# taz.de -- Islamismus in Deutschland: Anschlagsgefahr unverändert hoch | |
> Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt auf einer Konferenz am Montag vor | |
> IS-Anschlägen in Deutschland – und fordert mehr Ressourcen und | |
> Befugnisse. | |
Bild: Die Anlaufstelle „Wegweiser“ in Wuppertal arbeitet gegen gewaltbereit… | |
BERLIN afp | Deutschland befindet sich nach Einschätzung von | |
Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen stärker als je zuvor im Fadenkreuz | |
der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS). „Für den Verfassungssch… | |
steht fest: Der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche | |
Interessen verüben“, sagte Maaßen bei einer Konferenz des Bundesamtes für | |
Verfassungsschutz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten am Montag | |
in Berlin. Die IS-Propaganda beinhalte immer wieder Bezüge zu Deutschland. | |
Angesichts von hunderten Syrien-Rückkehrern seien die Bedingungen für | |
mögliche Attacken in der Bundesrepublik „günstig“, sagte Maaßen. Auch f�… | |
durch Propaganda inspirierte Einzeltäterattacken „scheint das Feld für den | |
IS bestellt“. Radikale Islamisten seien „die am dynamischsten wachsende | |
extremistische Szene in Deutschland“. | |
Der Verfassungsschutz-Chef mahnte eine stärkere Vernetzung der | |
Sicherheitsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene an. Außerdem | |
müsse die Politik den Sicherheitsbehörden die entsprechenden Ressourcen und | |
Befugnisse zur Verfügung stellen. „Wenn die Sicherheitslage sich | |
verschlechtert, bedarf es einer entsprechenden Nachjustierung“, sagte er. | |
Maaßen übte scharfe Kritik an der Entscheidung des | |
Bundesverfassungsgerichts, dass die Befugnisse des Bundeskriminalamtes zur | |
heimlichen Überwachung in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte | |
der Bürger eingreifen. Auch einige Regeln für den Informationsaustausch | |
wurden beanstandet. Das Urteil sei „ausgesprochen schädlich“ und werde den | |
Gefahren des global agierenden islamischen Terrorismus „nicht hinreichend | |
gerecht“. | |
Die Bedrohung durch die IS-Miliz steht im Mittelpunkt der Tagung des | |
Verfassungsschutzes in Berlin, bei der Fachleute und Politiker die aktuelle | |
Gefährdungslage analysieren. Die Dschihadisten kontrollieren große Gebiete | |
in Syrien und im Irak. In Europa verübten IS-Anhänger die Anschläge vom 22. | |
März in Brüssel und vom 13. November in Paris. | |
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangenen Dienstag bei | |
einem Besuch des Terrorabwehrzentrums der deutschen Sicherheitsbehörden vor | |
der Bedrohung durch gewaltbereite Islamisten gewarnt: „Wir haben eine | |
angespannte Sicherheitslage“. | |
2 May 2016 | |
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