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# taz.de -- Aktivist klagt gegen Facebook: Was ist mit meinen Daten? |
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> Seit Jahren kämpft Max Schrems gegen Facebook. Nun hat ein |
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> Berufungsgericht in Wien seine Zivilklage für zulässig erklärt. |
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Bild: Schrems am Europäischen Gerichtshof, Anfang Oktober. |
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Wien afp | Nächster Etappensieg für den österreichischen |
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Datenschutzaktivisten Max Schrems im Kampf gegen Facebook: Ein |
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Berufungsgericht in Wien machte am Mittwoch den Weg frei für eine |
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Zivilklage des jungen Juristen gegen den Umgang des sozialen |
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Internetnetzwerks mit Nutzerdaten. Eine Klage als Einzelperson sei |
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zulässig, [1][über eine Sammelklage] müsse noch der Oberste Gerichtshof |
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entscheiden, entschied das Gericht. |
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In erster Instanz war die Sammelklage von Schrems im Juli zurückgewiesen |
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worden, der sich seit August 2014 Tausende Nutzer aus aller Welt |
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angeschlossen hatten. Die Richterin schloss sich damals der Argumentation |
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an, dass der Jurist einen seiner Facebook-Accounts beruflich genutzt habe |
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und damit nicht als Privatnutzer zivilrechtlich klagen könne. Das |
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Berufungsgericht in Wien kassierte diese Entscheidung nun. |
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Schrems reagierte erfreut. Er sei „glücklich“, sagte er der |
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Nachrichtenagentur afp. Die Entscheidung zwinge Facebook nun dazu, zum |
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ersten Mal vor Gericht seinen Datentransfer an die US-Dienste im Rahmen des |
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Programms Prism zu erläutern. Facebook wiederum sprach von einem |
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„nutzlosen“ Prozedere und begrüßte, dass die Sammelklage nicht für gült… |
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erklärt worden sei. |
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Der Datenschutzaktivist Schrems hatte im August einen ersten Erfolg gegen |
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Facebook erzielt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte den rechtlichen |
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Rahmen für „ungültig“ erklärt, der den Transfer persönlicher Daten von … |
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Europäischen Union in die USA regelt. Das oberste irische Gericht ordnete |
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deshalb am Dienstag eine Überprüfung des Datentransfers bei Facebook an. |
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22 Oct 2015 |
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