# taz.de -- Türkische „Leopard 2“-Panzer: Vorläufig keine Nachrüstung | |
> Im Krieg in Nordsyrien setzt das türkische Militär auch auf Waffen aus | |
> Deutschland. Die Modernisierung von Panzern ist nun vorläufig gestoppt. | |
Bild: Leopard-Panzer vor ihrem Einsatz in Nordsyrien | |
BERLIN dpa/taz | Die Bundesregierung wird die von der Türkei gewünschte | |
[1][Nachrüstung ihrer „Leopard 2“-Kampfpanzer] vorerst nicht genehmigen. | |
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Donnerstag dem Spiegel, die | |
geschäftsführende Regierung werde „dem Ergebnis der laufenden | |
Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen und mit der Beratung von | |
kritischen Vorhaben bis zur Neubildung einer Regierung warten“. | |
Die Bundesregierung sei sehr besorgt über den militärischen Konflikt im | |
Norden Syriens. „Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so | |
ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete | |
liefern dürfen und dies auch nicht tun werden“, sagte Gabriel. | |
Die Türkei hat in den 90er Jahren mehr als 300 „Leopard 2“-Panzer aus | |
Beständen der Bundeswehr erhalten. Vor wenigen Tagen waren Bilder | |
aufgetaucht, die den Einsatz solcher Panzer bei der Syrien-Offensive der | |
türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG zeigen. | |
Gabriel hatte seinem türkischen Kollegen Anfang Januar zugesagt, die | |
Nachrüstung der Panzer mit Minenschutz zu prüfen. Das war aber noch vor der | |
türkischen Offensive. Die Prüfung ist damit jetzt erst einmal auf Eis | |
gelegt. | |
Der Linkspartei geht Gabriels Entscheidung nicht weit genug. Fraktionsvize | |
Sevim Dagdelen sagte am Donnerstag: „Es geht der Bundesregierung offenbar | |
nur darum, der immer breiteren Kritik an den horrenden Rüstungsexporten die | |
Spitze zu nehmen, um später wieder auf ‚Business as usual‘ umzuschalten.“ | |
Angemessener sei ein sofortiges Waffenembargo gegen die Türkei, wie es 1992 | |
die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Helmut Kohl verhängt habe. | |
25 Jan 2018 | |
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