# taz.de -- Dabeisein ist alles: Ringen um Olympia | |
> Während die Hamburger Grünen und die Kieler Landtagsmehrheit die | |
> Olympiabewerbung begrüßen, bleiben die Piraten und Nolympia auf Distanz. | |
Bild: Fortsetzung der Stadtentwicklung mit anderen Mitteln? Vision des Olympia-… | |
Hamburg/Kiel taz|Mit einem klaren „Ja, aber“ haben sich Hamburgs Grüne | |
hinter das Olympia-Konzept des rot-grünen Senats gestellt. Der | |
Landesausschuss, das zweithöchste Gremium der Partei, billigte | |
Dienstagabend mit großer Mehrheit die Planungen für Olympische Sommerspiele | |
2024. „Grüner als Hamburg kann man Olympia nicht machen“, jubelte die | |
Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank. Olympia werde „mit Augenmaß“ in | |
die Stadt eingefügt, sagte Fegebank, unter der Prämisse eines möglichst | |
nachhaltigen Nutzens. | |
Die Kostenrisiken seien „seriös abgeschätzt“, finden die Grünen. Das vor | |
einer Woche vorgelegte Kostenkonzept sei „ehrlich“, weil es klar aufzähle, | |
„was wir uns als Stadt leisten können“. Mit dem von Bürgermeister Olaf | |
Scholz (SPD) genannten Höchstbetrag von 1,2 Milliarden Euro seien die | |
Grünen einverstanden, sagte Fegebank: „Das ist viel Geld für Hamburg, aber | |
der Gegenwert für unsere Infrastruktur ist enorm.“ | |
Auch die Tatsache, dass der Bund sich bislang weigert, die sechs Milliarden | |
Euro zu zahlen, die Scholz ihm zurechnet, und darüber hinaus noch Garantien | |
abzugeben, falls der Kostenrahmen gesprengt wird, bremst Fegebanks | |
Optimismus nicht. „Da scheint mancher in Berlin einen Schreck bekommen zu | |
haben, weil wir so ehrlich gerechnet haben“, bagatellisierte die Grüne die | |
ablehnenden Reaktionen: „Ich werbe für Verständnis, dass sich der Bund erst | |
einmal von diesem Schrecken erholen muss.“ Es gehe nun darum bis Februar zu | |
einem Ergebnis zu kommen – was allerdings bedeutet, dass ein verlässlicher | |
Finanzrahmen beim Olympia-Referendum am 29. November noch nicht vorliegen | |
wird. | |
## Den Bund haben die Kosten erst einmal erschreckt | |
Anders als Fegebank hält das Nolympia-Netzwerk den vom Senat vorgelegten | |
Finanzreport zur Austragung der Spiele 2024 für ungenügend. „Er erfüllt | |
nicht die Mindestanforderung an eine nachvollziehbare Darstellung der | |
geplanten Finanzierung“, befand Nolympia-Aktivist Michael Rothschuh am | |
Mittwoch. So behaupte der Report vieles, belege aber nichts. „Er begründet | |
keine Zahlen, er setzt sie einfach.“ Für diesen Freitag ruft das Netzwerk | |
zu einer Nachttanzdemo auf, um seinen Argumenten Nachdruck zu verleihen. So | |
befürchten die Gegner etwa massive Mietsteigerungen und Einschränkungen der | |
Persönlichkeitsrechte. | |
Die waren am Mittwoch im Kieler Landtag kein Thema: In Schleswig-Holstein | |
gibt es eine klare Mehrheit für die Spiele – zumindest im Parlament: In | |
einem gemeinsamen Antrag sprachen sich die Regierungsparteien SPD, Grüne | |
und die Minderheitenvertretung SSW sowie die Oppositionskräfte CDU und FPD | |
für Olympia in der Landeshauptstadt Kiel aus, wo die Segelwettbewerbe | |
stattfinden sollen. | |
Einzig die Piraten stimmten dagegen, vor allem wegen der hohen Kosten und | |
der ungeklärten Finanzierung. Hamburg wolle „Stadtentwicklung für lau – u… | |
wir sollen es unterstützen“, sagte der Pirat Wolfgang Dudda. Redner anderer | |
Parteien betonten dagegen, dass es auch in Schleswig-Holstein | |
Verbesserungen geben werde. So hofft Hans-Jörn Arp (CDU) auf einen | |
schnelleren Ausbau der Autobahnen und der S-Bahn-Linien im Hamburger | |
Randgebiet, Lars Harms (SSW) erwartet, dass „dauerhaft Arbeitsplätze | |
geschaffen“ werden, und Ekkehard Klug (FDP) verwies auf den | |
Behindertensport, der von den Paralympics profitieren werde. | |
## In Kiel spielen nur die Piraten nicht mit | |
Kritische Töne kamen vom Grünen Burghardt Peters, aber auch er „will kein | |
Spielverderber sein“. Bei der Finanzierung sah Jürgen Weber (SPD) den Bund | |
in der Pflicht: „Spiele in der Bundesrepublik sind natürlich auch von | |
großer nationaler Bedeutung.“ Für den Ausbau der Segelstätten und des | |
olympischen Dorfs in Schilksee gibt es private Investoren. Es verbleibe | |
aktuell ein hochgerechneter Anteil an Investitionen von rund 123 Millionen, | |
sagte Weber. | |
Über die weitere Entwicklung der Finanzplanung will sich der Landtag | |
regelmäßig berichten lassen. Nach dem Ja des Parlaments wird sich nun die | |
Kieler Ratsversammlung mit dem Thema befassen – sie muss den Weg für einen | |
Bürgerentscheid freimachen. Die KielerInnen sollen dann parallel mit | |
Hamburg Ende November abstimmen. | |
14 Oct 2015 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
Marco Carini | |
Esther Geißlinger | |
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