| # taz.de -- Menschenrechtsrat der UN: Russland verliert seinen Sitz | |
| > Russland verliert bei der Abstimmung gegen Kroatien und Ungarn. Nun darf | |
| > Russland nicht mehr an Beratungen über die humanitäre Lage in der Welt | |
| > teilnehmen. | |
| Bild: Abgeordnete sitzen im UN-Menschenrechtsrat in Genf, 2013 | |
| New York dpa | Russland hat überraschend seinen Sitz im Menschenrechtsrat | |
| der Vereinten Nationen verloren. Bei einer Wahl der UN-Vollversammlung am | |
| Freitagabend in New York gewannen Ungarn und Kroatien die für | |
| osteuropäische Länder reservierten Plätze. Kroatien lag dabei mit zwei | |
| Stimmen vor Russland, Ungarn sogar mit 32 Stimmen. | |
| Der russische UN-Botschafter kommentierte die Schlappe nach Angaben der | |
| Nachrichtenagentur Tass mit den Worten: „Das war ein sehr knappes Rennen | |
| zwischen gleichermaßen geeigneten Kandidaten. Kroatien und Ungarn haben | |
| Glück und sind weniger den Winden der internationalen Diplomatie ausgesetzt | |
| als Russland. Wir waren jahrelang in diesem Rat, und ich bin sicher: Wir | |
| werden bald wieder dabeisein.“ | |
| Auf die Frage, ob Moskau an seiner Syrien-Politik gescheitert sein könnte, | |
| ging Tschurkin nicht ein. Es war das erste Mal in der zehnjährigen | |
| Geschichte des Menschenrechtsrates, dass eine Vetomacht des | |
| UN-Sicherheitsrates bei der Wahl unterlag. Menschenrechtsorganisationen | |
| hatten sich zuvor lautstark gegen eine Wiederwahl Russlands eingesetzt, vor | |
| allem wegen der Unterstützung des syrischen Assad-Regimes. | |
| Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens gab es Protest. Dennoch gelang es | |
| der Regierung in Riad erneut, die ausreichende Stimmenzahl für einen Sitz | |
| der asiatischen Ländergruppe in dem Genfer Gremium zu bekommen. Die 193 | |
| Länder der UN-Vollversammlung erteilen das Mandat jeweils für drei Jahre. | |
| Insgesamt wurden 14 Länder in den Menschenrechtsrat gewählt, neben Ungarn, | |
| Kroatien und Saudi-Arabien unter anderem auch Brasilien, Großbritannien, | |
| China, Kuba, Irak, Japan, Südafrika und die USA. Insgesamt hat das Gremium, | |
| das die Menschenrechtssituation auf der Welt überwachen soll, 47 | |
| Mitglieder. Auch Deutschland ist derzeit vertreten. | |
| 29 Oct 2016 | |
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