# taz.de -- Billigimporte aus China: EU einigt sich auf Abwehrsystem | |
> Das Schutzinstrument soll die Berechnung von Einfuhrzöllen regeln und | |
> Arbeitsplatzabbau verhindern. Es könnte noch vor Jahresende in Kraft | |
> treten. | |
Bild: Die EU wappnet sich gegen chinesische Importe | |
STRAßBURG/BRÜSSEL dpa | Die EU steht nach dem Auslaufen einer Schutzklausel | |
gegen Billigimporte aus China vor der Einführung eines neuen Abwehrsystems. | |
Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich am | |
Dienstag auf ein entsprechendes Gesetzgebungspaket, das unter anderem die | |
Berechnung von Einfuhrzöllen regeln soll. Es soll nach Angaben der | |
EU-Kommission noch vor Jahresende in Kraft treten. | |
Die geplante Neuregelung soll es ermöglichen, auch künftig wirksam gegen | |
Waren aus China vorgehen zu können, die unter Preis verkauft werden oder | |
deren Hersteller von unerlaubten Staatshilfen profitieren. Die neue | |
Regelung wird allerdings auch gegen unfaire Handelspraktiken anderer | |
Staaten angewandt werden können. | |
Mit dem neuen Schutzinstrument reagiert die EU vor allem auf das Auslaufen | |
einer Regelung der Welthandelsorganisation (WTO), die in den vergangenen 15 | |
Jahren in Anti-Dumping-Verfahren eine Sonderbehandlung Chinas ermöglichte. | |
Sie lief im vergangenen Dezember aus. Über einen neuen Schutzmechanismus | |
wurde in der EU seit Jahren verhandelt. | |
„Europa steht für offenen und fairen Handel (…), aber wir sind keine naiven | |
Freihändler“, kommentierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die | |
Einigung vom Dienstag. Die neue EU-Gesetzgebung werde es ermöglichen, den | |
Abbau von Arbeitsplätzen zu verhindern. | |
4 Oct 2017 | |
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