# taz.de -- China verschärft Online-Zensur: Lizenz für Nachrichten | |
> China setzt auf Selbstzensur. Verbreiter von Online-Nachrichten benötigen | |
> künftig eine Lizenz. Auch Blogs und Messaging-Apps sind betroffen. | |
Bild: Die chinesische Regierung will den Nachrichtenfluss unter Kontrolle bring… | |
Peking ap | China hat die Regeln für die Verbreitung von Online-Nachrichten | |
verschärft. Die Anbieter müssen ab dem 1. Juni über eine Lizenz der | |
Behörden verfügen, wie die zuständige Behörde mitteilte. Ausländische oder | |
private Unternehmen dürften nicht in chinesische Nachrichtenangebote | |
investieren und keine Nachrichten verbreiten. China will auf diese Weise | |
Informationen unter Kontrolle bringen, die über Messaging-Apps oder Blogs | |
weitergegeben werden. | |
Wenn chinesische Medienunternehmen mit ausländischen Firmen kooperieren | |
wollen, müssen sie sich zunächst einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Bei | |
Verstößen gegen die neuen Regeln droht Strafverfolgung. China zensiert auch | |
jetzt schon Online-Angebote. Allerdings geschieht das eher rückwirkend, | |
durch Löschung einzelner Beiträge in Mikroblogs und auf Nachrichtenseiten. | |
Nun müssten die Internet-Unternehmen ihre Veröffentlichungen selbst | |
zensieren oder sie könnten ihre Lizenz verlieren, erklärte der chinesische | |
Medienexperte Qiao Mu. Damit zielten die Behörden auf die Unternehmen und | |
nicht auf die einzelnen Nutzer. Es gehe nicht nur darum, die Informationen | |
zu kontrollieren, sondern die Informationsquelle. | |
Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschrieb die neuen Regeln als ein | |
Maßnahme zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer. In China nutzen mehr als | |
700 Millionen Menschen das Internet. Die politische Führung versucht | |
ständig, Material zu blockieren, das sie als staatsgefährdend betrachtet. | |
Viele ausländische Nachrichtenangebote im Internet sind in China nicht | |
erreichbar. | |
3 May 2017 | |
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