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# taz.de -- Islamismus in Deutschland: Anschlagsgefahr unverändert hoch
> Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt auf einer Konferenz am Montag vor
> IS-Anschlägen in Deutschland – und fordert mehr Ressourcen und
> Befugnisse.
Bild: Die Anlaufstelle „Wegweiser“ in Wuppertal arbeitet gegen gewaltbereit…
Berlin afp | Deutschland befindet sich nach Einschätzung von
Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen stärker als je zuvor im Fadenkreuz
der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS). „Für den Verfassungssch…
steht fest: Der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche
Interessen verüben“, sagte Maaßen bei einer Konferenz des Bundesamtes für
Verfassungsschutz zur globalen Bedrohung durch die Dschihadisten am Montag
in Berlin. Die IS-Propaganda beinhalte immer wieder Bezüge zu Deutschland.
Angesichts von hunderten Syrien-Rückkehrern seien die Bedingungen für
mögliche Attacken in der Bundesrepublik „günstig“, sagte Maaßen. Auch f�…
durch Propaganda inspirierte Einzeltäterattacken „scheint das Feld für den
IS bestellt“. Radikale Islamisten seien „die am dynamischsten wachsende
extremistische Szene in Deutschland“.
Der Verfassungsschutz-Chef mahnte eine stärkere Vernetzung der
Sicherheitsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene an. Außerdem
müsse die Politik den Sicherheitsbehörden die entsprechenden Ressourcen und
Befugnisse zur Verfügung stellen. „Wenn die Sicherheitslage sich
verschlechtert, bedarf es einer entsprechenden Nachjustierung“, sagte er.
Maaßen übte scharfe Kritik an der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts, dass die Befugnisse des Bundeskriminalamtes zur
heimlichen Überwachung in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte
der Bürger eingreifen. Auch einige Regeln für den Informationsaustausch
wurden beanstandet. Das Urteil sei „ausgesprochen schädlich“ und werde den
Gefahren des global agierenden islamischen Terrorismus „nicht hinreichend
gerecht“.
Die Bedrohung durch die IS-Miliz steht im Mittelpunkt der Tagung des
Verfassungsschutzes in Berlin, bei der Fachleute und Politiker die aktuelle
Gefährdungslage analysieren. Die Dschihadisten kontrollieren große Gebiete
in Syrien und im Irak. In Europa verübten IS-Anhänger die Anschläge vom 22.
März in Brüssel und vom 13. November in Paris.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangenen Dienstag bei
einem Besuch des Terrorabwehrzentrums der deutschen Sicherheitsbehörden vor
der Bedrohung durch gewaltbereite Islamisten gewarnt: „Wir haben eine
angespannte Sicherheitslage“.
2 May 2016
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