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# taz.de -- Eklat im EU-Parlamentsplenum: Rauswurf wegen Rassismus
> EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wirft einen Abgeordneten wegen
> rassistischer Äußerungen raus – ein Mitglied der griechischen „Goldenen
> Morgenröte“.
Bild: Eleftherios Synadinos am Dienstag im Parlament.
Strassburg epd | EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat einen
griechischen Abgeordneten wegen rassistischer Äußerungen aus einer
Plenarsitzung geworfen. Schulz verwies Eleftherios Synadinos von der
rechtsextremen griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ am Mittwoch aus dem
Saal des Straßburger Parlamentsgebäudes, nachdem dieser von Türken als
„geistige Barbaren“ gesprochen und sie als „schmutzig“ bezeichnet hatte,
wobei es sich angeblich um ein Zitat handelte. Für Schulz‘ Schritt gab es
Beifall. Synadinos ging erst nach fast tumultartigen Szenen, als Schulz die
Saaldiener gebeten hatte, ihn hinauszuführen.
Schulz hatte zuvor die ins Deutsche übersetzte Äußerung des Abgeordneten so
wiedergegeben: „Wie osmanische Wissenschaftler geschrieben haben: Die
Türken sind geistige Barbaren, gottesverachtend, Schwindler und schmutzig.
Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den
Feind zu kämpfen hat, davonläuft. Der einzige effektive Weg, mit den Türken
umzugehen, ist die Faust und Entschlossenheit.“ Diese Äußerung stelle nach
der Geschäftsordnung des Parlaments eine „schwerwiegende Verletzung der
Werte und Grundsätze der Union“ dar, sagte der deutsche
Parlamentspräsident.
Der Verweis Synadinos‘ aus dem Saal sei eine ungewöhnliche Maßnahme, die er
aber für „unvermeidlich für die Würde unseres Hauses halte“, sagte Schul…
Zugleich sei es eine Grundsatzentscheidung, weil er im Parlament den
systematischen Versuch erkenne, „den Rassismus hier salonfähig zu machen“.
Eine direkte Aussprache zu seinem Schritt lehnte Schulz ab, verwies aber
darauf, dass sich Synadinos später äußern könne. In der Debatte war es um
die Flüchtlingskrise und insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der EU
und der Türkei gegangen.
Nach Angaben eines Parlamentssprechers kommen derartige Rauswürfe sehr
selten vor. So sei 1988 der protestantische Pfarrer und Politiker Ian
Paisley aus Nordirland des Saales verwiesen worden, nachdem er eine Rede
des damaligen Papstes Johannes Paul II. gestört hatte. 2010 wurde der
ebenfalls britische Abgeordnete Godfrey Bloom des Saales verwiesen, nachdem
er Schulz, der damals noch nicht Präsident des Parlaments war, mit einem
Nazi-Vergleich attackiert hatte.
10 Mar 2016
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Martin Schulz
Goldene Morgenröte
Schwerpunkt AfD
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