# taz.de -- Nach Absage des Brexit-Votums: May muss sich Abstimmung stellen | |
> Es wird eng für Theresa May: Am Mittwoch muss sie sich einer | |
> Vertrauensabstimmung stellen. Das Szenario hatte sich abgezeichnet. | |
Bild: Theresa May steht unter Druck | |
LONDON dpa | Die britische Premierministerin Theresa May muss sich wegen | |
ihres [1][Brexit-Kurses] noch an diesem Mittwochabend im Parlament einer | |
Abstimmung über ihr Amt als Chefin der Konservativen Regierungspartei | |
stellen. Das teilte der Vorsitzende eines einflussreichen | |
Parlamentskomitees, Graham Brady, in London mit. Sollte May die | |
Misstrauensabstimmung verlieren, wäre auch ihr Posten als Premierministerin | |
nicht mehr zu halten. | |
Die Abstimmung soll zwischen 19 und 21 Uhr MEZ erfolgen. Danach wird das | |
Ergebnis noch am Abend veröffentlicht, wie der Vorsitzende des sogenannten | |
1922-Komitees weiter mitteilte. | |
Theresa May selbst will sich mit aller Kraft gegen das bevorstehende | |
Misstrauensvotum wehren. Sie werde sich „mit allem, was ich habe“, | |
verteidigen, sagte May am Mittwoch in einer kurzen Stellungnahme vor ihrem | |
Büro in der Downing Street in London. | |
Entscheidenden Einfluss auf den Misstrauensantrag hatte der erzkonservative | |
Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Er hatte der Premierministerin bereits kurz | |
nach der Veröffentlichung des [2][Brexit]-Abkommens sein Misstrauen | |
ausgesprochen. Ein erster Versuch, die für eine Abstimmung notwendigen 48 | |
Misstrauensbriefe zusammenzubekommen, war aber gescheitert. Rees-Mogg steht | |
einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor. | |
Unklar ist, ob die Rebellen May wirklich stürzen können. Sie brauchen dafür | |
eine Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten. Eine | |
Misstrauensabstimmung kann nur einmal pro Jahr stattfinden. Sollte May als | |
Siegerin hervorgehen, wäre ihre Position zunächst gefestigt. | |
## Parteivorsitz müsste rasch neu besetzt werden | |
Sollte sie verlieren, müsste der Parteivorsitz rasch neu besetzt werden. | |
Gibt es nur einen Kandidaten, kann das sehr schnell gehen. Bewerben sich | |
mehrere, gibt es mehrere Wahlgänge. Bei jedem Mal scheidet der jeweils | |
Letztplatzierte aus, bis nur noch zwei Bewerber übrig sind. Sie müssen sich | |
dann einer Urwahl unter der Parteimitgliedern stellen. Die Prozedur dauert | |
mehrere Wochen. | |
Ausgelöst wurde der Putschversuch durch den [3][Streit über das | |
Brexit-Abkommen], das die Unterhändler Großbritanniens und der EU in | |
Brüssel ausgehandelt haben. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg fürchten, | |
dass Großbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische | |
Union gebunden wird. Am 29. März scheidet das Land aus der | |
Staatengemeinschaft aus. | |
12 Dec 2018 | |
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