# taz.de -- Ergänzung des Élysée-Vertrags: Parlamentsabkommen unterzeichnet | |
> Die neu gegründete deutsch-französische Parlamentarische Versammlung | |
> tagte am Montag erstmalig. Sie soll die Länder näher zusammenbringen. | |
Bild: Angela Merkel und Emmanuel Macron wollen die deutsch-französische Freund… | |
PARIS dpa | Der Bundestag und die französische Nationalversammlung rücken | |
näher zusammen. Dazu unterzeichneten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble | |
(CDU) und der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand, am Montag | |
in Paris das [1][deutsch-französische Parlamentsabkommen]. Die | |
Nationalversammlung ist das Unterhaus des französischen Parlaments. | |
Die neu gegründete deutsch-französische Parlamentarische Versammlung kam | |
erstmals zusammen. Die gemeinsame Kammer vereint 50 deutsche und 50 | |
französische Abgeordnete. „Skeptikern sei gesagt: Die neue Versammlung wird | |
die Souveränität beider Staaten weder beeinträchtigen noch abschaffen“, | |
sagte Schäuble. | |
Die neue Kammer könne politische Denkanstöße geben, sagte Schäuble. Er gab | |
dazu zwei Vorschläge: Die Entwicklung eines deutsch-französischen | |
Wirtschaftsraums und einer gemeinsamen Kultur für sicherheits- und | |
verteidigungspolitische Fragen. | |
Die Versammlung soll über die Anwendung des Élysée-Vertrags von 1963 und | |
des Ende Januar von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs | |
Staatschef Emmanuel Macron in Aachen unterzeichneten neuen | |
deutsch-französischen Freundschaftsvertrages wachen. Sie soll auch die | |
gemeinsamen Ministerräte sowie die Arbeit des deutsch-französischen | |
Verteidigungs- und Sicherheitsrats begleiten. | |
25 Mar 2019 | |
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