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# taz.de -- Weltstrafgericht befasst sich mit Myanmar: Den Haag nimmt sich Rohi…
> Das Haager Tribunal wird über die Vertreibung der Rohingya-Minderheit aus
> Myanmar urteilen. Die Frage der Zuständigkeit des IStGH ist juristisch
> umstritten.
Bild: Eine UN-Untersuchungsmission empfahl vor Kurzem, Myanmars Oberbefehlshabe…
Den Haag afp | Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist nach eigenen
Angaben befugt, [1][über die Vertreibung der Rohingya-Minderheit aus
Myanmar] zu urteilen. Das entschied eine Kammer des Haager Tribunals per
Mehrheitsentscheid, wie der Strafgerichtshof am Donnerstag mitteilte.
Demnach kann das Gericht über die mutmaßlichen Vertreibungen der Rohingya
von Myanmar nach Bangladesch Gerichtsbarkeit ausüben.
Eine UN-Untersuchungsmission hatte Ende August in einem Bericht empfohlen,
Myanmars Armee-Oberbefehlshaber und fünf Generäle wegen Völkermords an den
Rohingya vor ein internationales Gericht zu stellen. Die UN-Ermittler legen
ihnen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last und
dokumentieren als Beweise Vergewaltigungen und Massenmorde an den Rohingya.
Die muslimische Minderheit wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit
Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte vor einem
Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten.
Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler
Gegengewalt und [2][brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder]. Flüchtlinge
berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Exekutionen.
Hunderttausende Rohingya flohen ins Nachbarland Bangladesch.
Im April beantragte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda von den Richtern
des Gerichtshofs eine Klärung der Frage, ob das Tribunal zuständig sei. Die
Frage ist juristisch schwierig: Myanmar ist kein Mitgliedstaat beim
Strafgerichtshof und fällt damit eigentlich nicht in dessen
Kompetenzbereich. Allerdings ist Bangladesch IStGH-Mitgliedstaat.
6 Sep 2018
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