# taz.de -- Wahlparty der Piraten: Eher eine Trauerfeier | |
> Dass sie nicht wieder ins Abgeordnetenhaus kommen, wussten die Berliner | |
> Piraten. Ein Wahlergebnis von zwei Prozent enttäuscht dennoch. | |
Bild: Enttäuschung auf der Wahlparty der Berliner Piraten | |
„Zwischen 2,5 und 5,5 Prozent ist alles offen“, sagt Simon Kowalewski kurz | |
vor der ersten Hochrechnung. Noch ist der Direktkandidat der Berliner | |
Piraten tiefenentspannt. In den vergangenen Monaten hätten er und seine | |
Partei viel Zuspruch bekommen. „Wir haben einen geilen Wahlkampf gemacht“, | |
resümiert der Mann mit den bunten langen Haaren am Sonntag kurz vor 18 Uhr. | |
Doch als die ersten Ergebnisse bekannt sind, herrscht Stille auf der | |
Piraten-Wahlparty. Zwei Prozent. „Das ist ein deutlich schlechteres | |
Ergebnis, als wir erwartet hatten“, sagt Kowalewski, dem jetzt der | |
Schrecken ins Gesicht geschrieben steht. Obwohl vorhersehbar war, dass sie | |
es nicht mehr ins Abgeordnetenhaus schaffen werden, trifft die Niederlage | |
den Piraten: „Wir haben es nicht geschafft, die Menschen davon zu | |
überzeugen, dass es uns noch gibt.“ | |
Am Mittwoch hatte Alexander Spies, Chef der Berliner Piratenfraktion, | |
bereits eine Bilanz zu der Arbeit seiner Partei im Abgeordnetenhaus | |
gezogen: „Als kleine, aber starke Oppositionspartei haben wir gute Arbeit | |
geleistet.“ Gerade die Berliner Piraten wollten mehr als eine Netzpartei | |
sein. Sie setzten sich für mehr Offenheit und weniger Hinterzimmerpolitik | |
ein. „Transparenz ist und bleibt unser wichtigstes Thema. Und Transparenz | |
in der Landespolitik haben wir durchaus erbracht“, so Spies. Die Fraktion | |
hat in den vergangenen fünf Jahren über 2.000 Anfragen an den Senat | |
gestellt. | |
Doch es war eine Herausforderung: 2011 zog die erste Piratenfraktion mit | |
8,9 Prozent als Überraschungssieger in das Berliner Landesparlament ein. | |
Damals waren die Kleinen ganz groß. Doch kurz nach dem anfänglichen Hype | |
zerfiel die Partei: Schon nach wenigen Wochen kam es zu Streitigkeiten, die | |
öffentlich und aggressiv ausgetragen wurden. Führende Mitglieder traten | |
nacheinander aus, darunter Martin Delius, der sich mittlerweile der | |
Linkspartei angeschlossen hat, und Christopher Lauer, seit kurzem | |
SPD-Mitglied. | |
Alexander Spies versucht auch das positiv zu sehen: „Ein Erfolg der Piraten | |
ist, dass wir anderen Parteien guten Nachwuchs geboten haben.“ | |
Heute, genau fünf Jahre nach dem sensationellen Aufstieg der Piraten, | |
verabschiedet sich die Partei in die politische Bedeutungslosigkeit. Mit | |
2,1 Prozent (Stand 21 Uhr) verpasst sie deutlich den Wiedereinzug in das | |
Abgeordnetenhaus. | |
Die Parteimitglieder bleiben trotzdem optimistisch: „Die Piraten sind nicht | |
tot!“, sagt Therese Lehnen, politische Geschäftsführerin der Fraktion. Sie | |
habe in den vergangenen Jahren viele Erfahrungen sammeln können und will | |
das nun nutzen. Auch im Hinblick auf die Bundestagswahlen nächstes Jahr | |
wollen die Berliner weiter machen: „Wir müssen anfangen, brillante | |
außerparlamentarische Oppositionsarbeit zu machen“, fordert Kowalewski | |
seine ParteifreundInnen am Sonntagabend auf. Gleich am Montag wollen sie | |
damit anfangen, sich gegen das geplante SPD-Konvent einzusetzen, das über | |
das Handelsabkommen CETA entscheiden soll. | |
In Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland, wo auch Piraten | |
in den Landesparlamenten sitzen, wird im kommenden Jahr gewählt. Dort steht | |
den Piraten wahrscheinlich ein ähnliches Schicksal wie in Berlin bevor. | |
18 Sep 2016 | |
## AUTOREN | |
Viola Blomberg | |
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