# taz.de -- Yücel-Anwalt über seinen Prozess: „Ich erwarte einen Freispruch… | |
> Veysel Ok steht vor Gericht – wegen „Beleidigung“. Im Interview erklärt | |
> er, warum er damit erst jetzt an die Öffentlichkeit geht. | |
Bild: Steht zu seinen Worten: Anwalt Veysel Ok | |
Dem Verteidiger des bis vor kurzem in der Türkei inhaftierten | |
Welt-Korrespondenten und ehemaligen taz-Redakteurs Deniz Yücel drohen bis | |
zu zwei Jahre Haft. Kritische Aussagen des 34-Jährigen über das | |
Justizsystem in der Türkei in einem Interview in der Zeitung „Özgür | |
Düşünce“ im Jahr 2015 sollen den Anlass für eine Strafanzeige geliefert | |
haben. | |
Laut einem [1][Bericht] der „Welt am Sonntag“ stellten die Anwälte des | |
Staatspräsidenten im Sommer 2016 Strafanzeige gegen Ok und den Journalisten | |
Cihan Acar, der ihn interviewte. Erst im September 2017 eröffnete ein | |
Istanbuler Gericht das Verfahren – also erst nachdem Ok prominente | |
Journalisten als Mandanten vertrat. Der Prozesstermin am kommenden Mittwoch | |
ist bereits die vierte Gerichtsverhandlung in diesem Verfahren. | |
taz: Herr Ok, am Mittwoch stehen Sie vor Gericht. Das Verfahren läuft aber | |
bereits seit letztem Jahr. Warum erfahren wir erst jetzt von dieser | |
Anklage? | |
Veysel Ok: Bisher wollte ich mich nicht zu dem Verfahren äußern. Aber in | |
der derzeitigen Lage, in der sich die Türkei befindet, fand ich es | |
angemessen, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. | |
Erst ein Jahr nach Erscheinen des Interviews in der Zeitung Özgür Düşünce | |
wurde das Verfahren durch das Büro des Staatspräsidenten Recep Tayyip | |
Erdoğan eingeleitet. Dann dauerte es nochmal ein Jahr, bis es zum Prozess | |
kam. Ist das nach türkischem Recht zulässig? | |
Nach türkischem Presserecht kann solch ein Verfahren innerhalb von vier | |
Monaten eröffnet werden, gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Interviews. | |
Mit einer Sondergenehmigung kann man diesen Zeitraum bei Anwälten um zwei | |
Monate verlängern. Aber auch dafür kommt die Anklage zu spät. | |
Ist es das erste Verfahren, das gegen Sie eröffnet wurde? | |
Ja. Nach Paragraph 301 des türkischen Strafgesetzbuches lautet die | |
Anschuldigung „Beleidigung der Institutionen des Staates und der Justiz“. | |
Könnte Ihre Aussage im Interview denn als Beleidigung aufgefasst werden? | |
Ich habe die Justiz nicht beleidigt. Als Anwalt bin ich Teil dieser Justiz. | |
Unabhängig und gerecht kann das Rechtssystem erst werden, wenn es | |
öffentlich bemängelt werden kann. Und ich habe von meinem Recht Gebrauch | |
gemacht, auf Mängel hizuweisen. In dem Interview habe ich gesagt, dass die | |
Richter der Strafgerichte mit einer Stimme sprechen und nicht unabhängig | |
sind. Die immergleichen zwölf Richter verhängen die Haftstrafen für die | |
Journalisten. | |
Sie sind geschulter Medienanwalt. Seit 10 Jahren vertreten Sie prominente | |
Fälle wie die Altan-Brüder oder Şahin Alpay vor Gericht. Können Sie | |
absehen, was für ein Urteil Sie und den Journalisten Cihan Acar am Mittwoch | |
erwartet? | |
Ein Freispruch. Ich habe die Justiz nicht beleidigt. Cihan Acar hat mich | |
als Journalist interviewt und es waren meine Worte. Ich stehe hinter meiner | |
Aussage. | |
7 May 2018 | |
## LINKS | |
[1] https://www.welt.de/politik/ausland/article176100042/Tuerkei-Dem-Anwalt-von… | |
## AUTOREN | |
Ebru Tasdemir | |
Ali Çelikkan | |
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