| # taz.de -- Legalisierung von Marihuana: Neuseeland will Volksabstimmung | |
| > In den kommenden drei Jahren soll es ein Referendum zur Legalisierung von | |
| > Cannabis geben. Im Gesprächen mit Bürgern soll der Abstimmungstext | |
| > formuliert werden. | |
| Bild: Legal, illegal, das steht zur Wahl | |
| Wellington ap | Die Neuseeländer sollen über die Legalisierung von | |
| Marihuana abstimmen. In den kommenden drei Jahren solle es ein Referendum | |
| zu dem Thema geben, sagte die designierte Premierministerin Jacinda Ardern | |
| am Freitag. Wie der Abstimmungstext im Einzelnen formuliert werde, wolle | |
| sie in Gesprächen mit Bürgern erörtern. Das bisherige System funktioniere | |
| nicht sehr gut. | |
| Ardern ließ offen, wie sie selbst zu dieser Frage steht. Sie glaube, der | |
| Staat solle Cannabiskonsumenten nicht ins Gefängnis stecken, sagte sie. | |
| „Auf der anderen Seite habe ich aber Sorgen wegen junger Leute, die Zugang | |
| zu einem Produkt bekommen, das ihnen eindeutig Unglück und Schaden zufügen | |
| kann“, sagte sie. | |
| Die 37-jährige Politikerin der sozialdemokratischen Labour-Partei hatte am | |
| Donnerstag die Unterstützung der nationalistischen Partei New Zealand First | |
| gewonnen und verfügt damit zusammen mit den Grünen über eine | |
| Regierungsmehrheit. Sie soll kommende Woche Nachfolgerin des Konservativen | |
| Bill English werden. | |
| Als weitere Regierungsvorhaben hatte Ardern im Wahlkampf die Neuverhandlung | |
| des transatlantischen Handelsabkommens TPP, den Bau von 100.000 günstigen | |
| Wohnungen, mehr Geld für Bildung und das Gesundheitssystem sowie für | |
| Einkommensschwache genannt. Außerdem soll die Einwanderung auf 30.000 | |
| Menschen pro Jahr begrenzt werden. Zuletzt lag sie bei 71.000 Personen, das | |
| entspricht bei einer Bevölkerung von knapp fünf Millionen einer Rate von | |
| rund 1,5 Prozent. | |
| 20 Oct 2017 | |
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