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# taz.de -- Gewaltbilder in sozialen Medien geteilt: Le Pens Immunität ist auf… |
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> Die rechte französische Politikerin Le Pen hat Bilder von IS-Gräueltaten |
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> auf Twitter geteilt, was in Frankreich strafbar ist. Nun hob das |
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> Parlament ihre Immunität auf. |
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Bild: Wollte sich mit den Fotos gegen einen Vergleich mit dem IS wehren: Rechts… |
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Paris dpa/ap | Die französische Nationalversammlung hat die |
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parlamentarische Immunität der Rechtspopulistin Marine Le Pen aufgehoben. |
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Das zuständige Parlamentsgremium machte am Mittwoch den Weg frei, um Le Pen |
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in Ermittlungen wegen der Verbreitung von Gewaltbildern zur Vernehmung |
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einzubestellen. |
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Es geht um Fotos von Gräueltaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). |
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Nach französischem Recht kann die Veröffentlichung von Gewaltbildern mit |
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bis zu drei Jahren Haft und einer Geldbuße von 75 000 Euro bestraft werden. |
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Ohne Aufhebung der Immunität können französische Ermittler eine Abgeordnete |
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nicht zwingen, sich ihren Fragen zu stellen. |
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Le Pen wird vorgeworfen, [1][Ende 2015 drei Fotos verbreitet zu haben], auf |
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denen die Ermordung von IS-Geiseln zu sehen ist. Eine der Aufnahmen zeigte |
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den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley. Le Pen reagierte |
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mit der Veröffentlichung nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der |
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aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei Front National (FN) |
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und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der |
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IS-Opfer hatte sie geschrieben: „Das ist der IS.“ |
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Das EU-Parlament hatte Le Pens Immunität in dieser Angelegenheit |
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[2][bereits im März aufgehoben]. Weil Le Pen zwischenzeitlich in die |
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Nationalversammlung gewählt wurde und damit aus dem Europaparlament |
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ausschied, liegt die Zuständigkeit nun beim Pariser Parlament. Le Pen |
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wiederholte am Mittwoch ihren Vorwurf, das Vorgehen sei politisch |
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motiviert. Bei einer Vernehmung könnte ein förmliches Ermittlungsverfahren |
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gegen die FN-Chefin eingeleitet werden. |
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9 Nov 2017 |
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## LINKS |
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[1] /Ermittlungen-gegen-Le-Pen/!5262185 |
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[2] http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P8-TA-2… |
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