# taz.de -- Raketentests in Iran im März: Sicherheitsrat soll sich befassen | |
> Westliche Länder haben wegen iranischer Raketentests den | |
> UN-Sicherheitsrat angerufen. Die Tests seien „provozierend und | |
> destabilisierend“. | |
Bild: Sitzung des UN-Sicherheitsrats (Archivbild) | |
New York afp | Nach den jüngsten iranischen Raketentests haben die USA, | |
Großbritannien, Frankreich und Deutschland den UN-Sicherheitsrat | |
aufgefordert, sich mit dem Thema zu befassen. Der auf Montag datierte | |
Brief, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, ist an den spanischen | |
UN-Botschafter Roman Oyarzun Marchesi gerichtet. Darin werden die | |
Raketentests als „provozierend und destabilisierend“ bezeichnet. Zudem | |
verstießen sie gegen die UN-Resolution 2231, mit der das Atomabkommen mit | |
dem Iran gebilligt worden war. | |
Laut dem Westen handelte es sich [1][bei den im März abgefeuerten Raketen] | |
um solche, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Der Iran | |
bestreitet die Vorwürfe und ist der Ansicht, dass die getesteten | |
Langstreckenraketen nicht unter die UN-Resolution fallen. | |
Ziel des Briefes der vier Länder sei ein Signal an die Iraner, „dass wir | |
wachsam bleiben“, sagte ein UN-Diplomat in New York. Mit neuen Sanktionen | |
sei nicht zu rechnen, weil Russland als Veto-Macht im UN-Sicherheitsrat | |
dies ablehne. | |
In dem von den vier Ländern mitverhandelten historischen Atom-Abkommen hat | |
sich Teheran verpflichtet, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen | |
sein Atomprogramm über bis zu 15 Jahre deutlich zurückzufahren und scharfe | |
internationale Kontrollen zuzulassen. | |
Mitte Januar waren nach Inkrafttreten der im Juli geschlossenen | |
Vereinbarung die meisten Handels- und Finanzsanktionen gegen den Iran | |
aufgehoben worden. Die USA verhängten aber umgehend neue Sanktionen wegen | |
des iranischen Raketenprogramms. Teheran bezeichnete diese als | |
„unberechtigt“, weil das Programm keine atomaren Ziele verfolge, sondern | |
lediglich der Verteidigung des Landes diene. | |
30 Mar 2016 | |
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