# taz.de -- Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro: Straftäter in Uniform begnad… | |
> Der brasilianische Staatschef hat zu Weihnachten die Freilassung | |
> verurteilter Mitglieder der Armee und der Polizei erwirkt. Unklar ist, | |
> wieviele das betrifft. | |
Bild: Die Polizei geht oft mit harten Methoden gegen die in vielen Favelas herr… | |
RIO DE JANEIROafp/ap | Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zu | |
Weihnachten Mitglieder von Armee und Polizei begnadigt, die wegen | |
Verbrechen verurteilt worden waren. Der Gnadenerlass des rechtsextremen | |
Staatschefs wurde am Dienstag vom Präsidialamt in Brasília veröffentlicht. | |
Die Zahl der begnadeten Soldaten und Polizisten nannte das Amt allerdings | |
nicht. | |
Nach seinen Angaben sprach Bolsonaro die Begnadigungen jedoch nur in Fällen | |
solcher Delikte aus, die ohne Vorsatz im Rahmen von Einsätzen oder in | |
Gefahrensituationen begangen worden seien. Von dem Gnadenerlass | |
ausgeschlossen seien Mitglieder der Sicherheitskräfte, die „schreckliche | |
Verbrechen“ begangen hätten. Dazu zählen den Angaben zufolge Folter, | |
„Terrorismus“ oder Korruptionsdelikte. | |
Bolsonaro ist seit Anfang 2019 im Amt. Vor seinem Amtsantritt hatte er in | |
Teilen der brasilianischen Öffentlichkeit mit der Äußerung für Empörung | |
gesorgt, dass Mitglieder der Sicherheitskräfte für die Tötung von | |
Kriminellen „mit Orden ausgezeichnet“ und nicht vor Gericht geschickt | |
werden sollten. | |
Die brasilianischen Sicherheitskräfte gehen oft mit harten Methoden gegen | |
die in vielen Armenvierteln herrschende Bandenkriminalität vor. Allein in | |
den ersten drei Monaten des Jahres 2019 wurde in der Metropole Rio de | |
Janeiro in diesen als Favelas bezeichneten Vierteln die Rekordzahl von 434 | |
Menschen getötet. | |
Nach einem Sturz in seiner Residenz am Montag war Bolsonaro kurzzeitig im | |
Krankenhaus behandelt worden. Er sei nach einer Untersuchung über Nacht zur | |
Beobachtung im Militärkrankenhaus in der Hauptstadt Brasília geblieben und | |
am Dienstagmorgen wieder entlassen worden, hieß es in einer Mitteilung des | |
Präsidentenbüros. | |
Weitere Details zu dem Vorfall wurden nicht bekannt gegeben. Brasilianische | |
Medien berichteten jedoch, Bolsonaro sei im Badezimmer ausgerutscht und | |
habe seinen Kopf gestoßen. Berichten zufolge sagte Bolsonaro im Dezember, | |
er fühle sich extrem erschöpft, und bat um eine reduzierte Agenda gegen | |
Ende des Jahres. | |
25 Dec 2019 | |
## TAGS | |
Brasilien | |
Jair Bolsonaro | |
Polizei | |
Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus | |
Bildungschancen | |
Chico Buarque | |
Jair Bolsonaro | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Bildungsgerechtigkeit in Brasilien: Wider die Unterdrückung | |
Jair Bolsonaro zieht über den Pädagogen Paulo Freire her. Bolsonaro ist | |
nicht der Erste, der sich Freire als Feindbild ausgesucht hat. | |
Brasilianische Kultur unter Bolsonaro: Küssen verboten | |
Seit der Wahl des rechten Präsidenten stehen Künstler unter Dauerbeschuss. | |
Die Förderung wird eingeschränkt, es wird zensiert und offen gedroht. | |
Brände im Amazonas-Regenwald: Bolsonaro versucht’s in Hollywood | |
Brasiliens Präsident wirft dem Schauspieler Leonardo DiCaprio vor, | |
Waldbrände finanziert zu haben. Bolsonaro lügt, gewinnt aber trotzdem. |