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# taz.de -- Myfest so gut wie gesichert: Kreuzberg wird wieder cool
> Es wird wieder gefeiert am 1. Mai in Kreuzberg. Allerdings politischer
> als sonst. Myfest-Crew und Polizei suchen nur noch nach dem richtigen
> Rezept.
Bild: Myfest in Kreuzberg: Rote Augen von den Köfteschwaden.
Schwierige Situationen ermöglichen erstaunliche Allianzen. Von der
Myfest-Crew, dem grün regierten Bezirksamt, CDU Innensenator Frank Henkel
bis hin zur Polizei – alle sind sich einig, dass es das Straßenfest in
Kreuzberg weiter geben muss, damit der 1. Mai friedlich bleibt. „Wir tun
alles dafür, damit das Fest stattfindet“, bekräftigte Henkel unlängst vor
Journalisten.
Dass die Existenz des Festes überhaupt infrage stand, lag daran, dass ein
Kreuzberger Anwohner im Herbst 2015 geklagt hat. Dem Mann war das Gedränge
vor seiner Haustür zu groß geworden. Die Begründung, mit der er die
Veranstaltung vor dem Verwaltungsgericht zu kippen versucht: Bei dem Myfest
handele es sich um keine politische Versammlung im Sinne des Grundgesetzes.
Erst durch diese Klage wurde bekannt, dass das Myfest all die Jahre mit
Duldung der Polizei in einer rechtlichen Grauzone stattgefunden hat –
getreu dem Motto: Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter.
Nach der Klage aber sah sich die Polizei gezwungen, Stellung zu beziehen.
Das Myfest sei keine politische Versammlung, gab sie dem Kläger
überraschend recht. Mit dieser Argumentation schlägt sich die Behörde auf
die sichere Seite. Im Gegensatz zu einer Versammlung muss die Polizei eine
Veranstaltung nicht schützen und haftet auch nicht, falls es wie in
Duisburg zu einer Massenpanik kommt.
Die Frage, die sich nun alle stellen: Wie kommt man aus dieser Sackgasse
wieder raus, wo alle das Straßenfest doch so wichtig finden? „Das Myfest
war und ist eine politische Versammlung“, bekräftigt Bezirksbürgermeisterin
Monika Herrmann (Grüne). Auch Soner Ipekcioglu sieht das so. Vor einer
Woche hat sich seine Fest-Crew mit Innensenator Henkel und Polizeipräsident
Klaus Kandt getroffen. „Henkel ist netter als im Fernsehen“, scherzte
Ipekcioglu am Donnertag gegenüber der taz. Einvernehmlich habe man nach
einer Lösung gesucht.
Wie die aussehen kann, beschrieb Ipekcioglu so: Privatpersonen melden Teile
des Festes bei der Polizei als Versammlung an. Details müssten in der
Myfest-Crew noch abgestimmt werden. Eine Möglichkeit sei, die Bands auf den
rund 15 Bühnen unter einem politischen Motto auftreten zu lassen. Möglich
wäre auch, dass sich die einzelnen Bühnen jeweils ein politisches
Schwerpunktthema geben. Schon am vergangenen 1. Mai hätten das einige
Bühnen so gemacht, erinnert Ipekcioglu.
Um das Myfest zu retten, werde man den politischen Charakter „noch stärker
als bisher herausstellen“. Aber auch in der Vergangenheit habe das Fest
immer einen politischen Status gehabt. Egal wie groß der Andrang gewesen
sei und wie viel Essen und Getränke konsumiert worden waren. „Bei Woodstock
wurde auch tagelang gesoffen und gekifft, und am Schluss war das Ganze eine
große politische Friedensfeier“, so Ipekcioglu.
Interessant ist nun, wie die Polizei auf die Anmeldung als Versammlung
reagiert. Nach den Gesprächen beim Innensenator wäre es aber eine
Überraschung, wenn der Antrag nicht wohlwollend geprüft würde. Weder Henkel
noch Kandt können eine Neuauflage der Mai-Randale im Wahljahr gebrauchen.
In Sicherheitskreisen heißt es, dass die Anmelder von der
Versammlungsbehörde die eine oder andere Hilfestellung bekommen könnten.
Dass die Polizei mit den Anmeldern Gespräche führt, ist bei Demonstrationen
ohnehin üblich.
Derweil meldet sich bei Indymedia auch die linksradikale Szene zu Wort.
„Keiner von den Freunden hat weiterhin Bock auf das ekelhafte Sauf-, Kotz-
und Piss- (Kommerz-)Straßenfest, welches befrieden soll.“ Eine Alternative
in diesem Mai könnte es deshalb auch sein, einfach mal zu Hause zu bleiben.
3 Mar 2016
## AUTOREN
Plutonia Plarre
## TAGS
Monika Herrmann
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