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# taz.de -- Billigimporte aus China: EU einigt sich auf Abwehrsystem
> Das Schutzinstrument soll die Berechnung von Einfuhrzöllen regeln und
> Arbeitsplatzabbau verhindern. Es könnte noch vor Jahresende in Kraft
> treten.
Bild: Die EU wappnet sich gegen chinesische Importe
Straßburg/Brüssel dpa | Die EU steht nach dem Auslaufen einer Schutzklausel
gegen Billigimporte aus China vor der Einführung eines neuen Abwehrsystems.
Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich am
Dienstag auf ein entsprechendes Gesetzgebungspaket, das unter anderem die
Berechnung von Einfuhrzöllen regeln soll. Es soll nach Angaben der
EU-Kommission noch vor Jahresende in Kraft treten.
Die geplante Neuregelung soll es ermöglichen, auch künftig wirksam gegen
Waren aus China vorgehen zu können, die unter Preis verkauft werden oder
deren Hersteller von unerlaubten Staatshilfen profitieren. Die neue
Regelung wird allerdings auch gegen unfaire Handelspraktiken anderer
Staaten angewandt werden können.
Mit dem neuen Schutzinstrument reagiert die EU vor allem auf das Auslaufen
einer Regelung der Welthandelsorganisation (WTO), die in den vergangenen 15
Jahren in Anti-Dumping-Verfahren eine Sonderbehandlung Chinas ermöglichte.
Sie lief im vergangenen Dezember aus. Über einen neuen Schutzmechanismus
wurde in der EU seit Jahren verhandelt.
„Europa steht für offenen und fairen Handel (…), aber wir sind keine naiven
Freihändler“, kommentierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die
Einigung vom Dienstag. Die neue EU-Gesetzgebung werde es ermöglichen, den
Abbau von Arbeitsplätzen zu verhindern.
4 Oct 2017
## TAGS
China
Schutzzölle
Freihandel
Protektionismus
Stahlwerk
Schwerpunkt TTIP
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