Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Meinungsfreiheit in der Türkei: Twitter soll 47.000 Euro Strafe za…
> Twitter weigerte sich, Inhalte zur „Verherrlichung des Terrorismus“ zu
> löschen. Deswegen soll der Dienst nun erstmals eine Geldsbuße zahlen.
Bild: Keine besten Freunde: Twitter und die türkischen Behörden.
Istanbul afp | Die türkische Aufsichtsbehörde für das Internet (BTK)
verhängte am Freitag erstmals eine Strafe gegen Twitter, weil der Dienst
der Aufforderung nicht nachgekommen sei, Inhalte zur „Verherrlichung des
Terrorismus“ zu löschen. In ihnen sei es darum gegangen, die türkischen
„Sicherheitskräfte“ anzugreifen, erklärte die BTK nach Angaben der
amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Nähere Einzelheiten zu den Inhalten
wurden nicht genannt.
Twitter muss umgerechnet rund 47.000 Euro zahlen. Der Microblogging-Dienst
wird vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan regelmäßig ins Visier
genommen; der Vorwurf etwa der Beleidigung des Staatschefs wird in der
Türkei unnachgiebig verfolgt.
Nach Angaben von Twitter war die Türkei in der ersten Jahreshälfte 2015 mit
Abstand das Land, das am häufigsten die Löschung von Inhalten forderte: Von
weltweit 442 derartigen Gerichtsanordnungen kamen demnach 408 aus der
Türkei. Schon mehrfach wurde der Zugang zu dem Kurzbotschaftendienst in der
Türkei sogar ganz gesperrt.
Die islamisch-konservative Regierung in der Türkei sieht vor allem die
Rebellen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) als „Terroristen“
an, aber auch Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Seit
dem Sommer hatte vor allem die PKK immer wieder Polizisten und Soldaten
angegriffen, während die türkische Armee deren Stellungen im Nordirak und
im Südosten der Türkei bombardierte.
11 Dec 2015
## TAGS
Twitter / X
Schwerpunkt Türkei
Meinungsfreiheit
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Türkei
Internet
Recep Tayyip Erdoğan
Internet
## ARTIKEL ZUM THEMA
Türkischer Staat gegen Kurden: 23 Menschen getötet
Panzer fahren in den Straßen, Soldaten dringen in Häuser ein. Die Situation
in der Südosttürkei spitzt sich zu. Der Einsatz ist gegen die PKK
gerichtet.
Kommentar EU-Beitritt der Türkei: Noch ein Wortbruch
Die EU nimmt die Beitrittsgespräche mit der Türkei wieder auf. Als
„Gegenleistung“ soll die Seegrenze nach Griechenland abgeriegelt werden.
Nach dem Anschlag in Suruç: Türkei hebt Twitter-Sperre auf
Um die Verbreitung von Bildern vom Anschlag in Suruç zu verhindern, hatte
ein Gericht Twitter sperren lassen. Nun wurde der Zugang wieder
freigegeben.
Nach tödlicher Geiselnahme in der Türkei: Twitter und Youtube gesperrt
Die Türkei zensiert erneut das Netz, Twitter und Youtube sind seit Montag
blockiert. Hintergrund sind veröffentlichte Bilder der Geiselnahme Anfang
April.
Türkische Atheisten-Website gesperrt: „Störung der öffentlichen Ordnung“
Weil der türkische Atheisten-Verband angeblich religiöse Werte beleidigt,
wurde die Website gesperrt. „Iillegal und undemokratisch“ sei das, so der
Verband.
Neues Internetgesetz in der Türkei: Sperren ohne Gerichtsbeschluss
Künftig kann die staatliche türkische Internetbehörde Websites sperren,
ohne dass ein Gericht angehört wird. Kritiker werfen der Regierung Zensur
vor.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.