| # taz.de -- Nach Absage des Brexit-Votums: May muss sich Abstimmung stellen | |
| > Es wird eng für Theresa May: Am Mittwoch muss sie sich einer | |
| > Vertrauensabstimmung stellen. Das Szenario hatte sich abgezeichnet. | |
| Bild: Theresa May steht unter Druck | |
| London dpa | Die britische Premierministerin Theresa May muss sich wegen | |
| ihres [1][Brexit-Kurses] noch an diesem Mittwochabend im Parlament einer | |
| Abstimmung über ihr Amt als Chefin der Konservativen Regierungspartei | |
| stellen. Das teilte der Vorsitzende eines einflussreichen | |
| Parlamentskomitees, Graham Brady, in London mit. Sollte May die | |
| Misstrauensabstimmung verlieren, wäre auch ihr Posten als Premierministerin | |
| nicht mehr zu halten. | |
| Die Abstimmung soll zwischen 19 und 21 Uhr MEZ erfolgen. Danach wird das | |
| Ergebnis noch am Abend veröffentlicht, wie der Vorsitzende des sogenannten | |
| 1922-Komitees weiter mitteilte. | |
| Theresa May selbst will sich mit aller Kraft gegen das bevorstehende | |
| Misstrauensvotum wehren. Sie werde sich „mit allem, was ich habe“, | |
| verteidigen, sagte May am Mittwoch in einer kurzen Stellungnahme vor ihrem | |
| Büro in der Downing Street in London. | |
| Entscheidenden Einfluss auf den Misstrauensantrag hatte der erzkonservative | |
| Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Er hatte der Premierministerin bereits kurz | |
| nach der Veröffentlichung des [2][Brexit]-Abkommens sein Misstrauen | |
| ausgesprochen. Ein erster Versuch, die für eine Abstimmung notwendigen 48 | |
| Misstrauensbriefe zusammenzubekommen, war aber gescheitert. Rees-Mogg steht | |
| einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor. | |
| Unklar ist, ob die Rebellen May wirklich stürzen können. Sie brauchen dafür | |
| eine Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten. Eine | |
| Misstrauensabstimmung kann nur einmal pro Jahr stattfinden. Sollte May als | |
| Siegerin hervorgehen, wäre ihre Position zunächst gefestigt. | |
| ## Parteivorsitz müsste rasch neu besetzt werden | |
| Sollte sie verlieren, müsste der Parteivorsitz rasch neu besetzt werden. | |
| Gibt es nur einen Kandidaten, kann das sehr schnell gehen. Bewerben sich | |
| mehrere, gibt es mehrere Wahlgänge. Bei jedem Mal scheidet der jeweils | |
| Letztplatzierte aus, bis nur noch zwei Bewerber übrig sind. Sie müssen sich | |
| dann einer Urwahl unter der Parteimitgliedern stellen. Die Prozedur dauert | |
| mehrere Wochen. | |
| Ausgelöst wurde der Putschversuch durch den [3][Streit über das | |
| Brexit-Abkommen], das die Unterhändler Großbritanniens und der EU in | |
| Brüssel ausgehandelt haben. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg fürchten, | |
| dass Großbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische | |
| Union gebunden wird. Am 29. März scheidet das Land aus der | |
| Staatengemeinschaft aus. | |
| 12 Dec 2018 | |
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