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# taz.de -- Entscheidung des Weltsicherheitsrates: Neue Sanktionen gegen Nordko…
> Die Einschränkungen zielen vor allem auf den Export. Die Ausfuhr von
> Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchten ist damit verboten. Das trifft das
> Land hart.
Bild: Abstimmung im Weltsicherheitsrat. Im Bild der britische UN-Botschafter Ma…
New York ap | Der UN-Sicherheitsrat hat als Reaktion auf das Atom- und
Raketenprogramm Nordkoreas harte neue Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt.
Der Rat stimmte am Samstag einstimmig für eine von den USA vorgebrachte und
mit China abgestimmte Resolution, die Nordkoreas Exportwirtschaft vehement
treffen soll. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sprach ebenso
wie US-Präsident Donald Trump vom „größten einzelnen
Wirtschaftssanktionspaket“, mit dem das abgeschottete Land jemals belegt
worden sei. China forderte Nordkorea zur Abkehr von seinen Raketen- und
Atomtests auf.
Der Beschluss des Weltsicherheitsrates untersagt Nordkorea den Export von
Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchte. Die Ausfuhren haben einen Wert von
mehr als einer Milliarde Dollar (850 Millionen Euro), was einem Drittel der
Gesamtexporte Nordkoreas des vergangenen Jahres gleichkommt. Zudem sollen
andere Länder keine weiteren Arbeitskräfte aus Nordkorea mehr einstellen.
Die Einkommen von Arbeitern im Ausland sind eine wichtige Geldquelle für
die Regierung von Machthaber Kim Jong Un.
Außerdem werden neun Nordkoreaner, darunter vor allem Vertreter von
Unternehmen und Banken, auf eine Schwarze Liste der UN gesetzt. Damit
gelten für sie Reiseverbote, Vermögen werden eingefroren. Auch die
Vermögenswerte von zwei Firmen und zwei Banken werden eingefroren.
## Siebtes Paket gegen Nordkorea
Die zusätzlichen Sanktionen – das mittlerweile siebte Paket gegen Nordkorea
– sind eine Reaktion [1][auf die beiden nordkoreanischen Tests von
Interkontinentalraketen im Juli]. Sie sollen Nordkorea zu neuen
Verhandlungen über sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zwingen. Doch das
Land hat wiederholt erklärt, sein nukleares Waffenarsenal niemals aufgeben
zu wollen. Pjöngjang betrachtet es als Notwendigkeit für seine eigene
Sicherheit.
Chinas Außenminister Wang Yi sagte am Sonntag in Manila, er habe seinem
nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho klargemacht, dass Pjöngjang nicht
gegen UN-Beschlüsse verstoßen oder die internationale Gemeinschaft mit
Raketenstarts und Atomtests provozieren dürfe. Nordkorea solle die Ruhe
bewahren. In Richtung der USA und Südkorea ergänzte er, dass sie aufhören
sollten, die Spannungen zu erhöhen.
Alle Seiten müssten zu Verhandlungen zurückkehren, sagte Wang. Zuvor hatte
er in einer Erklärung bereits zu einer Wiederaufnahme der
Sechsnationengespräche aufgerufen. Zu den beteiligten Staaten zählen dabei
Nord- und Südkorea, die USA, China, Russland und Japan. Das Ziel ist es,
das Thema Atom auf der Koreanischen Halbinsel wieder zurück an den
Verhandlungstisch zu bringen und mit Hilfe der Gespräche eine
Denuklearisierung und Stabilität in der Region zu erreichen, so Wang.
In der Erklärung wiederholte Wang auch Pekings Vorschlag eines
Kompromisses, bei dem Nordkorea zum einen seine nukleare Entwicklung stoppt
und die USA und Südkorea gleichzeitig ihre gemeinsamen Militärübungen
einstellen. Dem erteilte Washington eine Absage. Die USA zögen einen Stopp
der Manöver momentan nicht in Erwägung, sagte die für den asiatischen Raum
zuständige US-Topdiplomatin Susan Thornton.
Thornton machte auch klar, dass die USA genau hinsehen würden, ob China die
neuen UN-Sanktionen gegen Nordkorea umsetze. In der Vergangenheit habe sich
Peking zunächst an Sanktionen gegen Pjöngjang gehalten, sei dann aber mit
der Zeit davon abgewichen, sagte sie. Sie lobte China gleichzeitig dafür,
im Sicherheitsrat für die Maßnahmen gestimmt zu haben. Dies sei ein guter
Schritt, der zeige, dass Peking den Ernst der Lage begriffen habe.
Auch US-Außenminister Rex Tillerson war zufrieden. Die neuen UN-Sanktionen
seien ein „sehr gutes Ergebnis“, sagte er in Manila, wo er sich am Rande
des Asean-Gipfels mit der südkoreanischen Außenministerin Kang Kyung Wha
traf. Kang wiederholte diesen Wortlaut.
6 Aug 2017
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