| # taz.de -- Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro: Straftäter in Uniform begnad… | |
| > Der brasilianische Staatschef hat zu Weihnachten die Freilassung | |
| > verurteilter Mitglieder der Armee und der Polizei erwirkt. Unklar ist, | |
| > wieviele das betrifft. | |
| Bild: Die Polizei geht oft mit harten Methoden gegen die in vielen Favelas herr… | |
| Rio de Janeiroafp/ap | Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zu | |
| Weihnachten Mitglieder von Armee und Polizei begnadigt, die wegen | |
| Verbrechen verurteilt worden waren. Der Gnadenerlass des rechtsextremen | |
| Staatschefs wurde am Dienstag vom Präsidialamt in Brasília veröffentlicht. | |
| Die Zahl der begnadeten Soldaten und Polizisten nannte das Amt allerdings | |
| nicht. | |
| Nach seinen Angaben sprach Bolsonaro die Begnadigungen jedoch nur in Fällen | |
| solcher Delikte aus, die ohne Vorsatz im Rahmen von Einsätzen oder in | |
| Gefahrensituationen begangen worden seien. Von dem Gnadenerlass | |
| ausgeschlossen seien Mitglieder der Sicherheitskräfte, die „schreckliche | |
| Verbrechen“ begangen hätten. Dazu zählen den Angaben zufolge Folter, | |
| „Terrorismus“ oder Korruptionsdelikte. | |
| Bolsonaro ist seit Anfang 2019 im Amt. Vor seinem Amtsantritt hatte er in | |
| Teilen der brasilianischen Öffentlichkeit mit der Äußerung für Empörung | |
| gesorgt, dass Mitglieder der Sicherheitskräfte für die Tötung von | |
| Kriminellen „mit Orden ausgezeichnet“ und nicht vor Gericht geschickt | |
| werden sollten. | |
| Die brasilianischen Sicherheitskräfte gehen oft mit harten Methoden gegen | |
| die in vielen Armenvierteln herrschende Bandenkriminalität vor. Allein in | |
| den ersten drei Monaten des Jahres 2019 wurde in der Metropole Rio de | |
| Janeiro in diesen als Favelas bezeichneten Vierteln die Rekordzahl von 434 | |
| Menschen getötet. | |
| Nach einem Sturz in seiner Residenz am Montag war Bolsonaro kurzzeitig im | |
| Krankenhaus behandelt worden. Er sei nach einer Untersuchung über Nacht zur | |
| Beobachtung im Militärkrankenhaus in der Hauptstadt Brasília geblieben und | |
| am Dienstagmorgen wieder entlassen worden, hieß es in einer Mitteilung des | |
| Präsidentenbüros. | |
| Weitere Details zu dem Vorfall wurden nicht bekannt gegeben. Brasilianische | |
| Medien berichteten jedoch, Bolsonaro sei im Badezimmer ausgerutscht und | |
| habe seinen Kopf gestoßen. Berichten zufolge sagte Bolsonaro im Dezember, | |
| er fühle sich extrem erschöpft, und bat um eine reduzierte Agenda gegen | |
| Ende des Jahres. | |
| 25 Dec 2019 | |
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