# taz.de -- Weltstrafgericht befasst sich mit Myanmar: Den Haag nimmt sich Rohi… | |
> Das Haager Tribunal wird über die Vertreibung der Rohingya-Minderheit aus | |
> Myanmar urteilen. Die Frage der Zuständigkeit des IStGH ist juristisch | |
> umstritten. | |
Bild: Eine UN-Untersuchungsmission empfahl vor Kurzem, Myanmars Oberbefehlshabe… | |
Den Haag afp | Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist nach eigenen | |
Angaben befugt, [1][über die Vertreibung der Rohingya-Minderheit aus | |
Myanmar] zu urteilen. Das entschied eine Kammer des Haager Tribunals per | |
Mehrheitsentscheid, wie der Strafgerichtshof am Donnerstag mitteilte. | |
Demnach kann das Gericht über die mutmaßlichen Vertreibungen der Rohingya | |
von Myanmar nach Bangladesch Gerichtsbarkeit ausüben. | |
Eine UN-Untersuchungsmission hatte Ende August in einem Bericht empfohlen, | |
Myanmars Armee-Oberbefehlshaber und fünf Generäle wegen Völkermords an den | |
Rohingya vor ein internationales Gericht zu stellen. Die UN-Ermittler legen | |
ihnen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last und | |
dokumentieren als Beweise Vergewaltigungen und Massenmorde an den Rohingya. | |
Die muslimische Minderheit wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit | |
Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte vor einem | |
Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten. | |
Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler | |
Gegengewalt und [2][brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder]. Flüchtlinge | |
berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Exekutionen. | |
Hunderttausende Rohingya flohen ins Nachbarland Bangladesch. | |
Im April beantragte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda von den Richtern | |
des Gerichtshofs eine Klärung der Frage, ob das Tribunal zuständig sei. Die | |
Frage ist juristisch schwierig: Myanmar ist kein Mitgliedstaat beim | |
Strafgerichtshof und fällt damit eigentlich nicht in dessen | |
Kompetenzbereich. Allerdings ist Bangladesch IStGH-Mitgliedstaat. | |
6 Sep 2018 | |
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