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# taz.de -- Kommentar Merkel in der Generaldebatte: Bloß nicht konkret werden
> Merkel hat noch einmal die Chance, die Enttäuschten wieder einzufangen.
> Mit holprigen Rundum-Reden wird sie das aber nicht schaffen.
Bild: In Merkels Reden ist es oft schwer, etwas Greifbares zu finden
Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich klar auszudrücken. Sie
ist die Königin des Viel-Redens-und-nichts-Sagens. Ihre Rede in der
Generaldebatte zum Haushalt aber war selbst für ihre Verhältnisse
merkwürdig unentschlossen. Merkel blickte vor allem zurück („Den Menschen
in Deutschland ging es noch nie so gut“), lobte artig ihr Kabinett und
blühte merklich auf, als es um Außen- und Sicherheitspolitik ging. Nach
vorne aber sah sie auch diesmal: ungern.
Dabei hatte die Kanzlerin sich extra ein besonderes Thema ausgesucht:
Digitalisierung. Damit will sie offenbar einen ähnlich inhaltsleeren
Wahlkampf wie 2013 verhindern. Eigentlich eine kluge Wahl – ein
einigermaßen harmloses Querschnittsthema. Man kann es so aufziehen, dass es
wirklich jeden unmittelbar betrifft – Akademiker und Bildungsferne, Städter
und Landbewohner, Autofahrer und Bahnreisende. Die Wirtschaft wird es
lieben, die Jugend sowieso.
Es ist weniger heikel als harte Sozialthemen wie die Rente und riecht
obendrein nach Fortschritt. Was genau will die Kanzlerin nun aber damit
anfangen? Strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz war die einzige
einigermaßen greifbare Idee – aber das ist ja längst in Arbeit.
Bei Anne Will sagte Merkel neulich, sie habe darüber nachgedacht, ob sie
dem Land noch etwas Neues geben könne. Die Generaldebatte wäre nun der
passende Anlass gewesen, zu zeigen, was genau ihr denn da vorschwebt. Aber
wenn sie der Demokratie in den nächsten Jahren eher helfen als schaden
will, muss sie endlich Visionen haben, von denen sie ihre Wähler zu
überzeugen versucht.
Mit holprigen Rundum-Reden wird Merkel nicht nur genauso wenig erreichen
wie in den letzten Legislaturen. Sie hat nun auch noch einmal die Chance,
die Enttäuschten wieder einzufangen. Mit gefälligem Gerede über digitalen
Fortschritt und Phrasen wie „Globalisierung menschlich gestalten“ wird sie
sie verschenken.
23 Nov 2016
## AUTOREN
Johanna Roth
## TAGS
Schwerpunkt Angela Merkel
Generaldebatte
Digitalisierung
Schwerpunkt Angela Merkel
Generaldebatte
Lügenleser
Sigmar Gabriel
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