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# taz.de -- Verstoß gegen Coronaregeln in Norwegen: Ohne Durchblick
> Die Coronaregeln gelten für alle gleichermaßen. In Norwegen „vergaß“ d…
> Regierungschefin Erna Solberg kurzerhand – und muss nun Strafe zahlen.
Bild: Nicht ganz so eisern bei den eigenen Regeln: Knapp 2.000 Euro Geldstrafe …
Stockholm taz | Den Überblick über [1][die geltenden Coronaregeln zu
behalten] fällt immer schwerer. In Norwegen schafft das nicht einmal mehr
die Ministerpräsidentin selbst. Am Freitag bekam Erna Solberg dafür die
Quittung: eine Geldstrafe von umgerechnet rund 2.000 Euro.
Zur Feier ihres 60. Geburtstags „vergaß“ die konservative Regierungschefin,
die wegen ihres entschlossenen Politikstils oft mit der Eisernen Lady
Margaret Thatcher verglichen und deshalb den Spitznamen „Jern-Erna“,
Eiserne Erna hat, sich an das zu halten, was sie der Bevölkerung
vorgeschrieben hatte.
Die sollte in diesem Jahr möglichst ganz auf den Winterurlaub verzichten,
sich allenfalls nur im eigenen Ferienhaus aufhalten und Menschen außerhalb
der eigenen Familie draußen treffen. Für Zusammenkünfte in geschlossenen
Räumen schreibt das Pandemiegesetz eine Obergrenze von nicht mehr als 10
Personen vor.
„Gilt nicht für mich“, hatte sich Solberg angeblich nicht gedacht, als sie
Ende Februar ihre zweitägige Geburtstagsfeier mit Ehemann Sindre Finnes in
den Wintersportort Geilo verlegte. Nein, es sei ihr zwar furchtbar
peinlich, lautete ihre Entschuldigung, als das Ganze aufflog: Sie habe
diese Vorschriften ganz einfach vergessen gehabt. Kurios nicht nur ihre
Einlassung, sondern auch die Begründung ihrer Bestrafung. Es heißt da: „Das
Gesetz ist gleich für alle, aber nicht alle sind gleich.“ Aufgrund ihrer
Stellung als Regierungschefin, in der sie regelmäßig die aktuellen
Vorschriften und Empfehlungen verkünde, sei es „angemessen, sie zu
bestrafen“.
Und bestraft wurde sie jetzt für ein Essen in einem Restaurant mit 13
Personen. Dabei konnte Solberg selbst wegen eines akuten Augenleidens und
eines Klinikbesuchs an dem Essen gar nicht teilnehmen. Und praktisch
arrangiert hatte nicht sie es, sondern ihr Ehemann. Was dagegen schon in
ihre Verantwortung fiel, war eine private Esseneinladung in ihr Ferienhaus
am Tag danach.
14 Personen saßen an einem Tisch zusammen und nicht, wie am Vortag im
Restaurant, verteilt an mehreren Tischen. Das war aber laut Polizei nicht
strafbar: Die Vorschrift sei nämlich so unverständlich formuliert, dass sie
gegen das „Eindeutigkeitsgebot“ der Verfassung verstoße und deshalb auch
niemand für Verstöße dagegen bestraft werden könne.
Vorschriften, die unverständlich sind, und eine Regierungschefin, die sie
auch nicht kapiert: Will noch irgendwer verlangen, dass sich die
NorwegerInnen an die Coronaregeln halten?
9 Apr 2021
## LINKS
[1] /Neue-Coronaregeln/!5743755
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Norwegen
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Wochenkommentar
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