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# taz.de -- China verschärft Online-Zensur: Lizenz für Nachrichten
> China setzt auf Selbstzensur. Verbreiter von Online-Nachrichten benötigen
> künftig eine Lizenz. Auch Blogs und Messaging-Apps sind betroffen.
Bild: Die chinesische Regierung will den Nachrichtenfluss unter Kontrolle bring…
Peking ap | China hat die Regeln für die Verbreitung von Online-Nachrichten
verschärft. Die Anbieter müssen ab dem 1. Juni über eine Lizenz der
Behörden verfügen, wie die zuständige Behörde mitteilte. Ausländische oder
private Unternehmen dürften nicht in chinesische Nachrichtenangebote
investieren und keine Nachrichten verbreiten. China will auf diese Weise
Informationen unter Kontrolle bringen, die über Messaging-Apps oder Blogs
weitergegeben werden.
Wenn chinesische Medienunternehmen mit ausländischen Firmen kooperieren
wollen, müssen sie sich zunächst einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Bei
Verstößen gegen die neuen Regeln droht Strafverfolgung. China zensiert auch
jetzt schon Online-Angebote. Allerdings geschieht das eher rückwirkend,
durch Löschung einzelner Beiträge in Mikroblogs und auf Nachrichtenseiten.
Nun müssten die Internet-Unternehmen ihre Veröffentlichungen selbst
zensieren oder sie könnten ihre Lizenz verlieren, erklärte der chinesische
Medienexperte Qiao Mu. Damit zielten die Behörden auf die Unternehmen und
nicht auf die einzelnen Nutzer. Es gehe nicht nur darum, die Informationen
zu kontrollieren, sondern die Informationsquelle.
Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschrieb die neuen Regeln als ein
Maßnahme zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer. In China nutzen mehr als
700 Millionen Menschen das Internet. Die politische Führung versucht
ständig, Material zu blockieren, das sie als staatsgefährdend betrachtet.
Viele ausländische Nachrichtenangebote im Internet sind in China nicht
erreichbar.
3 May 2017
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