| # taz.de -- Kommentar Mays Parteitagsauftritt: Neue Stärke, alte Schwächen | |
| > Beim Parteitag der britischen Konservativen zeigte sich Theresa May | |
| > souverän. Wie sie in Brüssel punkten will, bleibt aber rätselhaft. | |
| Bild: Ihr geht es nicht nur um Europa, sondern auch um britische Innenpolitik: … | |
| Sie tanzte zu Abbas „Dancing Queen“ auf die Bühne, [1][sie hielt eine | |
| souveräne Rede], sie strahlte Zuversicht aus: Alles, was zuletzt der | |
| britischen Premierministerin abhandengekommen zu sein schien, war bei | |
| Theresa Mays Auftritt zum Abschluss des Jahresparteitags der regierenden | |
| Tories plötzlich wieder da. Es ist, als zöge Großbritanniens glücklose | |
| Regierungschefin geradezu Stärke aus dem Gegenwind, der ihr in Brüssel und | |
| innerhalb des eigenen Lagers ins Gesicht bläst. Diese Premierministerin | |
| wird das Land so schnell nicht los – es sei denn, die Parlamentarier in | |
| Westminster nähmen dafür den eigenen politischen Untergang in Kauf. | |
| Das bedeutet natürlich nicht, dass die tiefen Gräben in der britischen | |
| Politik in Bezug auf den Brexit plötzlich zugeschüttet wären. Dass Theresa | |
| May ihr Brexit-Konzept jetzt ein Freihandelsabkommen nennt, womit bisher | |
| ihre Gegner ihre eigenen Konzepte bezeichnet hatten, verwirrt mehr, als es | |
| erhellt. Wie die Britin jetzt in Brüssel punkten will, bleibt rätselhaft. | |
| Außer sie nutzt ihre neue Stärke in der eigenen Partei dafür, neue | |
| Zugeständnisse an die Europäische Union zu machen – in der irrigen | |
| Hoffnung, dass das nicht auffällt. | |
| Aber wer behauptet, die Briten wären vor lauter Brexit plötzlich alle | |
| verrückt geworden und könnten Probleme nur noch schaffen, aber nicht lösen, | |
| der dürfte durch diesen Parteitag der Konservativen ebenso wie durch | |
| [2][den Labour-Parteitag in der Vorwoche] eines Besseren belehrt worden | |
| sein. Was die Menschen bewegt, ist nicht Europa, sondern die britische | |
| Innenpolitik, von der Rolle des Staates in der Wirtschaft bis zur | |
| Wohnungskrise. Die linke Opposition sprüht vor Ideen, manche merkwürdig, | |
| aber alle diskussionswürdig. Die konservative Regierung, voller | |
| ungeduldiger junger Minister, dürfte mit dem von May verkündeten Ende der | |
| Sparpolitik auch ein Ende der eigenen Ideenlosigkeit einläuten. | |
| Europa könnte davon lernen. Es gibt Gründe dafür, dass in Großbritannien | |
| entgegen dem Anschein populistische Strömungen eine Randerscheinung der | |
| Politik bleiben und dass es das so ziemlich letzte westeuropäische Land mit | |
| einem soliden Zweiparteiensystem ist. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass | |
| Wahlen etwas ändern können, stabilisieren sich Politik und Gesellschaft. | |
| Gerade auch deswegen ist das Gerede von einem zweiten Brexit-Referendum, | |
| das das erste rückgängig macht, so fahrlässig. | |
| Besser wäre es, den Brexit dafür zu nutzen, überfällige Veränderungen in | |
| Großbritannien endlich anzugehen. May und Corbyn haben jedenfalls bewiesen, | |
| dass sie dazu bereitstehen. | |
| 4 Oct 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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