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# taz.de -- Urteil zur Kurden-Frage im Irak: Referendum für ungültig erklärt |
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> Alle Konsequenzen und Ergebnisse, die sich aus der Volksabstimmung der |
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> Kurden ergeben haben, seien nichtig, teilte das Oberste Gericht mit. |
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Bild: Null und nichtig? Auszählung der Stimmen des Unabhängigkeitsreferendums… |
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Bagdad dpa/afp | Iraks oberstes Gericht hat das umstrittene [1][kurdische |
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Referendum über eine Unabhängigkeit] für verfassungswidrig erklärt. Alle |
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Folgen und Ergebnisse, die sich aus der Volksabstimmung ergeben hätten, |
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seien ungültig, teilte das Gericht am Montag mit. Dasselbe Gericht hatte |
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bereits vor zwei Wochen entschieden, dass die irakische Verfassung eine |
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Abspaltung vom Rest des Landes nicht erlaubt. |
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Die Kurden im Nordirak hatten sich Ende September in einer Abstimmung mit |
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überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Iraks |
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Zentralregierung lehnt jedoch das Referendum ab. Als Reaktion rückten |
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irakische Sicherheitskräfte in Gebiete vor, die bis vor Kurzem von |
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kurdischen Peschmerga-Kämpfern kontrolliert worden waren. |
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Insbesondere der [2][Verlust der Ölförderregion um Kirkuk] ist ein schwerer |
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Schlag für die Kurden. Das Debakel verschärfte auch die bestehenden |
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Spannungen zwischen den großen Kurdenparteien PUK und DPK weiter. |
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Auch die [3][Nachbarländer Türkei und Iran] erklärten das Referendum für |
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null und nichtig. Um den Druck zu erhöhen, stellten sie den Flugverkehr mit |
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den kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak ein. Die kurdische |
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Regionalregierung rief zu einem konstruktiven Dialog auf. |
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20 Nov 2017 |
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## LINKS |
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[1] /Nach-kurdischem-Referendum/!5448352 |
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[2] /Konflikt-im-Nordirak/!5455669 |
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[3] /Tuerkei-und-Iran-sind-sich-einig/!5452616 |
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Masud Barzani |
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