# taz.de -- Verstoß gegen Coronaregeln in Norwegen: Ohne Durchblick | |
> Die Coronaregeln gelten für alle gleichermaßen. In Norwegen „vergaß“ d… | |
> Regierungschefin Erna Solberg kurzerhand – und muss nun Strafe zahlen. | |
Bild: Nicht ganz so eisern bei den eigenen Regeln: Knapp 2.000 Euro Geldstrafe … | |
STOCKHOLM taz | Den Überblick über [1][die geltenden Coronaregeln zu | |
behalten] fällt immer schwerer. In Norwegen schafft das nicht einmal mehr | |
die Ministerpräsidentin selbst. Am Freitag bekam Erna Solberg dafür die | |
Quittung: eine Geldstrafe von umgerechnet rund 2.000 Euro. | |
Zur Feier ihres 60. Geburtstags „vergaß“ die konservative Regierungschefin, | |
die wegen ihres entschlossenen Politikstils oft mit der Eisernen Lady | |
Margaret Thatcher verglichen und deshalb den Spitznamen „Jern-Erna“, | |
Eiserne Erna hat, sich an das zu halten, was sie der Bevölkerung | |
vorgeschrieben hatte. | |
Die sollte in diesem Jahr möglichst ganz auf den Winterurlaub verzichten, | |
sich allenfalls nur im eigenen Ferienhaus aufhalten und Menschen außerhalb | |
der eigenen Familie draußen treffen. Für Zusammenkünfte in geschlossenen | |
Räumen schreibt das Pandemiegesetz eine Obergrenze von nicht mehr als 10 | |
Personen vor. | |
„Gilt nicht für mich“, hatte sich Solberg angeblich nicht gedacht, als sie | |
Ende Februar ihre zweitägige Geburtstagsfeier mit Ehemann Sindre Finnes in | |
den Wintersportort Geilo verlegte. Nein, es sei ihr zwar furchtbar | |
peinlich, lautete ihre Entschuldigung, als das Ganze aufflog: Sie habe | |
diese Vorschriften ganz einfach vergessen gehabt. Kurios nicht nur ihre | |
Einlassung, sondern auch die Begründung ihrer Bestrafung. Es heißt da: „Das | |
Gesetz ist gleich für alle, aber nicht alle sind gleich.“ Aufgrund ihrer | |
Stellung als Regierungschefin, in der sie regelmäßig die aktuellen | |
Vorschriften und Empfehlungen verkünde, sei es „angemessen, sie zu | |
bestrafen“. | |
Und bestraft wurde sie jetzt für ein Essen in einem Restaurant mit 13 | |
Personen. Dabei konnte Solberg selbst wegen eines akuten Augenleidens und | |
eines Klinikbesuchs an dem Essen gar nicht teilnehmen. Und praktisch | |
arrangiert hatte nicht sie es, sondern ihr Ehemann. Was dagegen schon in | |
ihre Verantwortung fiel, war eine private Esseneinladung in ihr Ferienhaus | |
am Tag danach. | |
14 Personen saßen an einem Tisch zusammen und nicht, wie am Vortag im | |
Restaurant, verteilt an mehreren Tischen. Das war aber laut Polizei nicht | |
strafbar: Die Vorschrift sei nämlich so unverständlich formuliert, dass sie | |
gegen das „Eindeutigkeitsgebot“ der Verfassung verstoße und deshalb auch | |
niemand für Verstöße dagegen bestraft werden könne. | |
Vorschriften, die unverständlich sind, und eine Regierungschefin, die sie | |
auch nicht kapiert: Will noch irgendwer verlangen, dass sich die | |
NorwegerInnen an die Coronaregeln halten? | |
9 Apr 2021 | |
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## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
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