffen. | |
11 Jul 2021 | |
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